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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Sprecher:innen
381
Sitzungen
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7.282 Treffer in 256 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    FS Frank Schwabe SPD

    will darauf hinweisen, dass angesichts der Lage in Georgien eine weitere wichtige Mission vor uns – vor der Bundesregierung und dem Bundestag – liegt. Viele Außenpolitiker aus diesem Haus und Europapolitikerinnen und -politiker waren in den letzten Wochen in Tiflis; manche werden in den nächsten Tagen noch

  2. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AB Agnieszka Brugger Grüne

    letzten Jahre zeigen doch überdeutlich genau das Gegenteil: Putin hat unser Land schon seit Langem im Visier. Die Cyberangriffe auf den Bundestag, eine Desinformationskampagne nach der anderen, das alles war bereits passiert, bevor auch nur eine einzige deutsche Waffe an die Ukraine geliefert worden

  3. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    schätze. Ich freue mich über Ihr Engagement als Offizier der Reserve. Aber Sie sind, wie einige andere auch, seit 2009 Mitglied des Bundestages und damit auch Mitglied der CDU-Fraktion der vergangenen Jahre

  4. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    jetzt leider gerade nicht da – hat moniert, dass Boris Pistorius keine Grundgesetzänderung einbringen würde. Er ist doppelt so lang im Bundestag wie ich, müsste eigentlich wissen, dass ein Bundesminister hier keine Gesetzesänderungen macht. Das kann sogar die Unionsfraktion machen

  5. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    Einen solchen lichten Moment hatte die Ampel am 27. Februar 2022 mit der Verkündung der Zeitenwende hier im Deutschen Bundestag. Das war es dann aber auch schon mit den lichten Momenten

  6. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    MG Markus Grübel CDU/CSU

    dieser Debatte wahrscheinlich der Redner, der am längsten im Bundestag ist. Herr Minister, ich muss Ihnen sagen: Über all die Jahre war die SPD für eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts nicht sehr hilfreich. Der aktuelle Bundeskanzler und frühere Finanzminister ist ja ein Teil des Problems

  7. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    wird ein wichtiger Schritt auf dem Weg dahin. Ich hoffe, dass wir das Modell schon bald mit einer breiten Mehrheit im Deutschen Bundestag verabschieden werden, und ich freue mich, dass es von den Grünen und der FDP dazu positive Signale gibt

  8. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    gegangen. Es gibt gute Gründe, zu sagen, das Gemeinsame sollte durch einen gemeinsamen Dienst wiederhergestellt werden. Wir sollten darüber sprechen, im Deutschen Bundestag und mit den Jugendverbänden

  9. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    spreche ich noch gar nicht von menschlichem Leid. Es darf keinen Verteidigungshaushalt nach Kassenlage geben. Hier muss sich der Deutsche Bundestag auf seine Verantwortung besinnen

  10. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Als dieser 20. Deutsche Bundestag zusammenkam, haben wir in dieser Republik gut 40 Milliarden Euro für Verteidigung ausgegeben. Heute sind wir drei Jahre weiter. Wir geben jetzt in Summe knapp 80 Milliarden Euro

  11. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14

    auch gut so, und damit setzt der Bundestag auch die richtigen Prioritäten: die richtigen Prioritäten gegen Putins Angriffskrieg und das Bedrohungspotenzial, das da aufgebaut wird, und die richtigen Prioritäten in der Zeitenwende

  12. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    IG Ingo Gädechens CDU/CSU

    Liebe Kolleginnen und Kollegen, gestern haben wir an den 75. Jahrestag der konstituierenden Sitzung des ersten Deutschen Bundestags erinnert. Und so muss ich mich in diesen Tagen, in denen der Ampelstreit um den Haushalt immer skurriler, immer wilder und absurder wird, einmal mehr

  13. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Eine Sperrminorität für diese Leute hier im Bundestag wäre fatal. Wir dürfen uns von diesen Menschen nicht erpressen lassen

  14. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    jetzt wie die sozialen Medien an wilden Spekulationen beteiligen, würde ich schon noch mal voranschicken wollen, auch hier aus dem Deutschen Bundestag, dass wir den Helferinnen und Helfern vor Ort, den Einsatzleitern, aber auch allen Verantwortlichen

  15. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit unserem Einzug hier in den Bundestag haben wir vor den Folgen dieser kopflosen Transformations- und Verkehrswendepolitik gewarnt. Wir sehen jetzt das Ergebnis dieser Politik. Es ist eine Abwicklung unseres Industrielandes

  16. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    dieser Bundesregierung gestoppt werden können. Wir haben das mehrfach thematisiert, übrigens auch zusammen mit der FPÖ. Wir haben das mehrfach hier im Bundestag thematisiert. Es hätte rechtzeitig gestoppt werden können. Wo ist eigentlich die FDP, wenn man sie mal braucht

  17. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    TB Tobias B. Bacherle Grüne

    Vermittlungsausschuss schicken konnten, aber unbedingt eines dort haben wollten. Verantwortung für dieses Land, Verantwortung, wie wir sie zwischen Bundesrat, Bundesregierung und Bundestag eigentlich teilen sollten, war das nicht. Das jetzt hier anzubringen, ist leider ein schlechter Witz

  18. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12

    Softwareentwicklung für die öffentliche Hand. Warum ist das wichtig? Man stelle sich vor, ein großer US-amerikanischer Softwarekonzern würde gehackt und der Bundestag müsste von einem Tag auf den anderen auf alle Microsoft-Office-Produkte verzichten – kein Outlook, kein Word, kein Excel. Wie viel, meine

  19. Bundestag 20/184 11.09.2024 ·Einzelplan 1: Einzelplan 12
    SS Stefan Seidler fraktionslos

    Diskussion über die Streichung von Verkehrsprojekten zur Anbindung des Fehmarnbelt-Tunnels oder an Berichte, dass Ausbaustrecken wie etwa Niebüll–Westerland diesem Bundestag nicht mehr zugeleitet werden könnten

  20. CL Christian Lindner Bundesminister BMF

    auszuräumen, haben wir unabhängige Sachverständige beauftragt und sie gebeten, vorgeschlagene Lösungen verfassungsrechtlich und wirtschaftlich zu prüfen. Die Stellungnahmen haben wir dem Deutschen Bundestag und damit der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt. Die Schlussfolgerungen und Argumente haben wir intensiv analysiert und dann unsere politischen Schlussfolgerungen daraus gezogen