Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Europäische Union
9601
Nennungen
902
Sprecher:innen
369
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
1.018 Treffer in 118 Sitzungen für „Europäische Union“
Verlauf von „Europäische Union“ ansehen
  1. NS Dr. Nils Schmid Parl. Staatssekretär BMVg

    leider eine Fortsetzung des militärischen Engagements notwendig. Sie ist aber eingebettet in den Beitrittsprozess von Bosnien und Herzegowina hin zur Europäischen Union. Das heißt, auch hier ist die Bundesregierung im Sinne eines vernetzten Ansatzes tätig

  2. BM Boris Mijatović Grüne

    Dingen auch auf ein klares Bekenntnis zur EU-Erweiterung beziehen. Meine Damen und Herren, der Westbalkan kann nicht warten, bis die Europäische Union ihre Hausaufgaben gemacht hat. Wir müssen das Versprechen einlösen und den Westbalkan auch weiterhin in den Fokus rücken

  3. BM Boris Mijatović Grüne

    zweiten Argument. Mit unserer Beteiligung zeigen wir den internationalen Partnern, dass wir Verantwortung übernehmen. Das gilt nicht nur für die Europäische Union, das gilt nicht nur für die NATO; es sind vor allen Dingen auch die Interessen des Friedens bei den Vereinten Nationen

  4. PB Peter Beyer CDU/CSU

    Meine Damen und Herren, das Ziel des Feiglings, der sich hinter den Kremlmauern versteckt, ist es, die Europäische Union zu schwächen, auch durch Instabilität bei den Beitrittskandidaten, die eben noch nicht über so gefestigte demokratische und rechtsstaatliche Strukturen verfügen. Da ist der sogenannte Westbalkan praktisch

  5. sorgen, dass Bosnien-Herzegowina stabilisiert bleibt, dass EUFOR Althea vor Ort weitermachen kann und dass dieses Land eine Perspektive in Richtung Europäischer Union

  6. Menschen, zur Miete. Ich bin im Übrigen einer von diesen 43 Millionen Menschen. Wir sind das Mieterland Nummer eins in der Europäischen Union

  7. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Migration noch stärker angehen als in der Vergangenheit. Auch das ist auf allen Ebenen mit unseren Nachbarn und auch mit der Europäischen Union abgesprochen. Deswegen: Herzlichen Dank dafür an die Polizistinnen und Polizisten, die jeden Tag ihren wertvollen Dienst

  8. ME Marcel Emmerich Grüne

    genau einer Woche haben Sie im Interview im „Morgenmagazin“ auf Artikel 72 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union verwiesen und es damit gerechtfertigt. Ein paar Stunden später habe ich hier an Ort und Stelle den Kanzleramtschef Frei und den Vizekanzler Klingbeil gefragt

  9. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Gegenteil ist der Fall: Wir wollen, dass Grenzkontrollen an den Binnengrenzen entfallen, indem wir das Migrationsgeschehen an den Außengrenzen der Europäischen Union bearbeiten

  10. KB Karl Bär Grüne

    Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! In der Europäischen Union müssen gentechnisch veränderte Lebensmittel gekennzeichnet werden

  11. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    ohnehin schon geschwächten Wälder und natürlich auch für die Landwirtschaft. Das zeigt, dass wir dringend die von uns als Bundestag, als Europäische Union und auch als Weltgemeinschaft gesteckten Klimaziele einhalten müssen. Und ich bin dem Bundeskanzler dankbar, dass er das gestern in seiner Regierungserklärung erklärt

  12. KW Dr. Klaus Wiener CDU/CSU

    konkret nach: Was will die neue Bundesregierung tun, um diesen Trend zu stoppen – national, aber auch im Zusammenspiel mit der Europäischen Union

  13. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Zugleich wird Deutschland immer auch ein enger Partner und Verbündeter der kleineren und der mittleren Staaten sein, insbesondere in der Europäischen Union

  14. JW Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

    Meine sehr verehrten Damen und Herren, wir müssen die Europäische Union weiterhin stärken, so schwierig das auch ist. Wir sind der größte Handelsblock der Welt, haben ein riesiges Potenzial für die Sicherheit und den Wohlstand unserer 450 Millionen Bürgerinnen und Bürger. Aber damit das gelingt … nicht in bürokratischen Prozessen verheddern und uns nicht außenpolitische Handlungsfähigkeit nehmen lassen. Wir müssen und wollen Verantwortung übernehmen in und für Europa. Wir wollen moderieren, Mehrheiten organisieren, aber als Bundesrepublik Deutschland im Zweifel auch einmal vorangehen, wo es für die Sicherheit und Zukunftsfähigkeit unseres Kontinents

  15. TW Tobias Winkler CDU/CSU

    unserem Verhältnis zu Israel. Das gilt für die Solidarität mit der Ukraine. Das gilt für unsere Verantwortung zur Fortentwicklung der Europäischen Union. Das gilt für unser Bekenntnis zur transatlantischen Partnerschaft und für die Berechenbarkeit gegenüber allen Partnern in unseren multilateralen Bündnissen

  16. TR Thomas Rachel CDU/CSU

    muss den Privatsektor konsequenter als bisher einbinden. Die Vergabe von staatlich finanzierten Projekten sollte überwiegend an Unternehmen aus Deutschland und der Europäischen Union erfolgen. Mit der richtigen Schwerpunktsetzung muss Entwicklungszusammenarbeit einen spürbaren Beitrag dazu leisten, dass sich unsere Partnerländer wirklich wirtschaftlich weiterentwickeln. Dies wird umso

  17. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    kompensieren. Dies gilt sowohl für die Einführung neuer beziehungsweise die Erhöhung bereits bestehender Standards als auch im Hinblick auf Rechtsakte der Europäischen Union. Denn die kommunalen Haushalte sind in erheblichem Maß von Vollzugsaufgaben geprägt und belastet, die durch die Bundesgesetzgebung veranlasst sind. Der Bund

  18. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Frau Haßelmann, Sie haben gerade wieder die Bundesregierung und die Union lautstark kritisiert. Europa müsse endlich mal stark sein und stark auftreten

  19. Teil eines ganzen Reformpakets, zu dem auch das Standortfördergesetz und das Fondsrisikobegrenzungsgesetz gehören und – im nächsten Schritt – die Vollendung der europäischen Savings and Investments Union

  20. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Dazu kommt eine europäische Wirtschaftspolitik, auch von der Union durch Ursula von der Leyen getragen, die einseitige Abkommen mit ausländischen Partnern schließt. Industriearbeitsplätze aus Deutschland wandern ab in Billiglohnländer. Die Analyse der Bundesregierung, Ihrer Experten: Schuld sind die zu hohen Lohnstückkosten und die damit einhergehende