Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·I.4 Einzelpl: a) hier: Einzelplan 08 Bundesministerium der Finanzen – b) hier: Einz…
Belém hat gerade keinen Ausstieg aus Öl und Gas beschlossen. Bill Gates warnt neuerdings vor Panik. Die größten Volkswirtschaften – USA und China – setzen Priorität auf ihre Wirtschaft. Diese Regierung will aber in Deutschland bis 2045 CO2-Emissionen verbieten, koste es, was es wolle. Was für
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
müssen den Standort im internationalen Wettbewerb souverän aufstellen. Die USA und China, aber ganz aktuell auch Großbritannien stellen sich mit Blick auf kritische Rohstoffe souveräner auf. Da reichen die Mittel, die wir im Haushalt für den Rohstofffonds haben, doch nicht aus; da müssen Sie handeln
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Warum auch? Die USA haben erst gar nicht am Gipfel teilgenommen und ziehen jetzt auch ihre Unterschrift unter dem Pariser Abkommen zurück. China und Indien schicken nicht einmal ihre Staatschefs. Den zerstörerischen Pfad der Bundesregierung und der EU-Vertreter will eben keiner mehr gehen, auch
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 16 Bundesministerium für Umwelt, Klimaschutz, Naturs…
Viele Schwellen- und Entwicklungsländer, darunter China und Indien, weigern sich, aus der fossilen Energieerzeugung auszusteigen. Aus diesem Grund besteht das zusammengeschusterte Abschlussdokument vor allem aus unverbindlichen Absichtserklärungen. Wieder einmal wurde deutlich: Die Weltklimakonferenz ist kein Klimaschutzsystem, sondern ein Transferleistungssystem
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Ganz im Gegenteil erleben wir eine Systemkonkurrenz mit China, mit Russland. Und auf die USA, die unter Donald Trump immer mehr ins Autoritäre kippen, kann man sich nicht mehr verlassen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
gibt überhaupt nichts zu befürchten. Wir sind ja nicht das kommunistische China, wir sind eine liberale Demokratie. – Ja, stimmt. Aber das ist Kanada auch, und trotzdem hat seine Regierung zu Corona den Freiheits-Konvoi gebrochen, indem sie Teilnehmern und Unterstützern per Notstandsgesetz die Bankkonten eingefroren
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Bundesrat 1059 21.11.2025 ·TOP 57: a) Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des …
Grundlagenforschung bis zur Anwendung abbildet. Nur mit wenigstens ausreichenden Mitteln kann der europäische Forschungsraum gestärkt und die Wettbewerbsfähigkeit Europas gegenüber China und den USA gesichert werden. Die im Entwurf vorgesehene Budgetaufstockung auf rund 175 Milliarden Euro ist aus Sicht der Länder das absolute Minimum
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
wenn ich mich richtig erinnere, in der vorvergangenen Legislaturperiode noch all unsere Bedenken zum Ausbau der 5G-Netze mit Huawei-Komponenten aus China, die wir kritisch betrachtet haben, diskreditiert und abgelehnt haben. Das bedeutet, dass Sie im Grunde genommen sich über ein Problem beschweren
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·TOP 34: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Rebecca Lenhard, Dr. Konstan…
meine, wir wissen es im Grunde alle: Wir sind anfällig – von außen, weil digitale Infrastruktur zu einem Instrument geopolitischer Macht geworden ist. China zum Beispiel nutzt das, aber auch die USA. Oder um es mit den Worten der italienischen digitalpolitischen Expertin Francesca Bria zu sagen
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Chefarchitektin des Pariser Klimaabkommens hat es so formuliert: China hat in der Klimadiplomatie keine ernstzunehmende Konkurrenz mehr, weil Europa schwächelt. Das trifft uns – mich zumindest – wirklich wie ein Schlag ins Gesicht. Es trifft uns deshalb so stark, weil es die Bundesregierung
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
China steckt gewaltige Summen in Entwicklung, Forschung, in Erfindungen für die industrielle Zukunft, während wir unsere Stärke, und zwar unsere Innovation, gerade kaputtmachen. Hören wir uns doch die Wirtschaftsweisen dazu an! Sie sagen, wenn Sie das Sondervermögen Infrastruktur und Klimaneutralität sinnvoll einsetzen würden
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
China macht einen eigenen Emissionshandel, und dort gibt es auch eine CO2-Bepreisung, Herr Kraft
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Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
China muss man sagen: Sie sind auf einem Weg, sie investieren in Erneuerbare, aber sie sind immer noch der größte Emittent
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Noch nie war die technologische Entwicklung so rasant, und noch nie war Deutschlands Stillstand so lähmend. Während die USA und China Milliarden in einzelne Forschungsfelder pumpen, verwalten wir den Status quo. Und in einer Welt des Tempos heißt Stillstand Rückschritt
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nach Deutschland zu holen. Warum? Weil niemand hier investiert, wo Strom teurer ist als in Kalifornien, wo Genehmigungen länger dauern als in China, und wo Schulabgänger kaum noch MINT verstehen. Das ist die bittere Realität
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stehen dabei in einem globalen Wettlauf. In den USA werden Milliarden in KI, in Chips, in Biotechnologie investiert. In China werden in Rekordzeit ganze Ökosysteme aufgebaut. Und wir sind an vielen Stellen leider oftmals zögerlich, gerade bei neuen Technologien, sei es Fusion oder auch
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Rohstoffen, aber auch von Entwicklungen aus anderen Ländern. Ich weiß, dass die AfD uns gerne in Abhängigkeit von Ländern wie Russland oder China sehen will. Dass sie an dieser Stelle dagegen schießt, ist uns klar
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas A…
Medien noch die Rede von Feldheim in Brandenburg, passend zum dortigen 15-jährigen Jubiläum. Feldheim hat zwar nur 130 Einwohner, aber ganz China scheint dieses Dorf zu kennen. Und warum? Weil sich die Menschen dort völlig sicher sein können, dass ihnen die Energiepreise nicht
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Dr. Sandra Detzer, Andreas A…
Konsequenz ist: Die Unternehmen wandern ab nach China oder Amerika. Dort lacht man sich übrigens darüber kaputt, auch über Sie Grüne und Ihre komischen Anträge, die hier offensichtlich völlig planlos gestellt werden
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Bundestag 21/40 13.11.2025 ·ZP 4: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Diese Betriebe kommen aber durch die erratische Zollpolitik der USA und durch massiv staatlich subventionierte Produkte aus China total unter Druck