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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages bringen es auf den Punkt: Deutschland hat fast die höchsten Unternehmensteuern, einen der höchsten Industriestrompreise weltweit und den stärksten Anstieg der Lohnstückkosten unter den Industrieländern. Der deutsche Anteil an der Weltwirtschaftsleistung hat sich seit 1995 nahezu halbiert. Investitionen gehen zurück, während

  2. DW Dirk Wiese SPD

    Jahreswirtschaftsbericht. Ja, das sind herausfordernde Zeiten; keine Frage. Allerdings ist mir aufgefallen, dass sich die AfD am gestrigen Donnerstag hier im Deutschen Bundestag die Aluhüte aufgesetzt hatte und sich mit Wettermanipulationen beschäftigen wollte. Das ist eine interessante Schwerpunktsetzung, die Sie gemacht haben

  3. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    Einführung einer Deeskalationshaft auch in Gewaltschutzfällen gefordert und den Entwurf eines Gesetzes zur Effektivierung des Gewaltschutzes in Hochrisikofällen in den Bundestag eingebracht. Die Bundesregierung hat diese Forderung in ihrem Gesetzentwurf aber bislang nicht aufgegriffen

  4. BL Dr. Benjamin Limbach Nordrhein-Westfalen

    diesem Grund bitte ich Sie, die Forderung nach einer Ergänzung des Gesetzentwurfs um eine Deeskalationshaft zu unterstützen, damit der Bundestag den Entwurf an einer entscheidenden Stelle verbessern kann. – Ich danke Ihnen für Ihre Aufmerksamkeit

  5. CH Christian Heinz Hessen

    Aufforderung des Bundesrates – auf einen hessischen Antrag aus dem Jahr 2024 hin – gefolgt ist und diesen Gesetzentwurf vorgelegt hat. Wenn er von Bundestag und Bundesrat beschlossen wird, können wir die Kontakt- und Näherungsverbote endlich effektiv überwachen

  6. CH Christian Heinz Hessen

    Mein Appell an den Deutschen Bundestag ist, dieses Gesetzgebungsverfahren nicht zu verzögern, sodass wir schnell zu einem guten Ergebnis kommen, damit dieses gute Gesetz, das viele Forderungen aus den Ländern, vor allem aus Hessen, enthält, dann auch schnell in Kraft treten kann. – Herzlichen Dank

  7. LP Luigi Pantisano Linke

    eine besondere Freude, Beschäftigte der Firma Bosch aus meiner Heimatstadt Waiblingen auf der Tribüne begrüßen zu dürfen. Liebe Boschler, herzlich willkommen im Bundestag

  8. weiteres leeres Versprechen, zu behaupten, wir hier im Bundestag könnten per Knopfdruck Taktzeiten für jede Gemeinde in Deutschland diktieren

  9. BS Björn Simon CDU/CSU

    gemeinsam in diese parlamentarische Beratung gehen, auch schon in den nächsten drei Wochen, damit wir in vier Wochen hier im Bundestag eine gute Grundlage haben, um dieses Land, um Mobilität in diesem Land wieder voranzubringen

  10. JS Jens Spahn CDU/CSU

    Konrad Adenauer heute hier im Deutschen Bundestag anlässlich seines 150. Geburtstages vom 5. Januar zu ehren, bedeutet uns in der Union viel. Es bedeutet mir viel

  11. Parteiverbote, der vom Bundesverfassungsgericht positiv beschieden wurde. Rechtsstaatlich! Aus Verantwortung gegenüber der Geschichte, der wir in dieser Woche erst hier im Deutschen Bundestag gedacht haben

  12. Jahre alt geworden. Liebe Kolleginnen und Kollegen von der Union, die Debatte trägt den Titel „Vom Parlamentarischen Rat zum Bundestag als Fundament unserer Demokratie“. Bei den vier Frauen, von denen ich gerade gesprochen habe, handelt es sich um vier weibliche Mitglieder von insgesamt 65 Mitgliedern

  13. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal vielen Dank, dass wir zum Abschluss der Woche, die in vielen Debatten auch energiepolitisch geprägt war, im Bundestag noch mal über die Frage der Energiesouveränität und der Klimaziele sprechen können

  14. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    erschließen, sondern auch deutliche Fortschritte für die Welt zu machen. Ich will nur sagen: Ich bin vor 25 Jahren hier im Bundestag mit dabei gewesen, als wir das Erneuerbare-Energien-Gesetz beschlossen haben. Dieses Gesetz diente damals noch als Schutz für den Aufbau insbesondere erneuerbarer

  15. CS Carsten Schneider Bundesminister BMUKN

    dankbar, dass der Bundestag – ich bedanke mich noch mal dafür – der Bundesregierung und mir die Möglichkeit gegeben hat, eine zusätzliche Investition im Bereich automobilen elektrischen Fahrens zu initiieren. Wir haben das Programm in der vorigen Woche vorgestellt. Es gibt eine soziale Staffelung. Insbesondere Menschen

  16. MK Michael Kellner Grüne

    waren Annalena Baerbock und Oliver Krischer, die Sie hier im Bundestag vor dem falschen Deal mit Gazprom Germania gewarnt haben. Und wir warnen Sie – wir haben es vorher schon getan –, dass solche Deals hier angesichts der Frage von Energie, Souveränität und Unabhängigkeit zustande kommen

  17. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Heute Morgen haben wir mit dem Jahreswirtschaftsbericht diese Plenarsitzung des Deutschen Bundestages begonnen, und nun beenden wir diese mit dieser Debatte zur Energiesouveränität auf Verlangen der Grünen

  18. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Bundeskanzler, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, habe die Verantwortung, Ihnen hier im Deutschen Bundestag und den Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes diese Situation zu erläutern und darzulegen, welche Entscheidungen wir als Bundesregierung in diesen Tagen und Wochen treffen und welche Abwägungen

  19. BH Britta Haßelmann Grüne

    haben in Ihrer Zeit als Oppositionsführer jede Woche im Deutschen Bundestag gesagt: Es braucht mehr Unterstützung, es braucht weitreichendere Waffensysteme, es braucht den Taurus, es braucht konkrete Sanktionen gegen die Schattenflotte

  20. Milošević. Was 1995 nicht gelungen ist – einen Genozid zu verhindern –, ist 1999 durch die humanitäre Intervention, die auch von diesem Deutschen Bundestag beschlossen wurde, Gott sei Dank gelungen