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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Deutschland
54049
Nennungen
1250
Sprecher:innen
380
Sitzungen
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28.176 Treffer in 255 Sitzungen für „Deutschland“
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  1. Bundesrat 1041 02.02.2024
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Grundwerte. Wir stehen dabei an ihrer Seite, gemeinsam mit unserem Bundeskanzler Olaf Scholz, der Bundesregierung und unseren Partnern in der Europäischen Union. Deutschland leistet vielfältige Hilfe für die Ukraine: humanitäre, militärische und politische Unterstützung. Wir sind das größte Geberland Europas und das zweitgrößte … Welt nach den Vereinigten Staaten. Die Länder der Bundesrepublik Deutschland unterstützen das und sind daran beteiligt

  2. Bundesrat 1041 02.02.2024
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Fundament einer engen Verbindung zwischen der Ukraine und Deutschland sind Beziehungen zwischen den Menschen auf allen Ebenen. Partnerschaften zwischen Ländern Deutschlands und Regionen der Ukraine gehören ebenso dazu wie die vielzähligen Städtepartnerschaften. Wir wollen solche

  3. MD Malu Dreyer Rheinland-Pfalz

    durch eine bessere Information Erleichterungen schaffen können. Dies verstärkt in den Blick zu nehmen, dafür möchte ich hier werben. Zurzeit sind in Deutschland – es ist eine kleine Gruppe – circa 30 000 Menschen als Staatenlose registriert. 16 Prozent dieser Menschen sind hier in Deutschland geboren

  4. TS Thomas Strobl Baden-Württemberg

    entscheidende Schlüssel. Weiterhin bin ich zutiefst überzeugt davon, dass sowohl das Existenzrecht des Staates Israel als auch die Sicherheit jüdischer Menschen in Deutschland zur deutschen Staatsräson gehören. Wer das Existenzrecht Israels leugnet, wendet sich die gegen die Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland und kann daher nach

  5. Bundesrat 1041 02.02.2024

    nicht zuletzt das Bundesverfassungsgericht vor drei Jahren ins Stammbuch geschrieben. Bis 2030 sollen die Treibhausgasemissionen in Deutschland um 65 Prozent verringert werden, bis 2045 soll Deutschland sogar treibhausgasneutral werden. Um das zu erreichen, ist mehr Tempo nötig. Die Ampel-Bundesregierung hat in den vergangenen beiden

  6. Bundesrat 1041 02.02.2024
    TB Dr. Till Backhaus Mecklenburg-Vorpommern

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Die Proteste, die wir in Deutschland in der Landwirtschaft erleben, sind im Wesentlichen hausgemacht. Das ist eben schon deutlich geworden. Ich will mal ein paar Zahlen nennen: Wenn wir uns diesen Volkswirtschaftsbereich in Deutschland anschauen

  7. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    Viele Menschen in Deutschland haben nach dem menschenverachtenden Angriff der Hamas ihre Solidarität mit Israel zum Ausdruck gebracht, auch wir als Bundesrat. Wir haben im Oktober in einem Antrag aller Länder einstimmig gesagt – ich zitiere –: „Die Sicherheit Israels ist deutsche Staatsräson.“ In dem Antrag … steht, geht es darum, was aus diesem Satz folgt. Aus einer klaren Haltung muss eine klare Handlung folgen. Wenn wir es in Deutschland mit unserer historischen Verantwortung ernst meinen, dann müssen Worten auch Taten folgen

  8. DW Dr. Dietmar Woidke Brandenburg

    Denn natürlich – und das ist bittere Wahrheit – gärt der Antisemitismus bei uns in Deutschland nicht erst seit dem 7. Oktober letzten Jahres wieder. Schon in der Pandemie waren antisemitische Vorurteile und Verschwörungstheorien in Deutschland wieder überpräsent. Und natürlich findet auch die heutige Debatte nicht

  9. Bundesrat 1041 02.02.2024
    US Ulrike Scharf Bayern

    verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind alle dankbar für die weltweit bewunderte, alles in allem sehr große Stabilität in Deutschland – wirtschaftlich, sozial und politisch. Doch die Kennzahlen für das Jahr 2023 sind alarmierend. Unsere Volkswirtschaft schrumpft. Der einzige G-7-Staat … Rezession! Das Wachstum unter dem EU-Durchschnitt! Frankreich zieht deutlich mehr Auslandsinvestitionen an. Deutschland fällt zurück in Europa. Das ist keine Delle. Das ist ein Strukturproblem, auch für den deutschen Sozialstaat. Und das Schlimmste ist: Es verschärft sich eine toxische Verunsicherung

  10. Bundesrat 1041 02.02.2024
    CM Christian Meyer Niedersachsen

    Bundesregierung und bitten dafür um Zustimmung. Denn mit dem Offshore-Ausbau können wir, wie gesagt, nicht nur die Klimaziele in Deutschland erreichen, sondern auch eine sichere und klimaneutrale Stromversorgung, und wir können in ganz Deutschland die Stromkosten erheblich senken. Windenergie ist die günstigste und beste

  11. Bundesrat 1041 02.02.2024
    SO Simone Oldenburg Mecklenburg-Vorpommern

    mehr als 34 Millionen sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Deutschland pendeln 40 Prozent zur Arbeit in einen anderen Kreis innerhalb Deutschlands. Von den fast 600 000 sozialversicherungspflichtig Beschäftigten in Mecklenburg-Vorpommern pendelt fast ein Drittel in einen anderen Kreis oder sogar in ein anderes Bundesland. Die meisten

  12. Anerkennung des Existenzrechts Israels gehört zu den Grundlagen der Bundesrepublik Deutschland. Die Bekämpfung der Leugnung des Existenzrechts Israels ebenso wie der Leugnung des Holocaust und der Relativierung der Verbrechen des Nationalsozialismus ist keine Aufgabe des Staatsangehörigkeitsrechts allein, sondern adressiert die gesamte Gesellschaft der Bundesrepublik Deutschland

  13. letzten Wochen waren aber auch deshalb außergewöhnlich, weil in unserem Land viel in Bewegung ist, weil so viele Menschen in Deutschland für Demokratie und Respekt auf die Straße gehen, und zwar überall in Deutschland, ob in den Großstädten wie Hamburg oder München oder auch

  14. GL Dr. Gesine Lötzsch fraktionslos

    Chefvolkswirt des Internationalen Währungsfonds wurde gefragt, warum Deutschland das Schlusslicht beim Wirtschaftswachstum sei. Die Antwort: „Deutschland zahlt den Preis für seine sehr harte Schuldenbremse.“ Ich sage Ihnen: Die Schuldenbremse ist nicht nur eine Investitionsbremse, sondern auch eine Gefahr für unsere Demokratie, und darum muss

  15. AR Alois Rainer CDU/CSU

    allem schwächen Sie mit Ihrer Politik den Wirtschaftsstandort Deutschland. Deutschlands Wirtschaft schrumpft, Investitionen fließen

  16. Wenn sie tatsächlich einen Aufbruch in Deutschland und demokratische Politik wollen, dann bleibt nur der Weg zur Alternative für Deutschland, den Gott sei Dank immer mehr Menschen finden

  17. AM Andreas Mattfeldt CDU/CSU

    heute? Heute ist Deutschland wieder – Herr Habeck! – wie zu grün-roten Zeiten Schlusslicht, mit einer Rezession von voraussichtlich minus 0,3 Prozent. Damit liegt Deutschland hinter den Industrieländern, die mit 1,5 Prozent wachsen. Sogar die kriegsgebeutelte Ukraine wächst mit 2 Prozent, und das sanktionsbelegte

  18. FJ Frank Junge SPD

    sagen zahlreiche Wirtschaftsverbände, auch Felix Banaszak hat darauf verwiesen – wäre das eine Rückkehr zum Protektionismus. Es wäre das Ende von Deutschland in der Europäischen Union. Und es gäbe erst recht ein Fachkräfteproblem, weil keine Menschen mehr zu dieser Gesellschaft dazugehören wollen, und das wäre … Ende des Wirtschaftsmodells in Deutschland

  19. Deutschland geht am Stock, und Sie, Herr Minister, stellen Deutschland noch ein Bein. Wir haben es gerade wieder erlebt: Alles, was Sie machen, ist rumzetern und den Kampf gegen rechts beschwören. Ich würde sagen: Tun Sie endlich Ihre verdammte Pflicht! Dann müssen Sie sich auch

  20. HD Hansjörg Durz CDU/CSU

    Menschen in Deutschland sind tief verunsichert: verunsichert wegen der höchsten Energiepreise, verunsichert wegen fehlender Planungssicherheit und verunsichert wegen dieses ständigen Hin und Her. Laut einer Umfrage ist die Unsicherheit der Menschen in Deutschland im Vergleich zu Frankreich doppelt so hoch, im Vergleich zu Italien sogar