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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Irak
793
Nennungen
149
Sprecher:innen
128
Sitzungen
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738 Treffer in 150 Sitzungen für „Irak“
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  1. GO Gerold Otten AfD

    Eine noch deutlichere Sprache spricht allerdings das irakische Parlament. Seit 2022 existiert ein Gesetz, das allein die Absicht, das Verhältnis zu Israel zu normalisieren, unter Strafe stellt. Verstöße gegen dieses Gesetz werden mit Todesstrafe oder lebenslanger Haft bestraft

  2. GO Gerold Otten AfD

    Rahmen der Operation Inherent Resolve sowie zweitens eine Ausbildungsmission im Rahmen der NATO zur Stärkung der bewaffneten Streitkräfte des Irak. Durch Kombination zweier unterschiedlicher Aufträge ergibt sich aus unserer Sicht ein wesentliches formales Problem: Ein Abgeordneter, der den einen Teil des Mandats für sinnvoll hält

  3. GO Gerold Otten AfD

    Weiß die Bundesregierung, wie lange die Ausbildung im Irak dauern wird? Kann sie konkrete Meilensteine benennen und vor allem, wann ein Ende der Mission erreicht sein wird

  4. UL Ulrich Lechte FDP

    Anlass für unser Engagement in diesem Einsatz waren die abscheulichen Verbrechen des IS im Irak und in Syrien seit 2014. Die IS-Terroristen haben damals ganze Landstriche erobert und die Bevölkerung tyrannisiert. Besonders die Gruppe der Jesiden wurde Opfer von Folter, Vergewaltigung, Versklavung und Völkermord

  5. ZN Zaklin Nastic Linke

    Jahre nach dem völkerrechtswidrigen, US-geführten Angriffskrieg gegen den Irak ist die Bilanz westlicher Militärpräsenz fatal

  6. ZN Zaklin Nastic Linke

    Human Development Index der Vereinten Nationen, also im Index der menschlichen Entwicklung, ist der Irak zwischen 2002 und 2020 von Platz 115 auf Platz 122 gefallen. Die Korruption grassiert massiv, und entwicklungs- und demokratiepolitisch ist das eben kein Fortschritt

  7. ZN Zaklin Nastic Linke

    ehemals von ihm kontrollierte Gebiete und geht erneut in die Offensive. Er begeht immer mehr Attentate, insbesondere in Syrien, aber auch im Irak. Das Ziel, den IS zu besiegen, der übrigens überhaupt erst unter US-Besatzung entstehen und erstarken konnte, ist gescheitert. Militärisch

  8. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich den Einsatz der Bundeswehr im Irak und in Jordanien vor zwei Jahren zum ersten Mal im Deutschen Bundestag Ihnen gegenüber vertreten habe, war er in meiner Wahrnehmung einer unserer kleineren Einsätze. Jetzt

  9. Deutsche Bundestag eine Enquete-Kommission zu den Mandaten eingesetzt, und die Ampelkoalition wird eine Evaluation der Einsätze vornehmen. Bezogen auf den Irak liegt bereits ein erster Prüfbericht vor. Er fällt positiv

  10. Jahren haben sich die Einsätze gewandelt. Mittlerweile stehen oftmals Aufklärung, Unterstützung und Beratung im Mittelpunkt, also genau das, was die Bundeswehr im Irak und in Jordanien erfolgreich

  11. hoch angesehen; unser Beitrag wird sehr geschätzt. Und ich bin auch davon überzeugt, dass dieser Einsatz einen positiven Ertrag für den Irak haben wird

  12. gefehlt hat, den Einsatz der internationalen Gemeinschaft als Chance zu einem echten politischen Neuanfang zu nutzen, und da sind die Verhältnisse im Irak – wenngleich auch nicht ganz einfach – völlig andere

  13. volatilen Sicherheitslage in der Region. In dieser Situation ist die Verlängerung des Mandats ein konkreter Schritt der Unterstützung für die Irakerinnen und Iraker und ein wichtiges Signal an alle Akteure

  14. Deutschland steht fest an der Seite des Irak und ebenso an der Seite Jordaniens

  15. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Hamas in Israel unschuldige Zivilsten überfallen, verschleppt und ermordet hat; sondern er brannte auch schon davor, angefangen in Afghanistan über Iran, Irak bis Syrien, den Libanon und Israel. Was in vielen Bereichen nur ein Schwelbrand war, droht nun wieder in Flammen aufzugehen

  16. FH Florian Hahn CDU/CSU

    Irak darf in seinem Kampf gegen den Terror des IS nicht im Stich gelassen werden und braucht weiterhin unsere Unterstützung. Deshalb: Bitte stimmen

  17. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Jesidinnen und Jesiden sind in diesem Jahr als Völkermord vom Bundestag anerkannt worden. Ebenso waren die Kurdinnen und Kurden als Minderheit im Irak und Syrien von der Gewalt des IS stark betroffen

  18. Bundestag 20/130 18.10.2023
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    militärische Präsenz dient einem zielorientierten Einsatz, der das Wiedererstarken des IS verhindert. Durch den strategischen Fähigkeitsaufbau der regulären irakischen Streit- und Sicherheitskräfte muss es das Ziel sein, zu einer wirtschaftlichen und politischen Perspektive für die Bevölkerung vor Ort beizutragen. Denn nur diese garantieren einen nachhaltigen

  19. andere Länder übergreifen könnte. Insofern frage ich Sie: Wie ist da Ihre konkrete Einschätzung, insbesondere auch in Bezug auf den Iran, Irak, Jordanien, die ja für sich schon Krisenherde sind? Wie sehen Sie die Situation? Gibt es da weitere Gefahren, die möglicherweise Israel

  20. PFLP-Terroristen ermorden zu lassen. Flugzeugentführung Landshut: PFLP wollte RAF-Terroristen freipressen. Erster Irakkrieg: Grünenvorsitzender Ströbele sagt, die irakischen Raketenangriffe auf Israel seien die zwingende Konsequenz der Politik Israels