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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
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Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
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9.701 Treffer in 380 Sitzungen für „Bundestag“
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  1. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    SL Sonja Lemke Linke

    konkret heißt, sehen wir bei der Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen, mit der sich hier alle rühmen. 50 Millionen Euro hatte der Bundestag für dieses Jahr bereitgestellt. Doch unsere Nachfragen zeigen, dass davon erst ein Bruchteil ausgegeben wurde, und wahrscheinlich wird die Hälfte der Mittel

  2. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    alles, was es für eine gute Zukunft braucht: Wissen, Ideen, starke Unternehmen und die Menschen, die anpacken. Unsere Aufgabe hier im Deutschen Bundestag ist es, ihnen die Möglichkeit dazu zu geben. Und das tun wir mit diesem Haushalt, liebe Kolleginnen und Kollegen

  3. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·TOP 3: Tagesordnungspunkt 3

    anstehenden Sitzungen des EU-Rats an Ihren Worten messen, Herr Merz und auch Herr Klingbeil. Wir werden in den Bundestag einen Antrag einbringen, der jede deutsche Zustimmung zu einem Aufwuchs strikt verhindern soll. Wir sagen klar: Unsere EU-Zahlungen müssen runter

  4. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Herr Chrupalla, die Aufgabe eines Abgeordneten hier im Deutschen Bundestag ist es, die Interessen dieses Landes zu vertreten

  5. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    AT Alexander Throm CDU/CSU

    Berlin leidvoll erfahren mussten. Da gilt es, im Vorfeld wehrhafter zu werden. Wir werden dazu entsprechende Vorschläge unterbreiten. An alle hier im Bundestag will ich den Appell richten, dann kein falsch verstandenes Verständnis zu zeigen, sondern konsequent mit der Bundesregierung, mit der Koalition zu handeln

  6. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 06
    CB Clara Bünger Linke

    heute wieder bewiesen – behaupten, Sie machen linke Politik. Das wird sie so lange sagen, bis Sie hier nicht mehr im Bundestag sitzen

  7. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Erstens: Stichwort „Miete“. Wir stärken die Rechte von Mieterinnen und Mietern. Mit dem Mietrechtspaket, das derzeit im Bundestag verhandelt wird, schließen wir Schlupflöcher im Mieterschutz. Das Ziel ist mehr Transparenz und mehr Rechtssicherheit, insbesondere bei möblierten Wohnungen, Kurzzeitvermietung und Indexmietverträgen. Wir wollen keine Umgehung

  8. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07

    worden; aber, ich denke, mit einem ganz anderen Hintergrund –: 600 000 Euro für HateAid. Denn Demokratie findet nicht nur hier im Deutschen Bundestag statt

  9. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    FJ Fabian Jacobi AfD

    Verwirklichung dieser Grundwerte berufen ist nicht zuletzt der Deutsche Bundestag als Gesetzgeber. Hier nun nimmt der Innenausschuss für sich in Anspruch, der Verfassungsausschuss zu sein. Doch ist das ein Missverständnis, das nur darin gründet, dass eben der Innenausschuss durch den Zufall des Herkommens als für

  10. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 0: Einzelplan 07
    CW Christin Willnat Linke

    Kollegen, der Einzelplan 07 weist darüber hinaus eine gravierende Lücke auf: Es fehlt die Haushaltsstelle zur Finanzierung der Schuldnerberatungsdienste. Das vom Bundestag beschlossene Schuldnerberatungsdienstegesetz ist im Bundesrat gescheitert und hängt noch immer im Vermittlungsausschuss fest. Trotzdem muss der Zugang zu Schuldnerberatungsdiensten sichergestellt werden. Das lässt

  11. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 17

    alle zum Abi oder Fachabi tragen, damit sie dann arbeitslose Akademiker werden so wie Sie vielleicht und dann am Ende noch im Bundestag landen

  12. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Thema, über das wir bei diesem Haushalt reden müssen, und das ist das Wohngeld. Wir haben einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Deutschen Bundestag eingebracht und werden ihn diskutieren. Drei Dinge sind mir dabei wichtig

  13. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 2: Einzelplan 25

    Zweitens. Wenn wir bezahlbaren Wohnraum wirklich schützen wollen, dann müssen wir auch bei der Mietenregulierung etwas machen. Auch dazu liegt dem Deutschen Bundestag ein Gesetzentwurf vor. Ich finde, ohne Änderungen beim Mietrecht kann es auch keine Änderungen beim Wohngeld geben

  14. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15

    stellen uns gegen verschiedene Maßnahmen der Aufrüstung. Wir sind die Partei, die am lautesten hier im Deutschen Bundestag, auch in diversen Pressemitteilungen usw., immer wieder darauf hinweist, dass wir es für falsch halten, dass ständig weitere Waffenlieferungen in die Ukraine gehen, die ja auch über

  15. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TM Tamara Mazzi Linke

    Linnemann, vielleicht hilft ein bisschen Nachhilfe: Innerhalb eines Jahres ist mehr als jede vierte erwachsene Person in Deutschland psychisch erkrankt. Auf den Bundestag übertragen wären das mehr Menschen als die gesamte SPD-Fraktion und alle CSU-Abgeordneten zusammen. Trotzdem ist es für gesetzlich Versicherte fast

  16. Bundestag 21/93 10.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 15
    TM Tamara Mazzi Linke

    Gesundheit ist keine Ware, und psychische Erkrankungen sind kein pauschales Sicherheitsrisiko. Deshalb zeigen wir dieser Kürzungspolitik die rote Karte – hier im Bundestag und am 26. September gemeinsam mit den Gewerkschaften auf der Straße

  17. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Diesen Weg, den Sie hier aufzeigen, den geht die Mehrheit im Deutschen Bundestag nicht mit, und den geht auch die Mehrheit der Bevölkerung der Bundesrepublik Deutschland nicht

  18. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    Ihre ganze Missachtung vor dem Deutschen Bundestag kommt auch in diesem Verhalten hier zum Ausdruck

  19. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    Bundestag ist für die freie Rede da, Frau Weidel; das sollten Sie einmal versuchen, liefern und nicht einfach nur vorlesen, was Ihnen irgendjemand aufgeschrieben

  20. Bundestag 21/92 09.09.2026 ·Einzelplan 4: Einzelplan 4
    KD Katharina Dröge Grüne

    Zweites – und das erwarte ich, ehrlich gesagt, von uns allen als demokratische Parteien im Deutschen Bundestag – hätte ich mir ein ernsthaftes Ringen gewünscht um die Fragen: Wie konnte es so schiefgehen? Und was ist auch unser Anteil daran