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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Digitalisierungsverhinderungsgesetz
2
Nennungen
1
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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2 Treffer in 2 Sitzungen für „Digitalisierungsverhinderungsgesetz“
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  1. MA Maik Außendorf Grüne

    wird wirklich Zeit. Es gab ja schon von der Vorgängerregierung ein Gesetz; das war mehr ein Digitalisierungsverhinderungsgesetz. Wir sehen in unseren Nachbarländern Dänemark und Schweden, dass sie zu nahezu 100 Prozent mit digitalen Messstellen arbeiten. Auch die Menschen in Deutschland wünschen sich einen schnelleren

  2. MA Maik Außendorf Grüne

    Dank, Frau Präsidentin. – Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Zukunftskoalition räumt hier mit einer Altlast der Vorgängerregierung auf. Das Messstellenbetriebsgesetz war ein Digitalisierungsverhinderungsgesetz. Jetzt legt die Bundesregierung einen Entwurf zum digitalen Neustart der Energiewende vor. Danke, Herr Minister