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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Innenausschuss
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340 Treffer in 129 Sitzungen für „Innenausschuss“
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  1. sind eben unterschiedliche Aspekte, die zu Buche geschlagen haben; das haben wir auch im Innenausschuss gehört

  2. ME Marcel Emmerich Grüne

    Heute im Innenausschuss hat sich leider gezeigt, dass das Bundesinnenministerium auf genau diese Maschen überhaupt gar keine Antworten hat. Es schützt die Bürgerinnen und Bürger in dieser Frage nicht, obwohl Menschen an dieser Stelle ganz intensiv im Alltag mit Organisierter Kriminalität in Berührung kommen

  3. über eine mögliche Regierungsbildung. Und der Linkenabgeordnete Ferat Koçak hat nach der Kritik an seinen Kontakten zur Familie Rammo seinen Sitz im Innenausschuss aufgegeben

  4. jetzt wird es besonders interessant: Noch heute Vormittag haben die Grünen unseren Antrag im Innenausschuss abgelehnt. Wenige Stunden später wollen sie hier im Plenum mit teilweise ganz ähnlichen Forderungen die Organisierte Kriminalität „systematisch zerschlagen“. Meine Damen und Herren, darauf muss man erst einmal kommen

  5. DG David Gregosz CDU/CSU

    waren ja heute gemeinsam im Innenausschuss, wo das BKA über die Folgen der Cannabislegalisierung und Liberalisierung des Cannabismarktes insbesondere für den Schwarzmarkt berichtet hat. Und wenn Sie in das Lagebild OK schauen würden, würden Sie feststellen, dass fast 40 Prozent mit der Rauschgiftkriminalität

  6. AR Arne Raue AfD

    Frühjahr schlecht kopieren, lehnen genau am heutigen Tage die linken Parteien inklusive der Union unsere Anträge vom März im Innenausschuss

  7. einfacher Mehrheit anstelle einer Abstimmung mit Kanzlermehrheit hätte demgegenüber zu einer zusätzlichen Verzögerung des Gesetzgebungsverfahrens geführt, weil der Gesetzentwurf hierfür an den Innenausschuss hätte zurücküberwiesen werden müssen. Da unsere Sicherheitsbehörden auf die im Gesetz vorgesehenen neuen Befugnisse zeitnah angewiesen sind, habe ich mich für

  8. OK Dr. Ottilie Klein CDU/CSU

    Denn was bedeutet das? Was bedeutet das? Heißt das, dass die kriminellen Clans jetzt am Tisch des Innenausschusses des Deutschen Bundestages sitzen

  9. AT Alexander Throm CDU/CSU

    Deshalb – wir haben das heute Morgen im Innenausschuss beraten – müssen wir ernsthaft prüfen, ob zumindest die Berliner Linkspartei wieder Anlass gibt, vom Verfassungsschutz beobachtet zu werden, liebe Kolleginnen und Kollegen

  10. AT Alexander Throm CDU/CSU

    heute Morgen im Innenausschuss auch schon

  11. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    Erstens. Ferat Koçak muss aus dem Innenausschuss abberufen werden

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    deswegen will ich an der Stelle auch ein deutliches Dankeschön an die Kolleginnen und Kollegen sagen, die im Innenausschuss daran mitgewirkt haben – Alexander Throm, Günter Krings, Sebastian Fiedler und Sonja Eichwede –, und an die Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Klaus-Peter Willsch und Martin Gerster. Ihr habt

  13. Gebäude der Feuerwehren und der Rettungsdienste in den § 35 Absatz 1 Baugesetzbuch aufnehmen können. Dazu gab es eine entsprechende Empfehlung des Innenausschusses. Damit würde man den kommunalen Interessen noch weitergehend gerecht werden

  14. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Dezember hatten wir die erste Lesung des neuen Bundespolizeigesetzes und im Januar die Anhörung im Innenausschuss. Danach: sechs Monate Funkstille. Man hat nichts mehr gehört

  15. große Unterschied? Wir haben das heute im Innenausschuss wieder thematisiert; deswegen passt es leider Gottes gut. Da gibt es Abgeordnete der AfD, die sich darüber beklagen, dass sie ständig in eine Linie zu den Nationalsozialisten gesetzt würden. Sie machen sich lustig darüber, dass wir darauf

  16. HL Helge Lindh SPD

    Zweiten Weltkrieg in der Bundesrepublik. Es gibt einen vielbeachteten interfraktionellen Entschließungsantrag – eine Reihe von Punkten sind umgesetzt –; er wurde damals im Innenausschuss federführend beraten. Die Arbeit des ersten Beauftragten Daimagüler wird erfreulicherweise vom Parlamentarischen Staatssekretär Brand fortgesetzt

  17. FB Frederik Bouffier CDU/CSU

    betrifft die Organisierte Kriminalität, das betrifft den Terrorismus. Sie waren ja heute auch im Innenausschuss dabei; Sie wissen doch, worüber wir gesprochen haben. Es ist effektiv notwendig, dass wir dort weitere Maßnahmen ergreifen. Deswegen bin ich der Bundesregierung insgesamt – und ich sage das in aller

  18. MH Michael Hose CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich sollte ich heute gar nicht hier stehen. Einer meiner geschätzten Unionskollegen aus dem Innenausschuss sollte reden, jemand, der sich mit Kriminalstatistiken besser auskennt als ich; denn das war ja das ursprüngliche Thema der Aktuellen Stunde

  19. ME Marcel Emmerich Grüne

    waren ja gestern auch im Innenausschuss. Dort haben wir auf Wunsch der Koalition eine sehr interessante Studie vorgestellt bekommen: den MOTRA-Monitor. Da wurde noch mal deutlich, dass rund 30 Prozent der deutschen Bevölkerung eine ablehnende Einstellung gegenüber Musliminnen und Muslimen in Form einer manifesten

  20. Europäer über unsere Brandmauer in Deutschland lachen. Und schön, dass Sie da in Brüssel jetzt mal den Schritt gemacht haben und im Innenausschuss des EU-Parlaments tatsächlich