Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/63 06.03.2026 ·ZP 7: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Sehr geehrte Frau Ministerin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wie schon einige meiner Vorredner angesprochen haben: Wenn wir heute über das Wortungetüm „Krankenhausreformanpassungsgesetz“ sprechen, müssen wir insbesondere die Krankenhauslandschaft des ländlichen Raums im Blick behalten. Was bedeutet das konkret
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Bundestag 21/63 06.03.2026 ·ZP 7: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Abschluss des Krankenhausreformanpassungsgesetzes setzen wir einen wichtigen Meilenstein für die Zukunft unseres Gesundheitswesens. Die Bundesregierung, das Parlament und die Länder haben darum gerungen, mit dem heute vorliegenden Gesetz die bestehenden Versorgungsstrukturen zu verbessern
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Bundestag 21/63 06.03.2026 ·ZP 7: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Krankenhausreformanpassungsgesetz geben wir unserem Gesundheitssystem eine neue Grundlage für die kommenden Jahre. Wir investieren in die Qualität, in die Verlässlichkeit und in moderne Strukturen stationärer medizinischer Versorgung
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hatten wir eine Stärkung der Qualität in den Fokus genommen. Das ist etwas, was Sie jetzt nach Ansicht aller Experten mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz an mehreren Stellen ja deutlich abschwächen. Jetzt ist es noch mal von der Tagesordnung heruntergenommen worden. Was wird es jetzt werden? Wohin
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glaube, man kann unterm Strich sagen: Wir haben mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz jetzt die ursprüngliche Reform für die Länder gut umsetzbar gestaltet. Es bleiben die Qualitätskriterien, auf die wir auch setzen. Es wird zur Transformation kommen, und es wird dieses Gesetz auch zeitnah geben
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haben sich jetzt angeschickt, mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz ein Gesetz auf den Weg zu bringen, von dem führende Wirtschaftsinstitute wie das RWI in Essen sagen, dass es pro Jahr zu 7 bis 11 Milliarden Euro an zusätzlichen Ausgaben führen würde. Halten Sie das in dieser Zeit
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 8: Bericht der Bundesregierung über Maßnahmen der Bundesregierung für Bü…
Krankenhausreformanpassungsgesetz soll 3 Millionen Euro an Entlastungen bringen. Das Statistische Bundesamt nennt die Zahl von 1 841 Krankenhäusern in Deutschland. Jedes wird also um durchschnittlich 1 630 Euro entlastet; Sie merken, die Zahlen werden größer. Also werde ich diese 1 630 Euro pro Krankenhaus einmal
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 90: Gesetz zur Befugniserweiterung und Entbürokratisierung in der Pflege
Sofort-Transformationskosten umgesetzt. Hierfür stellt der Bund den Krankenhäusern 4 Milliarden Euro zur Verfügung. (5) Zusätzlich sind im Gesetzentwurf für ein Krankenhausreformanpassungsgesetz 29 Milliarden Euro für die Krankenhausreform vorgesehen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich hätte fast gesagt: Krankenhausreform, die unendliche. Erst einmal sind wir dankbar, dass wir das Krankenhausreformanpassungsgesetz, das KHAG, haben, denn das KHVVG ist den Länderinteressen, unseren Interessen, tatsächlich entgegen ursprünglicher Verabredungen nicht gerecht geworden. Zunächst mal das Positive
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
für die Länder, um auf vor Ort gewachsene Besonderheiten eingehen zu können – all das macht Nachbesserungen dringend erforderlich. Mit dem Kabinettsentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz setzt der Bund bereits einige zentrale Forderungen, auch von uns Ländern, um. Diese substanziellen Verbesserungen machen die Krankenhausreform wirklich praxistauglicher. Dazu zählt
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
KHVVG, denn „unvollendet“ wäre an dieser Stelle nicht das, was wir wollen. Die Bundesregierung setzt die Vereinbarung aus dem Koalitionsvertrag mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz um. Das begrüßen wir grundsätzlich. Das haben auch meine Vorredner gesagt. Bei der Umsetzung kritisieren wir jedoch, wie andere, einige Änderungen
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Krankenhausreformanpassungsgesetz bietet uns jetzt die Chance, die teils unklaren Regelungen des KHVVG praxistauglich zu gestalten und damit den Häusern endlich Planungssicherheit zu geben, damit sie sich wieder auf das konzentrieren können, was eigentlich ihre Kernaufgabe ist, nämlich die Patientenversorgung. Das bedeutet dann eben auch
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 34: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
erhalten bleibt, während komplexe Eingriffe natürlich in spezialisierten Zentren stattfinden. Nur so können wir die Versorgung künftig für alle Generationen sichern. Das Krankenhausreformanpassungsgesetz ist ein wichtiger Schritt in diesem Reformprozess. Allerdings sehe ich auch, dass im vorliegenden Entwurf wesentliche Anliegen der Länder, wie bereits
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Bundestag 21/39 12.11.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Kollegen! Die Krankenhausreform ist und bleibt das zentrale Reformvorhaben in dieser Legislatur – und mit ihr die Weiterentwicklung mit dem hier vorliegenden Krankenhausreformanpassungsgesetz, dem KHAG
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Bundestag 21/39 12.11.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen heute in erster Beratung über das Krankenhausreformanpassungsgesetz, ein Gesetz, das über die Zukunft der stationären Versorgung entscheidet und damit über etwas, das für jede Familie in diesem Land von grundlegender Bedeutung ist: die medizinische
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Bundestag 21/39 12.11.2025 ·TOP 5: Gesetz zur Anpassung der Krankenhausreform (Krankenhausreformanpassun…
Fundament. Wir haben nach dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz von 2024 gesehen, wie schwierig Bund-Länder-Kompetenzen zu verbinden sind. Da setzen wir mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz nunmehr
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Bundestag 21/31 09.10.2025 ·TOP 21: Akute Not der gesetzlichen Krankenversicherung lindern – Vollständige…
reduzieren – über eine optimierte Patientensteuerung mit gleichzeitig hoher Qualität in der Behandlung. Dies werden wir über die Primärarztversorgung, die Notfallreform und das Krankenhausreformanpassungsgesetz erreichen. Aber auch die Kostenträger sind gefragt. Eine Reduzierung der Anzahl der Kassen und eine effizientere Verwaltung wären hier wichtige Schritte
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stärken, das Vertrauen in die Sicherheit und Qualität der Gesundheitsversorgung jetzt und in Zukunft. Deshalb arbeiten wir an Vorhaben wie dem Krankenhausreformanpassungsgesetz, welches wir baldmöglichst im Kabinett verabschieden wollen
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Mindeststandards in der Versorgung sichern, sowohl für eine verlässliche Patientensicherheit als auch zum Schutz der Pflegenden vor Überlastung. Im aktuellen Referentenentwurf zum Krankenhausreformanpassungsgesetz sollen sie als Qualitätskriterium für die Leistungsgruppen nicht berücksichtigt werden. Damit entfällt ein wesentliches Element der Qualitätssicherung für Patientinnen und Patienten
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Krankenhausreform und ihre Anpassung haben hierbei einen besonderen Stellenwert. Wir erarbeiten gerade den Referentenentwurf für das Krankenhausreformanpassungsgesetz. Nach der Sommerpause kommt er ins Kabinett. Dabei bleibt es bei den Grundprinzipien der Reform: mehr Qualität, mehr Spezialisierung, mehr Effizienz. Zugleich muss die flächendeckende medizinische Versorgung für