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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Desinformation
558
Nennungen
227
Sprecher:innen
191
Sitzungen
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557 Treffer in 193 Sitzungen für „Desinformation“
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  1. AZ Armand Zorn SPD

    geht, um Rohstoffe, um digitale Infrastruktur, genauso wie auch in Moskau – leider, muss man sagen –, wenn es um Cyberangriffe, wenn es um Desinformationen und wenn es um hybride Bedrohung geht

  2. JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    diesem Haushalt die digitale Kompetenzoffensive für einen souveräneren und sichereren Umgang mit digitalen Tools und Technologien und schützen besser vor Desinformationen. Zugleich sorgen wir für einen besseren Schutz vor Cyberangriffen

  3. BM Bettina Martin Mecklenburg-Vorpommern

    Besonders hervorzuheben ist die geplante Förderung von Forschung zu globalen gesellschaftlichen Herausforderungen – zu Themen wie Migration, Resilienz, Demokratie, Desinformation. Diese Bereiche zeigen: Forschung ist mehr als Technologieentwicklung. Sie ist Grundlage für eine informierte, demokratische und widerstandsfähige Gesellschaft. Deshalb fordern wir, die Geistes-, Sozial- und Rechtswissenschaften

  4. Liebes Digitalministerium: Bitte definieren Sie erst einmal, was uns KI eigentlich an Verbesserungen bringen soll! Chatkontrolle? Desinformation? Oder Energieverbrauch? Wohin wollen Sie eigentlich? Es ist wirklich gefährlich, wenn solche fundamentalen Fragen von Wettbewerbsdenken überlagert sind

  5. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Deutschland ist nicht im Krieg, aber tägliches Ziel einer hybriden Kriegsführung. Das ist die Situation. Sabotage, Spionage, Desinformation, Cyberangriffe: Das ist das, was wir täglich auch an Bedrohungslage erleben. Deswegen befinden wir uns als Land in einem großen Stresstest, einem

  6. HL Helge Lindh SPD

    Amadeu Antonio Stiftung, die als eine der ersten Institutionen auf prorussische Narrative bei Ihnen und auf Ihre Politik der Desinformation hingewiesen hat. Genau das betreiben Sie mit Ihrer Diskreditierungs- und Diffamierungskampagne gegen die Amadeu Antonio Stiftung; Sie wollen letztlich die gesamte demokratiefördernde Zivilgesellschaft plattmachen

  7. mehr für die Sicherheit der Menschen in Deutschland tun, wenn Wladimir Putin und seine Leute endlich aufhören würden, uns mit hybriden Angriffen, Desinformation und Destabilisierung zu bedrohen

  8. Auch wir hier in Deutschland erleben zunehmend hybride Angriffe, digitale Sabotage und Desinformation mit gezielter Einflussnahme aus Russland

  9. DG David Gregosz CDU/CSU

    Aber das ist nicht alles. Sie verstärken in Ihrer politischen Arbeit russische Propaganda und Desinformationen. Vielleicht mag der eine oder andere bei Ihnen einwenden: Das mache ich doch gar nicht. – Da kann ich nur sagen: Sie lassen Kräfte in Ihrer Partei wirken, die genau

  10. auch – bedrohlich marktbeherrschende Stellung erreicht, die uns auf den unterschiedlichen Ebenen fordert: Jugendschutz, Urheberrecht, Verantwortung für die Inhalte – Stichwort „Fake News“ –, Desinformation, Plattformprivileg, Transparenz von Algorithmen. All diese Themen werden uns an anderer Stelle beschäftigen

  11. dessen Auftrag unterwegs“, dann haben Sie gesagt – je weiter links Sie stehen, mit umso mehr Leidenschaft –: Das ist doch eine rechtspopulistische Verschwörungstheorie, Desinformation. – Ich wollte, es wäre so. Aber leider haben wir es jetzt schwarz auf weiß: Die Antifa wird von diesem Staat mit diesem

  12. Regulierung von Desinformationen oder Gewaltvideos auf Tiktok, Facebook und Co „Zensurwerkzeug der Meinungsfreiheit“. Aber wissen Sie was? Hass, Rassismus und Sexismus sind keine Meinung

  13. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Cyberangriffen, gezielter Desinformation, mit Spionage – auch aus Ihren Reihen – und mit Mord, meine Damen und Herren

  14. FH Florian Hahn Staatsminister AA

    Beschädigungen von Unterwasserleitungen, Luftraumverletzungen über Polen, über Rumänien, über Estland, Drohnenflüge über kritischer Infrastruktur und militärischen Bereichen, Störungen von GPS-Signalen, systematische Desinformationen sowie Spionage- und Sabotageakte

  15. Rechtsgrundlagen und glasklaren Zuständigkeiten. Es braucht endlich ein einheitliches Schutzkonzept für unsere kritische Infrastruktur. Und es braucht eine Strategie der Bundesregierung gegen Desinformation

  16. derzeitigen Herausforderungen haben an Schärfe gewonnen: hybride Angriffe, gezielte Desinformation, digitale Sabotage und Einflussnahme. Dazu kommt, dass dadurch das Vertrauen in unsere Demokratie, in unseren Rechtsstaat geschwächt werden soll. Gerade Russland verfolgt doch das Ziel, die NATO zu unterminieren, Europas Demokratien zu destabilisieren und auch

  17. werden den Rechtsstaat und die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie festigen und verteidigen, von innen und von außen, werden besser vor Desinformationen schützen

  18. TE Thomas Erndl CDU/CSU

    versuchen, Europa unter seinen Einfluss zu bringen. Dabei schreckt er auch nicht vor militärischer und hybrider Konfrontation zurück, sei es mittels Propaganda, Desinformation, Sabotage, Spionage, Schattenflotte in der Ostsee, Verletzungen des Luftraums oder – wir erinnern uns – nuklearer Einschüchterung in übermäßigem Ausmaß. Meine Damen und Herren

  19. MH Marc Henrichmann CDU/CSU

    diese. Deswegen spricht die Wissenschaft in Teilen sogar von kognitiver Kriegsführung. Das Ziel ist weniger ein konkreter Schaden, sondern Sabotage durch Desinformation, beispielsweise die Verteidigungsmoral in der Ukraine zu brechen oder eben hier Zweifel an der Handlungsfähigkeit des Staates zu säen

  20. beim GMF behauptet, dass die Republikaner sogenannte Informationsbedrohung begehen. Jeder Zweifel an Rechtmäßigkeit von Wahlen wurde beispielsweise von dieser NGO pauschal zur Desinformation erklärt. Stattdessen wurde kritischen US-Bürgern geraten, Vertrauen in das Verfahren zu haben. Die Vizepräsidentin des GMF erklärte sogar, Trump würde