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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Iran
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265
Sprecher:innen
182
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1.034 Treffer in 114 Sitzungen für „Iran“
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  1. ML Max Lucks Grüne

    ihre Heimat können, weil es dort nicht sicher ist. Die Sindschar-Region ist heute zerrieben – zwischen Militäroperationen der Türkei und des Irans, zwischen Autonomieregierung im Norden und Zentralregierung in Bagdad. Wir erheben mit diesem Antrag die Befriedung der Sindschar-Region zu einer Priorität deutscher Irakpolitik

  2. doch der IS ist noch lange nicht besiegt. Seine Landminen und Sprengfallen müssen noch geräumt werden. Dazu kommen die fortlaufenden Militäroperationen des Iran und der Türkei

  3. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Iran ist eine Revolution im Gang. Entweder Fortbestand eines brutalen Terrorregimes oder Freiheit des Volkes, das sind die Alternativen. Das Regime hat die Bedrohung erkannt und reagiert mit brutalster Gewalt: Gewaltanwendungen, Verhaftungen, Folterungen, Einsperrungen, Tötungen, Hinrichtungen

  4. aber man sollte sie nicht überschätzen. Es gibt Einzelsanktionen, die von der EU erlassen worden sind, und die wiederholte ritualisierte Einbestellung des iranischen Botschafters. Es ist alles richtig, aber es ist alles zu wenig

  5. Menschen im Iran, die Frauen, die setzen alles ein, die setzen ihr Leben

  6. Demokraten sollten zusammenstehen gegen Terrorregime, und wir sollten auf der Seite der Freiheit und der Menschen stehen – für einen freien Iran. Wir appellieren und fordern Sie auf, dabei mitzumachen

  7. beenden, müssen sofort zur Verantwortung gezogen werden. Dieser Krieg gegen die eigene Bevölkerung muss enden. Wir rechnen es der mutigen Zivilgesellschaft im Iran hoch an, dass sie es geschafft hat, die schon lange herrschende Brutalität sichtbar zu machen. Sie haben dem Gesicht des Regimes endlich

  8. ganze Welt wird Zeuge, wie der Terror im Iran regiert. Das Grauen ist nicht neu; aber es hat uns bislang nicht sonderlich interessiert, und auch Sie von der Union leider nicht. Die Haltung der Union ist da eher: Wenn die Menschen, die Sie doch

  9. Trotzdem ist die Revolutionsbewegung im Iran auch eine Frauenbewegung, eine feministische Bewegung. Die Kollegen von der Union haben in dem aktuellen Antrag leider die enorme Bedeutung der Frauen bei dieser Protestbewegung vergessen. Und ich betone noch mal, liebe Union: Diese Proteste sind nicht – wie beim

  10. unser Betreiben hin kam der UN-Menschenrechtsrat am 24. November 2022 zu einer Sondersitzung zusammen und hat dafürgestimmt, die Vorgänge im Iran unabhängig zu untersuchen

  11. ES Eugen Schmidt AfD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Landsleute! Wir kritisieren nicht, wie im Tausende Kilometer entfernten Iran der Islam praktiziert wird. Es gab jedoch Hunderte Tote – vor allem aufseiten der Demonstranten, aber auch aufseiten der Regierung. Hinrichtungen müssen gestoppt werden! Hier wird eine Grenze überschritten

  12. ES Eugen Schmidt AfD

    Anzahl an islamischen Gefährdern. Das haben wir Ihrer Masseneinwanderung zu verdanken. Nun klagen die gleichen Parteien über zu viel Islam im Iran. Das ist doch grotesk

  13. ES Eugen Schmidt AfD

    alles wird gut. Nur noch diese Revolution – und wir haben Diplomatie. Glauben Sie wirklich, dass ein paar Sanktionen zu einem Machtwechsel im Iran führen werden? Schauen Sie doch mal nach Kuba oder Venezuela

  14. ES Eugen Schmidt AfD

    Sanktionen haben auch eine schädliche Wirkung auf die Bevölkerung, etwa der des Iran. Sie stärken die Regierungen der sanktionierten Länder

  15. ES Eugen Schmidt AfD

    sind die Erfahrungen mit Kuba, Nordkorea, Syrien, dem Iran oder auch Russland. Wie hoch muss der Steuersatz in Deutschland noch werden, wie viele Millionen Tote und verwüstete Länder sind noch erforderlich, damit Sie von Ihrer selbstgefälligen Politik des Zwangs und der Gewalt ablassen

  16. ES Eugen Schmidt AfD

    fordern den Regierungswechsel im Iran. Die Erfahrungen mit Revolutionen in der Region sind erschreckend. Erinnern Sie sich an den sogenannten Arabischen Frühling! Libyen, Ägypten, Syrien und viele weitere Länder werden durch westliche Interventionspolitik ins Chaos gestürzt

  17. ES Eugen Schmidt AfD

    Blut geführt hat. Das ist nicht zu verantworten – weder für Deutschland noch für andere Länder. Wir brauchen das Gespräch, sowohl mit der iranischen Führung als auch mit der Opposition

  18. JT Jürgen Trittin Grüne

    Montag wird auf Drängen von Annalena Baerbock das vierte Sanktionspaket gegen den Iran wegen der Unterdrückung der dortigen Bewegung verhängt. Angesichts immer neuer Hinrichtungen werden 18 Personen und diesmal 19 Organisationen auf die Sanktionsliste gesetzt. Das betrifft vor allem Funktionäre der Revolutionsgarden. Damit sind heute

  19. JW Janine Wissler Linke

    Dezember wurden vor einigen Tagen die Betriebsstätten der Erdölindustrie bestreikt. Und bei uns ist ganz klar: Unsere Solidarität gilt den Menschen im Iran, die mutig und entschlossen für Demokratie, für Freiheit und für ihre Rechte kämpfen

  20. JW Janine Wissler Linke

    muss konsequent vorgegangen werden, um das Wirken des iranischen Staates und seines Geheimdienstes in Deutschland zu unterbinden; denn immer wieder werden iranischstämmige Menschen eingeschüchtert und bedroht