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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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Sprecher:innen
301
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4.719 Treffer in 292 Sitzungen für „Bundeswehr“
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  1. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    Aber – das sage ich auch ganz klar –: Sie können sich Ihrer Verantwortung nicht entziehen, indem Sie hier an die Bundeswehr bestimmte Erwartungen äußern, ohne aber uns dabei zu helfen, auch andere Fragen mit zu beantworten. Ja, wir wollen große Investitionen tätigen. Aber wir wollen eben … zuerst klären, was diese Bundeswehr leisten kann und was sie leisten soll. Alles auf einmal – das habe ich gesagt – wird nicht gehen, zumal die Erfahrungen der Beschaffung, Kollege Merz, einschließlich der Sonderwünsche einem Realitätstest unterzogen werden müssen

  2. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 5: Einzelplan 5
    AB Annalena Baerbock Bundesministerin AA

    reagiere; aber weil es dann zweimal kam, gestern bei Herrn Dobrindt und dann heute bei Ihnen, Herr Merz, mache ich es –: Die Bundeswehr hier herauszustellen und dann im gleichen Satz zu sagen: „Okay, Bundeswehr und nicht mehr diese feministische Außenpolitik“, das bricht mir das Herz

  3. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Sehr geehrte Frau Ministerin, in Interviews kundzutun, dass es Sie überrascht habe, wie schlecht es um die Bundeswehr stehe, ist fadenscheinig. Man muss wirklich schon aktiv weggeschaut haben, um die Debatte über den Zustand der Bundeswehr nicht mitbekommen zu haben

  4. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    Beitrag zu Aufrüstung und Eskalation, sondern zum Schutz der eigenen Bürger/-innen und unserer Verbündeten. Genau dazu braucht es eine gut ausgestattete Bundeswehr. Das fängt bei der persönlichen Ausrüstung der Soldatinnen und Soldaten an, reicht aber natürlich bis zum Schließen von Fähigkeitslücken, zum Beispiel … Flugabwehr. Vor diesem Hintergrund hat das Kabinett ein Sondervermögen zur Stärkung der Landes- und Bündnisverteidigung beschlossen, für die Bundeswehr und für eine moderne Sicherheitspolitik, die auch Fragen von Cybersicherheit und Stabilisierung mitdenkt

  5. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    stehen wir also? Russland hat die Ukraine angegriffen, und auf europäischem Boden tobt ein Krieg. Da fällt auf einmal auf: Ups, die Bundeswehr ist gar nicht verteidigungsfähig. – Meine Damen und Herren, Sie hätten in den letzten viereinhalb Jahren mal auf unsere Kollegen hören sollen. Unsere … Verteidigungspolitiker haben Ihnen das immer wieder gesagt und eine bessere Ausstattung der Bundeswehr angemahnt

  6. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Artikel in der „Welt“ um die Ohren mit dem schönen Titel „Schrottflieger F‑35? Pentagon-Papier enthüllt 845 Fehler bei neuem Bundeswehr-Jet“. Wichtigster Kritikpunkt in dem Papier ist die mangelnde Zuverlässigkeit der F‑35. So war die für die Bundeswehr geplante

  7. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KK Karsten Klein FDP

    Sondervermögen Bundeswehr“ ist aber auch der zentrale Schlüssel, um die Planbarkeit vor allem von großen Rüstungsprojekten sicherzustellen. Wir haben in der letzten Legislaturperiode ja immer wieder sehr kurzfristige Anhebungen des Wehretats feststellen müssen, die eben gerade nicht wirklich zur Verbesserung der Ausstattung der Bundeswehr beigetragen

  8. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Abschlussbericht einer Reformkommission unter Leitung von Altbundespräsident Richard von Weizsäcker aus dem Jahr 2000 heißt es, im Unternehmen Bundeswehr müsse endlich einem betriebswirtschaftlichen Denken und Handeln neuer Raum gegeben werden. Das ist 22 Jahre her, und es hat sich nichts geändert. Die Bundeswehr

  9. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Bundeswehr hat im Bundestag eine große Lobby; doch die Lobby der Rüstungsindustrie ist noch größer. Es wird nicht angeschafft, was die Bundeswehr für die Landesverteidigung braucht, sondern das, was die Rüstungskonzerne unbedingt teuer verkaufen wollen

  10. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    aktiver Beitrag zur Sicherheit im Wandel notwendig. Sicherheit und Frieden sind das Fundament, auf dem unsere Zukunft aufgebaut wird. Wir müssen die Bundeswehr technologisch auffrischen. Unsere Bundeswehr wird zu einer leistungsfähigen und modernen Armee ausgebaut und ist damit ein zuverlässiger Kooperationspartner in Europa

  11. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Facetten. Wir wollen eine Sicherheitsarchitektur, die wir diplomatisch, wirtschaftlich, politisch, humanitär, aber auch mit dem großen Engagement der deutschen Zivilgesellschaft sichern. Unsere Bundeswehr versetzen wir in die Lage, die klassische Landes- und Bündnisverteidigung ohne Einschränkungen wahrzunehmen. Wenn dieses Parlament unserer Bundeswehr einen Auftrag gibt, dann

  12. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Aber, meine sehr verehrten Damen und Herren, seit dieser Zeit herrscht in der Bundeswehr eine Mischung aus Freude und Panik: Freude, weil sie endlich auch von links die Anerkennung bekommt, die sie verdient, von einer Partei, die sich in den letzten Jahren im Wesentlichen dadurch … dass sie mit nur mehr Geld den Handlungsauftrag des Bundeskanzlers nicht erfüllen kann. Vom Gefreiten bis zum General weiß jeder in der Bundeswehr, dass dafür die Strukturen verändert werden müssen

  13. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Frau Ministerin, seit 23 Tagen warten alle in der Bundeswehr auf eine große konzeptionelle Rede von Ihnen. Sie warten darauf, dass Sie erklären, was „Zeitenwende“ konkret für die Bundeswehr bedeutet, welche Fähigkeiten sie in dieser neuen Zeit, in dieser neuen Lage braucht

  14. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Sondervermögen ist gut und wichtig, aber wenn das Sondervermögen weg ist, fällt die Bundeswehr wieder auf das alte Niveau zurück. Was Sie schaffen müssen, ist, dass die Bundeswehr langfristig gut und sicher finanziert ist; das ist Ihre Aufgabe und Ihre Pflicht

  15. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    RB Dr. Reinhard Brandl CDU/CSU

    Frau Ministerin, Sie haben gesagt, die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee. Hören Sie bitte auf, diese Bundeswehr zu verzwergen

  16. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Kolleginnen und Kollegen! Vor 60 Jahren, 1962, erschien eine historische Ausgabe des „Spiegel“. Der Titel war, bezogen auf die damals noch junge Bundeswehr, „Bedingt abwehrbereit“. Heute haben wir eine Bundeswehr, auf deren demokratische Tradition als Parlamentsarmee wir stolz sein können; ich will mich hier

  17. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Wehrbeauftragte hat im aktuellen Bericht hervorgehoben, wie wichtig es ist, die Rahmenbedingungen zu schaffen, damit die Bundeswehr ihre Kernaufgaben der Landes- und Bündnisverteidigung ausführen kann. Dafür und für ihre Einsätze im Rahmen des internationalen Krisenmanagements müsse die Bundeswehr so gut wie möglich ausgestattet sein

  18. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Haushaltsdebatte eine besondere Debatte für uns Parlamentarierinnen und Parlamentarier, die über den Verteidigungshaushalt entscheiden. Es ist auch eine besondere Debatte für die Bundeswehr und die Soldatinnen und Soldaten; denn die Entscheidung wird sie in Zukunft unmittelbar betreffen. Und es ist auch eine besondere Debatte für … Verteidigungspolitikerin im Deutschen Bundestag ist. Ich selbst bin nie Soldatin gewesen und war beruflich vorher nicht mit Auslandseinsätzen oder dem Beschaffungswesen der Bundeswehr befasst. Aber als Volksvertreterin höre ich die Besorgnis der Menschen – Sorgen um die Menschen in der Ukraine und Sorge, dass sich

  19. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Dazu braucht es auch entsprechende Ausgaben im Einzelplan 14 und ein Sondervermögen, von dem auch die Bundeswehr profitiert. Eine bessere Lage in der Bundeswehr stellt sich aber nicht von heute auf morgen ein; Sie haben es ja 16 Jahre nicht geschafft. Auch das gehört

  20. Bundestag 20/24 23.03.2022 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    SN Sara Nanni Grüne

    Kollege Brandl sagte vorhin, was jeder in der Bundeswehr angeblich weiß. Wissen Sie, was jeder in der Bundeswehr weiß? Mit einem Panzer können Sie keine Cyberattacke abwehren