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Erkannte Entität · Organisation Bundeswehr
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  1. hier jeder alles kann oder so etwas in der Art. Das Gegenteil ist richtig. Polizei bleibt Polizei, Nachrichtendienst bleibt Nachrichtendienst, und auch Bundeswehr bleibt Bundeswehr. Aber wir schaffen zum ersten Mal operative Eingriffsbefugnisse, um Lücken zu schließen

  2. CM Claudia Moll SPD

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Meine Frage geht an Herrn Bundesminister Pistorius. Mit dem neuen Wehrdienst soll die Bundeswehr personell deutlich aufwachsen. Gleichzeitig stoßen bereits heute Kasernen, Unterkünfte und Ausbildungseinrichtungen vielerorts an ihre Kapazitätsgrenzen. Was unternehmen Sie konkret, um die für den Aufwuchs der Bundeswehr notwendige

  3. einzige Drohnenvorfall; es gibt auch Drohnenvorfälle über Kasernen. Da sind teilweise auch Feldjäger dabei gewesen. Sie agieren nach dem unmittelbaren Zwangsgesetz der Bundeswehr. Das ist das Wachdienstgesetz der Bundeswehr. Halten Sie das für ausreichend, insbesondere in Bezug auf die notwendige Drohnenabwehr und die Strafverfolgung

  4. DH Diana Herbstreuth CDU/CSU

    Boris Pistorius. Der Neue Wehrdienst, er ist ja nun eines der Kernelemente der Bundesregierung. Wir wollen dieses zentrale Vorhaben, die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr, steigern. Wir wollen das Interesse junger Menschen an der Bundeswehr ebenfalls steigern, und natürlich wollen wir eine Antwort haben auf die sicherheitspolitischen

  5. heimlich zu Hause in China anzurufen. Ich frage Sie daher: Wie viel chinesische Elektronik befindet sich in den Geräten und Ausrüstungsteilen der Bundeswehr? Und wie gedenken Sie zu 0 Prozent Chinaelektronik in der Bundeswehr zu kommen

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    seit sich die Bedrohungslage in Deutschland für jeden sichtbar verschärft, ist doch klar: Jetzt ist genau der richtige Zeitpunkt für Investitionen in Bundeswehr, Cyberabwehr, Sicherheitsbehörden. Und ja, die Bereichsausnahme ist dafür der richtige Weg, und zwar nicht nur für die Bundeswehr, sondern auch für Nachrichtendienste

  7. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4

    wirtschaften. Stattdessen belasten Sie die zukünftigen Generationen mit Sondervermögen für Infrastruktur, für Klimaneutralität, für den Klima- und Transformationsfonds sowie für die Bundeswehr. Nur kommt dieses Geld unserer Bundeswehr überhaupt nicht zugute zur Landes- und Bündnisverteidigung

  8. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    großer Etat. Er ist ein Sicherheitsversprechen, meine Damen und Herren, an die Menschen in unserem Land, an die Soldatinnen und Soldaten unserer Bundeswehr und an unsere Partner in Europa und im Transatlantischen Bündnis. Insgesamt geht es im Verteidigungsetat und Sondervermögen um rund 140 Milliarden Euro … für die Bundeswehr und für die Verteidigung unseres Landes. Meine Damen und Herren, 140 Milliarden Euro, das ist sehr, sehr viel Geld. Gerade deshalb ist die Debatte über Prioritäten, über Wirtschaftlichkeit und Staatsverschuldung wichtig. Verteidigungsausgaben müssen gut begründet und erklärt werden, immer und immer wieder

  9. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    Damit das noch besser gelingt, reformieren wir unsere Planung und Beschaffung gründlich. Noch einmal: Wir öffnen die Bundeswehr stärker für Innovationen und neue Anbieter. Wir verschlanken und beschleunigen Prozesse, reformieren das Beschaffungsamt grundlegend, bauen in Deutschland drei Innovationszentren für die Bundeswehr auf und gehen neue

  10. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir kommen aus einer Zeit, in der die Bundeswehr kaputtgespart wurde. Dahin dürfen wir natürlich nicht wieder zurück. Allerdings habe ich den Eindruck, dass CDU und SPD einfach nicht in der Lage sind, mal so einen gesunden Mittelweg … gehen. Von chronischer Unterfinanzierung der Bundeswehr geht es nun hinein in eine verantwortungslose Schuldenpolitik

  11. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    Alle, die sagen, dass die Verteidigungsausgaben zu hoch sind, verkennen die Realität. Ohne das Aufwachsen der Bundeswehr und die Ausweitung der innovativen Forschung im militärischen Bereich werden wir dem Aggressor schutzlos entgegenstehen. Doch wir lassen uns von einem Despoten wie Putin keine Angst einjagen. Denn … Deutschland hat bereits viel geschafft. Die Bundeswehr wächst. Sie wird fortschrittlicher, sie wird innovativer, und sie wird zukunftssicherer. Aber wir müssen weiterhin tagtäglich daran arbeiten. Und mit diesem Haushalt schaffen wir aufs Neue die Möglichkeiten dazu

  12. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    KV Kerstin Vieregge CDU/CSU

    menschliche Kontrolle abzugeben und darauf zu verzichten. Die Einführung von Loitering Ammunition und das Interesse an UAV sind entscheidende Faktoren, um die Bundeswehr für die Zukunft aufzustellen. Dabei geht es nicht nur um reine Rüstungsforschung. Denn Dual Use und die Übersetzung von zivilen Mitteln … militärischen Gebrauch schafft Synergieeffekte, die wir noch mehr nutzen sollten. Die Aufrüstung der Bundeswehr und die klare Kante gegen russische Aggressionen fallen nicht nur unseren Verbündeten auf, sondern ist auch eine klare Botschaft an Putin

  13. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MH Mirco Hanker AfD

    Reduzieren Sie mindestens in diesem Jahr die Kosten für die Bundeswehr, wo es geht, straffen Sie Organisation und Beschaffungswesen, und geben Sie dann in den Folgejahren weniger Geld für zielgenauere Beschaffung aus! Das wird die Bundeswehr nicht schwächen, im Gegenteil: Es wird die Verteidigungsfähigkeit sogar

  14. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    geehrter Herr Minister! Lieber Wehrbeauftragter! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Der Verteidigungshaushalt wächst erneut. Im kommenden Jahr stehen der Bundeswehr fast 140 Milliarden Euro zur Verfügung. Ja, das ist enorm viel, und ich verstehe auch, dass man darüber nachdenkt, ob das wirklich … sicherheitspolitische Lage ändert sich fortlaufend und damit auch die Maßstäbe, an denen unsere Sicherheit und auch unsere Bundeswehr gemessen werden

  15. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    brauchen Menschen, qualifiziertes Personal. Diese müssen gewonnen, ausgebildet und auch langfristig an die Bundeswehr gebunden werden. Dabei müssen wir ganz besonders auf die schauen, die ihren Dienst schon lange leisten, die ihren Dienst in Einsätzen geleistet haben oder ihren Dienst in Ausbildung leisten … jetzt Verantwortung dafür übernehmen, dass die Bundeswehr vorankommt

  16. CM Claudia Moll SPD

    damit eben nicht ein überhetzter Abzug der Bundeswehr geschieht, damit wir eben nicht unsere Verbündeten ohne die Fähigkeiten zurücklassen, die die Bundeswehr besitzt, und damit wir einen seit 20 Jahren laufenden Einsatz ordentlich zu Ende führen

  17. VT Vivian Tauschwitz CDU/CSU

    Genau das ist unsere Bundeswehr. Es sind Menschen, die Verantwortung übernehmen, Menschen, die helfen, wenn andere Hilfe brauchen, und Menschen, die für andere da sind. Der Tag der Bundeswehr macht dies deutlich. Warum ich ihn erwähne? Er war in aller Munde

  18. haben uns schon 2019 dafür eingesetzt – wir haben das hier im Deutschen Bundestag beantragt –, dass die Bundeswehr ein Verwundetenabzeichen bekommt. Denn es sollte selbstverständlich sein, dass jemand, der an Körper oder Seele verletzt wird, weil er diesem Land dient, ein sichtbares Zeichen der Anerkennung dafür … bekommt. Alle anderen Fraktionen haben das damals abgelehnt. Man hat uns entgegenhalten, das sei ja nur Symbolik. Die Bundeswehr brauche so was nicht. Oder: Man könne kein Verwundetenabzeichen einführen, weil das historisch belastet

  19. RE Ralph Edelhäußer CDU/CSU

    hatten eher das Gefühl, erklären zu müssen, was sie eigentlich getan haben, statt dass einfach anerkannt worden ist, dass sie in unserer Bundeswehr gedient haben. Als stellvertretender Präsident des Verbands der Reservisten der Deutschen Bundeswehr erlebe ich das immer wieder. Unsere 10 Millionen Veteranen erwarten

  20. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Militärische Verteidigung und zivile Verteidigung müssen eng miteinander verzahnt werden. Bevölkerungsschutz und Bundeswehr sind zwei Seiten ein und derselben Medaille. Deswegen gilt für uns: Wer die Gesamtverteidigung ausbauen will, der muss die Bundeswehr ausrüsten, der muss aber vor allem den Bevölkerungsschutz und die zivile Verteidigung