Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
habe es schon gesagt: Sagen Sie doch einfach – und das tun Sie ja –: Es geht gegen die eingeleitete Energiewende
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
Dass bei der Energiewende Fehler gemacht worden sind, stelle ich doch gar nicht in Abrede
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
wollen einfach die Menschen verunsichern. Wir haben uns auf den Weg der Energiewende gemacht. Da können wir nicht mehr zurück, sondern wir können
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
wollen eine Energiewende verantwortungsvoll mitgestalten und sie auch immer wieder anpassen. Dabei sind erneuerbare Energien ein ganz wesentliches Element: von Windenergieanlagen über Solar bis hin zur Biomasse. Auf diesem Weg sind wir. Diesen Weg werden wir auch konsequent weitergehen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
Liebe Grüne, SPD und CDU/CSU, Ihre Energiewende ist heuchlerisch. Sie sollten sich in diesem Hause alle schämen
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
Antrag der AfD mit dem Titel „Zerstörung der Lebensräume verhindern – Wind- und Photovoltaikindustrie zurückdrängen“. Der Antrag stellt einen unverantwortlichen Angriff auf unsere Energiewende dar – was bei den Antragstellern wenig verwundert
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Bundestag 21/54 16.01.2026 ·TOP 26: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Carolin Bachmann, Marc Bernh…
eine Energiewende, die unser Land wirtschaftlich stärkt, unsere Wirtschaft zukunftsfit macht und Arbeitsplätze schafft
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Sandra Stein, Dr. Alaa Alham…
Grünen fordern erneut eine Fortsetzung, ja sogar eine Verschärfung der Energiewende und der Transformationspolitik. Deutschland hat heute schon die höchsten Strompreise in Europa – nicht wegen Putin und nicht wegen des Wetters, sondern allein wegen Ihnen von den Grünen
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
sorgt, dass der Mehrjährige Finanzrahmen der EU verbessert wird: für den ländlichen Raum, für ein Miteinander von Landwirtschaft, ländlichem Raum, Klimaschutz und Energiewende und vor allem für den Erhalt aller Betriebe. Wir sind darauf angewiesen, dass wir alle Betriebe im ländlichen Raum erhalten, egal
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Denn ländliche Räume sind nun mal der Motor für die Energiewende, ein attraktiver Wirtschaftsstandort, bieten Ernährungssicherheit durch die landwirtschaftlichen Betriebe und eine hohe Lebensqualität. Aber diese Lebensqualität verschwindet, wenn ein Deutschlandticket überhaupt keine Option darstellt, weil sowieso kein Bus fährt, wenn junge Menschen wegziehen, weil
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Bundestag 21/53 15.01.2026 ·TOP 16: Stärkung des Katastrophenschutzes und der Resistenz kritischer Infras…
Herren! In einem Land, das sich selbst gern als globalen Vorreiter sieht, genügen offenbar ein Seitenschneider und etwas Brandbeschleuniger, und aus der Energiewende wird ein Dunkelkammerexperiment. Mitten im Winter saßen ganze Stadtteile Berlins tagelang ohne Strom: keine Kommunikation, keine funktionierende Infrastruktur, Krankenhäuser am Limit, Pflegekräfte
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Bundestag 21/52 14.01.2026 ·TOP 4: 4 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe …
gesellschaftliche Aufgaben benötigen Böden bzw. Flächen. Hierzu zählen natürlich die Landwirtschaft und der Naturschutz, aber auch die Infrastruktur. Beispielhaft seien genannt: die Energiewende, die Mobilität und das Wohnen. Da Böden und Flächen nicht vermehrbare natürliche Ressourcen darstellen, wachsen der Nutzungsdruck und die Flächenkonkurrenz
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Bundestag 21/52 14.01.2026 ·TOP 4: 4 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Ophelia Nick, Dr. Zoe …
Antrag der Grünen jedoch ausblendet: Der massive Ausbau von Windkraft und Photovoltaik im Rahmen der grünen Energiewende verschärft genau diese Bodeneingriffe bundesweit erheblich
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
Eine Senkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß für alle wäre ein klares Signal: Die Energiewende ist ein Gemeinschaftsprojekt, und sie muss bei allen ankommen. Genau das wird aber hier nicht erreicht. Damit verpasst die Bundesregierung eine große Chance und schafft mit Detailregelungen und Ausnahmen
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 10: Drittes Gesetz zur Änderung des Energiesteuer- und des Stromsteuerges…
ausdrücklich, dass wir gemeinsam zeitnah dafür sorgen, dass die Entlastung wirklich bei allen Menschen und Betrieben ankommt. Die Bundesregierung muss die Energiewende sozial und wirtschaftlich klug gestalten und die Stromsteuer endlich für alle senken
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
eben nicht nur bei der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Batteriespeichern, sondern vor allem auch bei den energierechtlichen Leitplanken für einen netzdienlichen Ausbau. Die Energiewende ist kein Selbstläufer. Sie steht und fällt mit der Fähigkeit, erneuerbare Energien flexibel und sicher in das System zu integrieren. Speicher sind
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
werden. Das wäre nicht nur ein energiepolitisches, sondern auch ein industriepolitisches Problem, und das können wir uns alle miteinander nicht leisten. Die Energiewende ist die Chance, Deutschland als Innovationsstandort nachhaltig zu stärken, mit neuen Märkten, mit neuen Technologien und einer resilienten Energieversorgung
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 26: Gesetz zur Beschleunigung des Ausbaus von Geothermieanlagen, Wärmepum…
nicht nur Geld, sondern ehrlicherweise auch Glaubwürdigkeit. Wir müssen Verfahrensbeschleunigung und netzdienliche Ausrichtung zusammen denken, und wir müssen es jetzt tun. Die Energiewende ist kein Selbstzweck
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
erreichen, müssen wir die Treibhausgasemissionen drastisch senken und den Ausbau der erneuerbaren Energien an Land und auf See drastisch beschleunigen. Die Energiewende ist aber nicht nur ein ökologisches Projekt, sondern auch ein wirtschaftlicher Motor
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 27: Gesetz zur Umsetzung der EU-Erneuerbaren-Richtlinie in den Bereichen …
Planungssicherheit zu sorgen, wenn es um die Ausschreibung von Offshore-Flächen geht. Wir brauchen klare Rahmenbedingungen, damit die Unternehmen investieren und die Energiewende vorantreiben. Man muss auch das Design der Ausschreibungen grundlegend überarbeiten, damit es zu Erfolgen kommt. Das muss man jetzt schnell und gemeinsam