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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Familienentlastungsgesetz
2
Nennungen
2
Sprecher:innen
1
Sitzungen
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3 Treffer in 2 Sitzungen für „Familienentlastungsgesetz“
Verlauf von „Familienentlastungsgesetz“ ansehen
  1. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Erster Punkt. Wir haben den Kinderbonus zweimal gemacht – wir haben ihn zweimal für 150 Euro gemacht –, wir haben allein in den beiden Familienentlastungsgesetzen über 20 Milliarden Euro Entlastung gemacht, und Sie feiern sich jetzt hier mit diesen Dingen ab. Das ist nicht in Ordnung

  2. Hinblick auf die Inflation, um die es hier geht. Das haben wir zuletzt in der alten Koalition 2019 mit dem Zweiten Familienentlastungsgesetz gemacht; allerdings sind wir da von 1,5 Prozent Inflation ausgegangen. Jetzt erwarten wir natürlich eine Nachbesserung durch die Koalition, die jetzt

  3. JS Johannes Steiniger CDU/CSU

    Eines hat mich schon gewundert. Wir haben ja 2020 das Zweite Familienentlastungsgesetz gemacht, mit dem wir die kalte Progression, also diese heimliche Steuererhöhung durch die Inflation, ausgeglichen haben. Die FDP hat uns immer kritisiert: Ihr macht keinen Tarif auf Rädern; das muss hier immer beschlossen