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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort China
3456
Nennungen
545
Sprecher:innen
318
Sitzungen
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  1. Außenminister Wadephul richtig verstanden, als er seine Reise nach China absagte

  2. Herr Kaufmann, Sie von der AfD sollten zu China besser nichts sagen

  3. wegen Spionage für China verurteilt

  4. für China spioniert, hat nichts für Deutschland zu sagen und ist erst recht keine Alternative für Deutschland

  5. nicht nur China abschrecken, sondern auch unsere Unternehmen würdigen, indem wir endlich hinter ihnen stehen

  6. JC Jörg Cezanne Linke

    betrachten den Aufstieg Chinas als Bedrohung ihrer eigenen globalen Vorherrschaft. Sämtliche Beziehungen werden unter dem Gesichtspunkt einer Systemkonkurrenz und militärischen Gegnerschaft gewertet. China setzt auf möglichst große Unabhängigkeit, betreibt eine strategische Industriepolitik – nicht immer ganz freundlich – und holt militärisch auf. Auch die USA sind für

  7. JC Jörg Cezanne Linke

    sollten auf eine Entspannung der Beziehungen zu China hinwirken, auch um vielversprechende Kooperationen in Zukunftstechnologien wie Elektrolyseuren, Batteriezellen, E-Mobilität oder Rohstoffrecycling zum gegenseitigen Nutzen zu vertiefen. Unfairen Handelspraktiken muss selbstbewusst entgegnet, Rohstoffabhängigkeit muss verringert und bestehenden Bedenken bezüglich der Sicherheit von Daten und technischen

  8. JC Jörg Cezanne Linke

    CDU/CSU und SPD wollen eine Kommission zur Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China einrichten und stellen berechtigte Fragen. Aber es ist eben auch eine Sonderkommission für ein bestimmtes Land, die es so noch nicht gegeben hat. Ob das in der ohnehin angespannten Lage

  9. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    Dieser Tagesordnungspunkt ist für meine Fraktion sehr wichtig. Wir haben bereits in der vergangenen Legislatur einen ähnlichen Antrag eingebracht – zu einem sogenannten China-Check –, der damals leider abgelehnt wurde. Man sieht, wie wichtig uns dieses Thema auch jetzt als Regierungskoalition ist. Ich bin froh

  10. NZ Nicolas Zippelius CDU/CSU

    möchte gerne weiter darauf eingehen. Zum 1. Dezember 2020 trat das Exportkontrollgesetz in China in Kraft, und ab 2023 wurden mehr sogenannte Items aufgenommen. Ich habe damals keine Positionierung und auch keine Bewegung des BMWK demgegenüber gesehen. Ich habe in der vergangenen Legislatur drei Anfragen

  11. auch von unseren Verbündeten zusammengedacht. Sie werden wechselseitig als Verhandlungspfand im geopolitischen Ringen genutzt. Und das tut nicht nur Russland mit Energieexporten. China hat zuletzt im Zollstreit mit den USA bewiesen, dass es bereit ist, Rohstoff- und Wertschöpfungsketten, Markt- und Finanzmacht konsequent zur Wahrung eigener

  12. aber auch in unseren öffentlichen Verwaltungen das Bewusstsein und manchmal schlicht das Know-how für die Risiken. Es geht deshalb jetzt darum, China-spezifische Risiken zu identifizieren, ein klares Bewusstsein für sie zu schaffen und von anderen zu lernen, wie man mit diesen Risiken umgeht

  13. Thema konsequent am Ball bleiben. Die Auseinandersetzungen der letzten Wochen über Exportkontrollen in Sachen seltene Erden im Handelsstreit zwischen den USA und China zeigen jetzt auch dem Letzten in Deutschland: Wir sind spät dran. Geo-economics are back. – Auch wenn wir spät dran sind

  14. LS Lisa Schubert Linke

    einer Bank sollten Sie sich nicht über Kündigungen wundern: Nicht, dass die Banken sich versehentlich strafbar machen, weil sie Schmiergelder aus Russland, China oder illegalen Parteispenden waschen. Eigentlich ist das Thema damit erledigt

  15. KB Katharina Beck Grüne

    dafür, dass wir es als Europa damit aufnehmen können, was in den USA gang und gäbe ist und sogar leider auch in China. Dort gehen jetzt junge Unternehmen, die gerne hier sein würden, hin, weil sie dort eine verlässliche Finanzierung bekommen. Wir müssen auch

  16. Deutschland regen wir uns gelegentlich auf, wenn sich Investoren aus China, Katar oder den USA an unseren erfolgreichen Unternehmen beteiligen. Wir selbst aber zaudern bei innovativen Projekten, finden immer neue Gründe, warum sie schiefgehen könnten und ärgern uns dann, wenn es doch klappt: Mannomann, wären

  17. erleben aber gerade auch im internationalen Wettbewerb um Vorreiterschaften, dass der massive Ausbau der erneuerbaren Energien, wie er gerade in China zu beobachten ist, nicht nur mit Weltmarktführerschaften vereint wird, die letztendlich nur durch Technologien made in Germany entstehen konnten

  18. sondern dass es jetzt in China weltweit erstmals seit der Industrialisierung auch gelingt, trotz Wachstum zugleich eine Senkung der CO2-Emissionen zu haben

  19. Zwar setzt China auch auf Atomenergie, aber im Verhältnis zu den Investitionen in die erneuerbaren Energien ist das verschwindend gering

  20. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    reden von einer verfestigten Abhängigkeit von China. Das nehmen wir in der CDU/CSU sehr ernst. Ja, wir müssen die Lieferketten für Solaranlagen