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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
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545
Sprecher:innen
318
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2.680 Treffer in 313 Sitzungen für „China“
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  1. SS Sven Schulze Sachsen-Anhalt

    Neben Billigstahl aus China belasten die jüngst eingeführten US-Strafzölle auf Stahlimporte aus Mexiko und Kanada und die damit in Verbindung stehenden Umlenkungseffekte den europäischen Stahlmarkt zusätzlich. Insgesamt zeigt sich: Der internationale Wettbewerbsdruck auf die europäische Stahlindustrie nimmt zu. Es ist richtig und notwendig, dass

  2. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    unsere Wirtschaft und unsere Verbraucherinnen und Verbraucher gleichermaßen unmittelbar betrifft: Die zunehmende Präsenz von Angeboten von Anbietern aus Drittländern, wie zum Beispiel China, auf Onlineplattformen wirft eine Reihe von kritischen Fragen hinsichtlich des Verbraucherschutzes, der Fairness im globalen Wettbewerb und der Einhaltung europäischer Standards

  3. Beim Kauf unserer Feldfrüchte zahlen wir übrigens 7 Prozent Mehrwertsteuer. Für aus China hergestellte Solarpaneele zahlen wir gar keine Mehrwertsteuer. Ich sage: Die Erzeugnisse unserer Landwirte sollten mehrwertsteuerfrei sein und nicht die Solarpaneele

  4. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RR Ruben Rupp AfD

    großen Wachstumsmarkt im digitalen Sektor und werden auch unsere Position als Top 3 der größten Exporteure der Welt, nach den USA und China, verlieren. Das wird so kommen, weil diesem Digitalministerium ganz offensichtlich sämtliche Kompetenzen fehlen und weil Sie außerdem auf die teure Energiewende setzen

  5. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    müssen unabhängiger werden von Hard- und Software sowie von Plattformen aus anderen Ländern, insbesondere von Anbietern aus den USA und aus China. Heute Nachmittag war ich, ehrlich gesagt, schon ein bisschen geschockt, als ich gehört habe, dass die Landesregierung in Baden-Württemberg auf eine Polizeisoftware

  6. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    weder die Logik des Silicon Valley, wo Profit über Datenschutz steht, noch das Modell China, wo Überwachung über allem steht. Das ist eine demokratische Modernisierung, und die schützt unsere Freiheit

  7. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    betrifft, so sage ich: Das große Ausgabenproblem sind doch nicht die Doppelstrukturen in den Ämtern. Das große Ausgabenproblem sind beispielsweise Entwicklungshilfe für China, Fahrradwege in Peru, staatliche Verschwendung für die Asylindustrie, die Klimalobby und die linke NGO-Klientel. Da müssen wir doch rangehen. Alles andere

  8. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    diesen Zeiten, wo so viel Krieg in Europa herrscht, wo die Frage des transatlantischen Verhältnisses offen ist, wo der Umgang mit China und die Lage im Nahen Osten fraglich sind, wo so viel zu besprechen ist, ist es gut, dass der amerikanische Präsident wieder eine

  9. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    Außenpolitik will ich nur eines sagen: Wer Putin preist, wer für China spioniert, wer sich bei terroristischen Mullahs und einem demokratischen Israel nicht entscheiden kann, auf welcher Seite er steht

  10. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    JS Jens Spahn CDU/CSU

    wollen, wenn wir nicht in der ersten Welle so viel gekauft hätten, dass wir im Fall einer zweiten und dritten Welle, wenn China dann wieder zugemacht hätte und keine Masken mehr gekommen wären, nicht genug bevorratet hätten. Was hätten Sie denn dann gesagt

  11. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    WW Wolfram Weimer Staatsminister BK

    Regulierung von KI werden wir dafür kämpfen, dass Europa sich kulturpolitisch nicht kleinmacht vor der Konkurrenz aus den USA und China

  12. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    möchte Deutschland nicht abhängig sehen von Stahlimporten aus anderen Ländern, gleich, wo diese Länder sein mögen, ob in Europa, in Amerika oder China. Deutschland muss eine eigene Stahlindustrie haben

  13. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    Natürlich könnte ich an dieser Stelle noch über den Globalen Süden sprechen, über einen möglichen Handelskonflikt zwischen USA und China

  14. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    JG Dr. Jonas Geissler CDU/CSU

    regelmäßig brennt; in diesen Tagen viel mehr, als es normalerweise der Fall ist. Es ist der Iran. Es ist immer wieder China, wo wir herausgefordert sind, und es sind Krisen wie im Südsudan. In diesen Tagen kommt dazu, dass bei allem, was im Bereich

  15. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05

    aushöhlen will, eine Allianz, die das Recht des Stärkeren durchsetzen und die Stärke des Rechts aushebeln will. Das sind diese CRINK-Staaten: China, Iran, Nordkorea und Russland

  16. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Europa ist kein Selbstläufer. Auch die sicherheitspolitischen Herausforderungen enden nicht an der ukrainischen Grenze. Im Indopazifik wachsen die Spannungen zwischen Amerika und China, im Nahen Osten beobachten wir jeden Tag das Eskalieren von Gewalt. Und auch innerhalb unserer Gesellschaft sehen wir hybride Bedrohungen durch Cyberattacken

  17. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    JS Jamila Schäfer Grüne

    China zum Beispiel vergibt Kredite ohne Transparenz, aber mit politischem Preis. Russland liefert Waffen und kassiert dafür Einflusszonen

  18. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    schon eine reale, weltweite Hilfslücke, die immer größer wird. Es ist auch eine moralische Lücke. Und es entsteht eine gefährliche geopolitische Schwäche. China und Russland arbeiten eiskalt strategisch daran, unsere Weltordnung nach ihren Interessen zu formen, Demokratien zu schwächen und ihre Macht auszubauen. Wenn

  19. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    SA Sanae Abdi SPD

    wenn wir uns aus Kooperationen und Regionen zurückziehen? Wir haben es heute schon gehört: Andere treten an ihre Stelle, autoritäre Regime wie China und Russland, die nicht auf gute Regierungsführung oder Menschenrechte setzen, sondern auf Abhängigkeiten

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 23
    DP Denis Pauli AfD

    während China dort in Häfen investiert und sich strategische Zugänge zu den Rohstoffen sichert. In Armenien, Ruanda, Kolumbien und Tunesien fließen 8 Millionen Euro in ein Projekt namens „Feminismus in Aktion“. In Indien wurde für 10 Millionen Euro rund 700 Frauen und Transpersonen das Fahrradfahren