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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Europa
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Sprecher:innen
370
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14.316 Treffer in 251 Sitzungen für „Europa“
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  1. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    gelernt haben. Die Überzeugung ist, dass sich mit dem russischen Angriff 2014 auf die Krim und 2022 auf die gesamte Ukraine die europäische Geschichte geändert hat. Die Periode des seit 1989 andauernden Friedens und der Freiheit in Europa ist vorbei

  2. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    auch etwas mit unserem Thema zu tun. In den 90er-Jahren, die von Aufbruch und Freiheit gekennzeichnet sind, hat Europa einen grausamen Krieg erlebt, einen mehrere Jahre andauernden ethnischen Konflikt im ehemaligen Jugoslawien. Als Europa in Aufbruchstimmung war, ist Sarajevo vier Jahre lang belagert worden

  3. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    Antwort auf die Fragen „Wie können wir den Westbalkan stabilisieren?“ und „Wie kann er eine hoffnungsvolle Zukunft für die Menschen bereithalten?“ lautet „Europa“. Wir brauchen eine europäische Perspektive für den Westbalkan. Wir brauchen auch eine Perspektive für die Einbettung im transatlantischen Bündnis. Es ist richtig

  4. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Wehrbeauftragte! Kolleginnen und Kollegen! Heute geht es um den deutschen Beitrag der Bundeswehr in der europäischen Friedensoperation EUFOR Althea in Bosnien-Herzegowina. EUFOR Althea ist das älteste Mandat der Vereinten Nationen, an dem deutsche Streitkräfte teilnehmen. Seit zwei … Jahren und nach zehnjähriger Pause beteiligt sich unsere Bundeswehr wieder an der europäischen Friedensmission

  5. UL Ulrich Lechte FDP

    Bosnien-Herzegowina ist Teil unserer europäischen Familie, und wir unterstützen seinen Weg in die Europäische Union

  6. Diese Formulierung habe ich mir quasi ausgeliehen. Bosnien-Herzegowina gehöre zur europäischen Familie, das sagte Charles Michel, der amtierende Präsident des Europäischen Rates, als 2023 die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen bekannt gegeben wurde

  7. Stabilität und Sicherheit in dieser Region haben einen massiven Einfluss auf die Sicherheitslage in ganz Europa. Und Sicherheit betrifft uns alle. Wir verteidigen in Europa gemeinsam ein Friedensprojekt, das einzigartig in der Welt ist. Heute können wir alle dazu beitragen

  8. JH Jürgen Hardt CDU/CSU

    gibt. Ein Spoiler sitzt zum Beispiel in Moskau, der die Entwicklung mit Sorge sieht, dass der gesamte westliche Balkan dichter an die Europäische Union heranrückt und zu Freiheit und Selbstbestimmung kommen will. Aber dieser politische Prozess muss von uns begleitet werden. Deswegen wird KFOR ergänzt … ersetzt durch die europäische Rechtsstaatsmission EULEX und durch verschiedene Initiativen der Entwicklungszusammenarbeit

  9. HG Hannes Gnauck AfD

    Doch die Herausforderung für Europa und die internationale Sicherheitspräsenz haben sich seit den Anfängen der KFOR-Mission drastisch verändert. Während wir im Kosovo weiterhin mit den alten Konfliktlinien konfrontiert sind, hat der Krieg in der Ukraine das sicherheitspolitische Umfeld in Europa auf eine Weise verändert

  10. NG Nils Gründer FDP

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, unser Engagement im Kosovo ist nicht nur für das Land selbst, sondern auch für Deutschland und ganz Europa. Eine instabile Balkanregion schafft nämlich auch den Nährboden für Autokraten. Russland nutzt diese Unsicherheiten gezielt aus, um seine eigenen Großmachtfantasien zu verfolgen … europäische Einheit zu schwächen. Die Bundeswehr vor Ort hilft, unsere Interessen zu wahren und die Region vor externen Einflüssen zu schützen. In einem sicheren Umfeld sind diplomatische Lösungen greifbarer. Unsere Soldaten schaffen genau dafür die Voraussetzungen

  11. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    KFOR einen entscheidenden Beitrag, liebe Kolleginnen und Kollegen. Natürlich besteht unsere Aufgabe in erster Linie darin, die Sicherheit in Deutschland, in der Europäischen Union und im NATO-Bündnisgebiet zu gewährleisten. Aber wir haben auch eine geostrategische Verantwortung für die Sicherheit in unserer europäischen Nachbarschaft

  12. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Zukunft des Kosovo wie des gesamten Westbalkans liegt in der europäischen Integration. Kosovo hat den Beitritt zur Europäischen Union und zur NATO auf seiner Liste, und wir kommen an dieser Stelle auch voran. Aber als Nächstes steht die Mitgliedschaft im Europarat an. Der Europarat

  13. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    gibt es eine gemeinsame Haltung, die ja auch bekannt geworden ist. Wir schlagen vor, dass António Costa der künftige Präsident des Europäischen Rates wird, dass Ursula von der Leyen die Präsidentin der Europäischen Kommission wird und dass die baltische Politikerin Kaja Kallas die Hohe Vertreterin

  14. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    hier im Bundestag gesprochen, und es war beeindruckend. Ich glaube, alle, die zugehört haben, haben auch gemerkt, dass es eine klare europäische Perspektive ist, die er verfolgt. Es geht darum, die Grundlagen für ein Europa des Friedens, des Völkerrechts und der Prinzipien der Vereinten Nationen

  15. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    weitere Priorität, über die wir uns auch in Europa unterhalten, sind gute Arbeitsplätze und eine starke, wettbewerbsfähige Wirtschaft. Klar, da sollten wir nicht nur nach Europa schauen; da müssen wir auch auf uns selber gucken

  16. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    geht auch darum, dass wir das, was für Europa so wichtig ist – der freie Handel mit der ganzen Welt –, vorantreiben. Ich sage hier ganz klar: Ich bin mit den Ergebnissen der Handelspolitik der Europäischen Union nicht zufrieden. Da muss sich dramatisch etwas ändern. Wir brauchen

  17. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Übrigen ist eines der zentralen Projekte der Europäischen Union die Kapitalmarktunion. Ich will es hier noch mal sagen: Das ist zu lange eine Litanei, die einer dem anderen nachspricht, gewesen. Aber niemand hat genügend darauf hingewirkt, dass sich da was ändert. Die unterschiedlichen Wachstumsperspektiven zwischen … Europa und den USA haben etwas damit zu tun, dass unser Kapitalmarkt fragmentiert ist, dass das viele Geld, das hier existiert, nicht in das Wachstum von Unternehmen investiert wird

  18. OS Olaf Scholz Bundeskanzler

    Rechtsstaatlichkeit. Es geht darum, dass mehr Entscheidungen mit qualifizierter Mehrheit getroffen werden können. Es geht um klare Prioritäten, auch beim Haushalt der Europäischen Union. Nur wenn wir das machen, ist die Europäische Union auch erweiterungsfähig

  19. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Daraus ergibt sich selbstverständlich auch für die Europäische Kommission der Führungsanspruch, dass Ursula von der Leyen auch in den nächsten Jahren die Europäische Kommission führt

  20. FM Friedrich Merz CDU/CSU

    Unsere Hoffnung liegt nicht auf Ihnen. Unsere Hoffnung liegt darauf, dass andere Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union besser wissen, wie Europäische Union und NATO in den nächsten Jahren fortentwickelt werden müssen