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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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492
Sprecher:innen
301
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1.205 Treffer in 97 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    hier vorliegende Gesetzentwurf trägt dieser sicherheitspolitischen Lage Rechnung. Wir lassen uns nicht verunsichern, sondern handeln entschlossen und stärken die militärische Sicherheit der Bundeswehr

  2. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Luftsicherheit oder bei Seesicherheit zum Beispiel können wir noch besser werden. Feldjäger und Wachpersonal können noch stärker zur Sicherheit in der Bundeswehr beitragen. Wir sollten also das parlamentarische Verfahren nutzen, um militärische Sicherheit noch etwas umfassender und noch etwas wirksamer gewährleisten zu können

  3. Lieber Herr Minister! Um es gleich zu Beginn offen zu sagen: Wir begrüßen die heutige Vorlage dieses Artikelgesetzes, das die Selbstschutzrechte der Bundeswehr stärkt und Anpassungen an die grundlegend veränderten Gefahren endlich vornimmt. Sie alle wissen auch: Wir hätten uns das schon viel früher gewünscht

  4. ZS Zada Salihović Linke

    Rechte Netzwerke in der Bundeswehr sind keine Einzelfälle mehr; sie sind strukturelle Realität. Was bringt eine neue Verfassungstreueprüfung, wenn Reichsbürger wie die von der Gruppe Reuß trotzdem durch deutsche Kasernen spazieren konnten? Und jetzt sollen Soldatinnen und Soldaten Reiseverbote bekommen, private Sicherheitsdienste Menschen kontrollieren dürfen

  5. BR Boris Rhein Hessen

    dafür bin ich dankbar –, dass die Bundesregierung die verteidigungspolitische Zeitenwende eingeleitet hat. So viel Geld wie nie zuvor in der Geschichte der Bundeswehr stecken wir in Verteidigung und Sicherheit, und wir investieren dabei ganz bewusst vor allem in die Beschaffung von Material, Fahrzeugen, Ausrüstung

  6. DR Dennis Rohde Parl. Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen

    zeigen Stärke, indem wir unsere Bundeswehr und unsere Sicherheitsbehörden so ausrüsten, dass das Bekannte gilt: Wer Frieden will, muss ihn durch sichtbare Bereitschaft zur Verteidigung auch sichern. Und wir zeigen diese Bereitschaft. Doch Investitionen allein genügen nicht. Damit Wachstum entsteht, müssen wir auch Strukturen verändern

  7. RH Rudolf Hoogvliet Baden-Württemberg

    erfordern, doch Ausnahmen vom geltenden Recht können nur ein „quick fix“ sein. Wir sehen entsprechende Ansätze ja nicht nur im Beschaffungswesen der Bundeswehr, sondern etwa auch im Infrastrukturbereich. Doch echter Bürokratieabbau kann sich nicht auf Ausnahmetatbestände stützen. Echter Bürokratieabbau bedeutet, das Dickicht aus Vorgaben

  8. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    KR Katherina Reiche Bundesministerin BMWK

    Abschaffung der Gasspeicherumlage, die Verfahrensbeschleunigungen nicht nur für den zivilen Bereich, sondern auch für die Bundeswehr, die Beschaffungsbeschleunigung, die Erhöhung der Pendlerpauschale, den Bauturbo und vieles mehr

  9. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    YB Dr. Yannick Bury CDU/CSU

    unsere Sicherheitsbehörden zu stärken, um damit die Innenpolitik des Bundesinnenministers finanziell zu unterlegen. Wir stärken im Bereich der äußeren Sicherheit die Bundeswehr mit über 20 Milliarden Euro Aufwuchs im Regierungsentwurf, unterstreichen damit den außenpolitischen Auftritt der Bundesregierung und geben das Signal, dass Deutschland

  10. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1

    sondern ist nur die Folge Ihrer gigantischen Ausgabensteigerung: 600 Milliarden Euro wollen Sie bis zum Ende der Legislatur in die Bundeswehr investieren, 450 Milliarden Euro davon auf Kredit. Ehrlich gesagt, 1,1 Prozent Wachstum entspricht dem Wachstum der Rüstungskonzerne und ist nichts anderes, meine Damen

  11. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·TOP 1: Tagesordnungspunkt 1
    MW Mechthilde Wittmann CDU/CSU

    nehmen aus dem ebenfalls noch von uns gemeinsam gestalteten Bundeswehr-Sondervermögen 25,5 Milliarden Euro und aus der Bereichsausnahme, für die wir Ihnen ebenfalls dankbar sind, noch mal 54,3 Milliarden Euro für die Verteidigung. Herr Kollege Dr. Bartsch, das ist Wachstum für die Sicherheit

  12. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24

    Schutz von Daten und Kommunikation zu tun. Und auch hier mache ich mir große Sorgen. Eine sogenannte Kryptomodernisierung erhält nämlich nur die Bundeswehr. Erwähnung findet Verschlüsselung ansonsten bei der Zentralen Stelle für Informationstechnik im Sicherheitsbereich. Mit dem dortigen Geschäftsbereich Kryptoanalyse ist allerdings kein Schutz

  13. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 2: Einzelplan 24
    RB Ralph Brinkhaus CDU/CSU

    Vogtschmidt gewesen –: Wir können und wir müssen da mehr tun. Wir müssen zum Beispiel besser vernetzen zwischen Bund und Ländern, zwischen Wirtschaft, Bundeswehr und Verwaltung. Wir müssen unsere Sicherheitsbehörden, beispielsweise das BSI, stärken. Der Bund braucht in Krisenzeiten auch mehr Durchgriffsrechte in der föderalen Zersplitterung

  14. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 3: Berichtigung
    NG Nicole Gohlke Linke

    schaffen Sie lieber die nächste Abhängigkeit und Einflussnahme und versuchen, wo es nur geht, die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr und die Öffnung für Rüstungsforschung zu erzwingen. Der Bundeskanzler hat den Zivilklauseln den Kampf angesagt

  15. Bundestag 21/28 25.09.2025 ·Einzelplan 3: Berichtigung
    NG Nicole Gohlke Linke

    Bayern hat die CSU per Gesetz eine Zusammenarbeit von Hochschulen und Bundeswehr erzwungen. Ich finde, das sind für die ach so freiheitsliebende Union ganz schön viele Vorschriften und Verbote

  16. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    Lassen Sie es mich deutlich sagen: Wir stehen ganz klar an der Seite der Beamten, die hoheitliche Aufgaben erfüllen, in Polizei und Bundeswehr ebenso wie in Feuerwehren oder im Katastrophenschutzdienst

  17. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    jungen Soldaten müssen auch verstehen, warum sie Deutschland verteidigen sollen, und sie müssen der Bundeswehr vor allem vertrauen können

  18. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04

    einem heraufbeschworenen Bündnisfall sein Leben lassen möchte, weil die eigene Armee zu schlecht ausgestattet war? Meine Damen und Herren, auch eine erfolgreiche Bundeswehr kann es nur mit einer funktionierenden Wirtschaft in Deutschland geben

  19. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    CG Christian Görke Linke

    Athleten nicht nur um Medaillen, sondern auch um ihre Absicherung und Existenz. Denn wer nicht von der Sportförderung der Bundespolizei oder der Bundeswehr gefördert wird, erhält gerade einmal 800 Euro monatlich von der Sporthilfe. Leistungssport – das ist Vollzeitsport, 24/7 – wird mit 800 Euro pro Monat

  20. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 04
    DR Daniela Rump SPD

    einem Kernhaushalt von gut 520 Milliarden Euro, mit einem Sondervermögen für unsere Bundeswehr, für unsere Infrastruktur und für Klimaneutralität