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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Gesundheitssicherstellungsgesetz
8
Nennungen
5
Sprecher:innen
5
Sitzungen
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8 Treffer in 5 Sitzungen für „Gesundheitssicherstellungsgesetz“
Verlauf von „Gesundheitssicherstellungsges…“ ansehen
  1. NW Nina Warken Bundeministerin BMG

    verlangt umfassende Reaktionen, gerade im Bereich der Gesundheitsversorgung. Diese gehen wir gemeinsam an, und aus diesem Grund werden wir auch zeitnah ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorlegen und damit einen einheitlichen, verbindlichen Rechtsrahmen für ein koordiniertes Zusammenwirken aller Akteure im Krisenfall schaffen

  2. NW Nina Warken Bundeministerin BMG

    zukunftsfähiges Gesundheitswesen; es wird also auch hier ein richtiges Zeichen gesetzt. Passend dazu laufen in meinem Haus die Vorbereitungen für ein Gesundheitssicherstellungsgesetz

  3. SF Susanne Ferschl Linke

    Februar 2022 vom Bundeskanzler ausgerufene Zeitenwende durchdringt mittlerweile alle Bereiche des öffentlichen Lebens; wir erleben eine beispiellose Militarisierung. Ein geplantes Gesundheitssicherstellungsgesetz soll das Gesundheitswesen kriegstauglich machen. Besser wäre, Sie würden es endlich patiententauglich machen

  4. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Innenministerium, sondern auch das Gesundheitsministerium vorzubereiten. Sie hätten hören können, dass diese Bundesregierung unter anderem im Bundesinnenministerium und im Bundesgesundheitsministerium ein Gesundheitssicherstellungsgesetz vorbereitet, mit dem genau das, was Sie beklagen, vorbereitet wird, nämlich dass Gesundheitseinrichtungen, Krankenhäuser regelmäßige Übungen durchführen, dass geübt wird, dass Patienten nach

  5. JD Dr. Janosch Dahmen Grüne

    Putin längst gegenüber uns vorgenommen. – Müssen wir uns angesichts solcher Warnungen mit Blick auf das Gesundheitswesen auch rüsten und mit einem Gesundheitssicherstellungsgesetz Vorsorge treffen? Und was machen die Vorbereitungen zu einem solchen Gesetz

  6. KL Prof. Dr. Karl Lauterbach Bundesminister BMG

    habe ja in meinem Eingangsstatement ohne jede Parteikritik oder Parteipolitik darauf hingewiesen, dass viele Strukturreformen liegen geblieben sind. Dazu zählt auch ein Gesundheitssicherstellungsgesetz, an dem wir derzeit im Hintergrund arbeiten. Wir sind auf den Katastrophenfall, aber auch auf den Bündnisfall nicht ausreichend vorbereitet. Dazu zählen

  7. TS Tino Sorge CDU/CSU

    Dank, Frau Präsidentin. – Herr Bundesgesundheitsminister, ich frage deshalb nach, weil Sie gerade eben auf die Frage des Kollegen Dahmen zum Arbeitsstand beim Gesundheitssicherstellungsgesetz gesagt haben, es würde zeitnah ein Entwurf vorgelegt. Wir hören jetzt seit drei Jahren, dass wichtige Reformen im Bereich der Pflegeversicherung

  8. TS Tino Sorge CDU/CSU

    darauf hinweisen: Sie haben bereits am 11. März dieses Jahres in der Presse darauf hingewiesen bzw. gesagt, es würde zeitnah ein Gesundheitssicherstellungsgesetz kommen. Können Sie mal bitte konkret sagen, wann das jetzt kommt? Das ist ja immerhin schon sieben Monate