Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 23 Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarb…
beschädigen die Glaubwürdigkeit Deutschlands in der Welt, und Sie sorgen dafür, dass Lücken in der Entwicklungszusammenarbeit entstehen, in die dann ausgerechnet China und Russland reingehen. In dieser Situation ist es nicht nur klimapolitisch, sondern auch geopolitisch absolut falsch, in diesen wichtigen Bereichen dermaßen zu kürzen
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Wachstumsdynamik sowie bei Forschung und Innovation liegt Deutschland meist weit hinter den führenden großen Industrienationen China, Japan, Südkorea und USA und unter dem EU-Durchschnitt
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Bundestag 21/24 17.09.2025 ·Einzelplan 3: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
dann sehen wir im betrachteten Zeitraum in Deutschland ein Minus von 1,3 Prozent. Die USA, China, Südkorea hingegen konnten ihre Anmeldezahlen steigern. Weiter auffallend ist, dass in Deutschland die Patentanmeldungen im grünen Lieblingsbereich Dekarbonisierung ansteigen, während bei der Digitalisierung, einer Zukunftstechnologie, Deutschland hinterherhinkt. Oder
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Dies gilt völlig unabhängig von der Zollpolitik und von China, was voll auf unsere Wertschöpfungsketten geht. Das erkennen wir alles an. Aber da trägt die alte Regierung eben eine große Verantwortung
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 0: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Industrie für diese Themen brennt und dass der fossile Verbrenner eben keine Zukunft hat. Das zeigt übrigens auch der Blick nach China, dem größten Automarkt der Welt, wo die deutschen Autobauer auch massiv Marktanteile verloren haben, weil sie eben nicht genug auf E gesetzt haben
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Heute sind wir noch zu abhängig von ausländischen Anbietern. Betriebssysteme, Cloud-Infrastrukturen, Schlüsselsoftware; vieles davon kommt aus den USA oder der Volksrepublik China. Damit werden auch zentrale Entscheidungen über unsere Zukunft nicht unbedingt in Berlin oder in Brüssel getroffen, sondern in Shenzhen oder im Silicon
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 1: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
können Sie sich nicht rausreden. Es geht hier um den Green Deal, um die europäische Wettbewerbsfähigkeit, und es geht um die Weltklimakonferenz. China schaut sehr genau darauf, was die EU macht oder nicht macht
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entspannt in Berlin ankommen, Geschäftstreibende Termine in Rekordzeit wahrnehmen, Touristen unsere Metropolen besuchen, ohne Staus, ohne Inlandsflüge. In anderen Hochtechnologienationen wie Japan, China oder Südkorea ist das längst Realität, und das auch unter Einsatz deutscher Hochtechnologie
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·TOP 28: 28 a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Julia Verlinden, Lisa…
Daimler verlagert für viele Hundert Millionen Euro seine Motorenproduktion nach China, nicht weil sie in Zukunft keine Verbrenner mehr bauen wollen, sondern weil sie es in Deutschland bald nicht mehr dürfen
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Herrn Brandner und Herrn Krah aufheben mussten wegen Ermittlungen wegen Bestechlichkeit und Geldwäsche, wegen des Verdachts, dass Herr Krah sich von China hat kaufen lassen, also chinesische und nicht deutsche Interessen in diesem Parlament vertritt
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auch heute wieder vergiftet, die durch Bedrohung, Hass und Hetze die Meinungsfreiheit ihrer Kritiker de facto massiv einschränkt, einer Partei, die für China und Russland arbeitet, einer Partei, die vieles im Sinn hat, aber sicherlich nicht die Meinungsfreiheit Andersdenkender, die sicherlich nicht das Wohl unseres
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Bundestag 21/22 12.09.2025 ·ZP 20: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für das Klima spielt es ja überhaupt keine Rolle, ob CO2-Emissionen in Deutschland, in China, in den USA oder sonst irgendwo in die Luft geblasen werden. Im Gegenteil, meine Damen und Herren: Wir würden sogar mehr CO2-Emissionen riskieren, da andere Länder teilweise niedrigere
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
über Nacht zum Einhorn wird. Kürzlich stand in der Zeitung, dass Deutschland bei Patenten zur Quantencomputertechnologie auf Platz drei liegt, deutlich vor China, ganz knapp hinter Japan. Und im OECD-Bericht, der vorgestern erschien, steht, dass wir MINT-Weltmeister sind. Das ist auch ein unterschätzter
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·ZP 6: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
mindestens eines dieser Rechenzentren beheimaten; denn wer keine eigene Infrastruktur für KI-Training hat, wird von anderen abhängig, von den USA, von China. Mit einer AI-Gigafactory in Deutschland sichern wir nicht nur unsere technologische Souveränität, sondern eröffnen unseren Forschern, unseren Start-ups und unseren
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Bundestag 21/21 11.09.2025 ·TOP 11: Gesetz zur Änderung des Energiewirtschaftsrechts zur Stärkung des Ver…
kriegen wir ein Schulterklopfen aus anderen Ländern; denn wir machen unseren Luftraum quasi frei für das CO2. Die anderen emittieren weiter: USA, China, Indien. Und deren CO2 macht natürlich an unseren Grenzen nicht halt, wir bieten ihm also quasi bei uns Asyl. Und die wenigsten
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China, Japan und Russland – die Deutschen die Einzigen sind
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Andere haben es längst erkannt. Die USA sind ausgestiegen. China hat sich unfassbar lange Übergangsfristen gesichert und eröffnet pro Monat mehrere neue, günstige Kohlekraftwerke. Nur Deutschland und die EU stolpern weiter in den wirtschaftlichen Abgrund
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bitter wäre. Oder Maximilian Krah: Gegen seinen ehemaligen Mitarbeiter im Europaparlament läuft derzeit in Dresden das Gerichtsverfahren wegen Verdachts auf Spionage für China
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Bundestag 21/20 10.09.2025 ·TOP 5: Anstieg der Arbeitslosenzahlen ernst nehmen – Sofortige Wirtschaftswe…
abverlangen wird. Die Gründe hierfür sind vielschichtig. Der Freihandel ist unter Druck, und das nicht erst, seitdem die USA massiv Zölle verhängen. China drängt voll in unsere Wertschöpfungsketten hinein. Die Automobilindustrie ist nur ein Beispiel von vielen. Der demografische Wandel schlägt inzwischen voll
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 34: Entschließung des Bundesrates „Umsetzung des europäischen Aktionsplan…
Hoffnung haben mit Blick auf die Preise, dass, wenn erst einmal der europäische Stahlmarkt bereinigt ist, dann Anbieterinnen und Anbieter aus China oder sonst wo in der Welt aus lauter Freundlichkeit uns gegenüber die Preise weiter niedrig halten werden