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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Kritische Infrastruktur
686
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219
Sprecher:innen
170
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455 Treffer in 72 Sitzungen für „Kritische Infrastruktur“
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  1. LE Leon Eckert Grüne

    bisher nur Bürokratieaufbau: weitere Gremien, neue Gremien. Wir haben das durch Seehofer geschaffene Gemeinsame Kompetenzzentrum Bevölkerungsschutz, wir haben den Gemeinsamen Koordinierungsstab Kritische Infrastruktur, wir haben jetzt den Nationalen Sicherheitsrat, wir haben Landesämter für Katastrophenschutz, ein nationaler Krisenstab wird noch geplant, noch mehr Landesämter

  2. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, in einem ist der perfide Versuch der Linksterroristen, mit einem Anschlag auf unsere kritische Infrastruktur Angst zu verbreiten und unsere Gesellschaft zu spalten, allerdings gescheitert: Die Menschen haben sich nicht auseinanderdividieren lassen, sondern sie haben zusammengehalten. In der Krise hat sich

  3. AR Arne Raue AfD

    eigenem noch frischem Erleben als Bürgermeister wies ich noch vor Kurzem meine Bürgerinnen und Bürger warnend auf der Stadtpage auf labile kritische Infrastruktur wie Stromnetz, Gasnetz

  4. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    Hobbytüftlern, sondern eine ernsthafte Herausforderung für unsere Sicherheitsbehörden. In letzter Zeit gab es bundesweit vermehrt Drohnensichtungen, vor allem über Einrichtungen der kritischen Infrastruktur, über militärischen Einrichtungen, über Unternehmen, die im Bereich Defense tätig sind. In Baden-Württemberg haben wir uns bereits frühzeitig mit der Drohnenproblematik

  5. insbesondere in den letzten Monaten und Wochen stark beschäftigt. Drohnenüberflüge sind eine ernsthafte, eine reale Gefahr, vor allem für die kritische Infrastruktur. Sie verunsichern, sie beeinträchtigen, sie können aber unter Umständen auch große Schäden verursachen. Deshalb ist es richtig und notwendig, dass wir unsere rechtlichen

  6. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Eigenart als luftverkehrsspezifische Gefahr auch dann erhalten bleibt, wenn das unbemannte Luftfahrzeug beispielsweise Kurs auf eine kritische Infrastruktur nimmt, müssen die zuständigen Behörden auch hier handeln können. Dies sieht der Gesetzentwurf noch nicht vor. Es erscheint daher angezeigt, das zukünftige Handeln der Polizeien der Länder

  7. JO Josef Oster CDU/CSU

    vielfacher Weise gefordert: zum einen durch ganz konkrete Bedrohungen infolge des russischen Angriffskrieges gegen die Ukraine – Cyberangriffe, Drohnen, Angriffe auf die kritische Infrastruktur – und zum anderen eben auch durch eine anhaltend starke Fluchtbewegung. Und hier spielt Frontex, die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache

  8. Priorisierung; denn militärische Unterstützung und der Schutz der kritischen Infrastruktur müssen weiterhin an allererster Stelle stehen

  9. RW Robin Wagener Grüne

    Bedrohungslage für Europa ist real und ernst. Cyberangriffe, gezielte Desinformation, Drohnenüberflüge über kritische Infrastruktur und staatsterroristische Anschläge auf EU-Gebiet zeigen: Der russische Angriffskrieg richtet sich nicht nur gegen die Ukraine, sondern auch gegen unsere Sicherheit. Moskaus massive Aufrüstung und die offen ausgesprochene Bereitschaft

  10. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    allein oder Drohnenüberflüge, sondern teilweise auch Spionage, Sabotageaktionen. So ist es wichtig, die Resilienz auch in der Wirtschaft und bei der kritischen Infrastruktur zu stärken und zu härten, sei es die Informationstechnik, die Telekommunikation oder unsere Versorgung, bis hin zum Verkehrssektor

  11. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    Kontakte zu Personen mit nachrichtendienstlichen Hintergründen und Bezügen, sind uns mittlerweile leider überall bekannt. Wir müssen diese U-Boote in unserer kritischen Infrastruktur ausfindig machen können. Auch dieses Instrument schaffen wir mit diesem Gesetz

  12. DB Daniel Baldy SPD

    geworden: Trotz Bemühungen der letzten Jahre dauern Sicherheitsüberprüfungen – Kollege Henrichmann hat es eben auch gesagt – teilweise leider noch zu lange. Betreiber kritischer Infrastruktur wünschen sich die Möglichkeit, in höherer Zahl Sicherheitsüberprüfungen für Beschäftigte in Anspruch zu nehmen

  13. MH Martin Hess AfD

    Weihnachtsmärkte in unserem Land aus Angst vor islamistischen Terroranschlägen abgesagt werden müssen, haben Sie versagt. Solange Linksextremisten immer und immer wieder kritische Infrastruktur angreifen, das Leben und die Gesundheit Zehntausender Bürger gefährden, haben Sie versagt. Solange die Antifa von Ihnen nicht endlich verboten wird, haben

  14. Millionen Euro Drohnenabwehrtechnik und stärken die Fähigkeiten der Bundespolizei, um Drohnen besser zu erkennen und abzuwehren. So schützen wir unsere kritische Infrastruktur und schützen uns auch besser vor Spionage und Sabotage. Finanziell und personell gestärkt werden im Übrigen auch das Bundeskriminalamt, das Bundesamt für Sicherheit

  15. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    gute Beratung in den vergangenen Wochen –, ist von dem Leitgedanken geprägt: Steuerung, Stabilität und Stärke – Steuerung bei der Migration, Stabilität der kritischen Infrastruktur und Stärke für unsere Sicherheitsbehörden und die Polizei. Das sind die Leitlinien der Innenpolitik: Steuerung, Stabilität und Stärke, meine Damen und Herren

  16. einzige Fraktion, die trotz aller nachrichtendienstlichen Erkenntnisse, trotz aller bekannten Operationen aus Russland, trotz aller Angriffe auf unsere kritische Infrastruktur behauptet, Russland sei keine Bedrohung für Deutschland

  17. DW Dirk Wiese SPD

    kritische Infrastruktur, wenn es tatsächlich zum Spannungsfall kommt

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Deshalb investieren wir in unsere Cybersicherheit und in den Schutz kritischer Infrastruktur. Deshalb bringen wir ein neues Wehrdienstgesetz auf den Weg, auf das wir uns in der Koalition geeinigt haben und mit dem wir die personelle Ausstattung der Bundeswehr sicherstellen wollen

  19. Land, zur See oder in der Luft geführt, sondern – das merken wir auch schon – in Netzen, Datenströmen und der kritischen Infrastruktur. Wir investieren daher erheblich in den Cyber- und Informationsraum, in Abwehrfähigkeiten und in Cyberresilienz. Wir fördern Innovationsnetzwerke, die Start-ups, Forschung und Bundeswehr zusammenbringen

  20. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    Damit schaffen wir die Grundlage, unsere Werte, unsere Freiheit und unsere kritische Infrastruktur auf allen Ebenen zu schützen: zu Lande, zu Wasser, in der Luft, im Cyberraum und im All. Damit bin ich bei einem Thema, das für manche vielleicht heute futuristisch klingen mag, aber