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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Immissionsschutzgesetz
11
Nennungen
9
Sprecher:innen
8
Sitzungen
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103 Treffer in 39 Sitzungen für „Immissionsschutzgesetz“
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  1. Bundesrat 1021 20.05.2022
    BB Dr. Bernd Buchholz Schleswig-Holstein

    Genehmigungsverfahren, die für so ein festes Terminal notwendig sind, verändern möchten. Es ist nämlich eine wasserrechtliche Genehmigung notwendig, eine Genehmigung nach Bundes-Immissionsschutzgesetz und ein weiteres Planfeststellungsverfahren für die Pipelineanbindung. Das sind drei unterschiedliche große Verfahren, die gegebenenfalls jeweils für sich eigene Umweltverträglichkeitsprüfungen erfordern, sodass

  2. SW Stefan Wenzel Grüne

    Gesetz beschleunigt auch den Bau von festen Anlagen durch Änderungen bei verschiedenen Fachgesetzen. Erstmals wird im Bundes-Immissionsschutzgesetz ein festes Datum für die Umstellung auf Wasserstoffderivate oder andere klimaneutrale Kraftstoffe vorgesehen. Bis 2035 muss der Antrag vorliegen. Spätestens Anfang der 40er-Jahre muss der Umbau

  3. KO Karoline Otte Grüne

    beispielsweise durch die geplante Novelle zum Immissionsschutzgesetz