Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundestag
12072
Nennungen
1059
Sprecher:innen
381
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
2.419 Treffer in 124 Sitzungen für „Bundestag“
Verlauf von „Bundestag“ ansehen
  1. SS Stefan Seidler fraktionslos

    insbesondere Herr Reichardt und Herr Bodin, bereits so treffend zur Marschbahn vorgetragen haben. Aber ich möchte festhalten: Auch wenn es hier im Bundestag und im Verkehrsministerium andere wichtige Strecken gibt, dann besteht der Unterschied der Marschbahn im Vergleich zu all den anderen Strecken darin, dass

  2. AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    denn die parlamentarische Befassung mit der neuen Ausbaustrecke der Bahn ist ein entscheidender Meilenstein zum Abschluss der Vorplanung. Nur mit Zustimmung des Bundestages kann das Projekt in die Entwurfs- und Genehmigungsplanung übergehen

  3. AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Bahnhalts Zusmarshausen im Zuge eines sowieso notwendigen Überholbahnhofs und die Rücksichtnahme auf das Trinkwasserschutzgebiet im Bereich Burgau. Diese wurden vom Verkehrsausschuss des Bundestages mit einem entsprechenden Antrag der Koalitionsfraktionen explizit in die Ausgestaltung der Vorzugsvariante mit aufgenommen

  4. VZ Vanessa Zobel CDU/CSU

    Hand aufs Herz: Wann haben Sie zuletzt gemerkt, wie wichtig das Handwerk für uns alle ist? Wahrscheinlich weniger hier im Bundestag, sondern vielleicht heute Morgen unter der kalten Dusche oder wenn das Auto nicht anspringt oder wenn der Wasserhahn tropft. Genau dann merkt man plötzlich

  5. gesamte Zulagenwesen des Bundes wurde aufgrund eines Beschlusses des Rechnungsprüfungsausschusses des Deutschen Bundestages einer grundlegenden Überprüfung unterzogen. Das Bundesinnenministerium hat seinen Abschlussbericht hierzu erst Ende April 2026 an den Bundesrechnungshof übersandt. Die Änderungen an der Erschwerniszulagenverordnung können daher frühestens im Verlauf des Jahres 2026 angegangen

  6. LK Lars Klingbeil Bundesminister BMF

    dankbar dafür, dass wir das in der Regierung schnell umgesetzt haben und diesen Freitag die erste Lesung hier im Deutschen Bundestag stattfinden wird. Es geht um eine enorme Erleichterung für Familien, die in den ersten Tagen nach der Geburt ihres Kindes Wichtigeres zu tun haben

  7. VH Verena Hubertz Bundesministerin BMWSB

    Gute ist ja: Der Gesetzgeber ist der Deutsche Bundestag. Da gibt es dann auch noch mal Anhörungen. Da gibt es auch noch mal Möglichkeiten für die Parlamentarierinnen und Parlamentarier, sich auch diesen Punkt noch mal detaillierter anzuschauen, wenn da Nachbesserungsbedarf bestehen sollte

  8. Klimakrise sei abgesagt. Die Leugner des menschengemachten Klimawandels von der AfD haben diese Behauptung gleich zum Anlass genommen, dass wir hier im Bundestag eine Stunde über diese Behauptung debattieren

  9. MK Michael Kellner Grüne

    Jahr 2100 bei einer Erderwärmung von über 2,5 Grad landen. Das ist nicht Paris. Die Klimaziele wurden hier im Bundestag einstimmig beschlossen. Deswegen bin ich auch den Kolleginnen und Kollegen von Union und SPD dankbar, dass Sie hier die Klimaziele mit verteidigen

  10. JV Johannes Volkmann CDU/CSU

    Diese Zitate stammen aus der Nachrüstungsdebatte im Deutschen Bundestag vom November 1983 vom Abgeordneten Dirk Schneider, später einer Ihrer PDS-Genossen

  11. TB Torben Braga AfD

    über deren Einsatz in Berlin keiner mitentscheidet – auch wir hier im Deutschen Bundestag nicht. Das war ein Fehler von Olaf Scholz, das zusammen mit Joe Biden auszuhandeln

  12. TB Torben Braga AfD

    mein Kollege Udo Hemmelgarn ausgeführt – keiner deutschen Regierung. Kein Kanzler hat hier ein Veto; es gibt auch kein Mitspracherecht des Deutschen Bundestags

  13. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    ermutigen. Ich nehme ein markantes Beispiel: In der letzten Legislaturperiode haben wir dem Bund 49 eigene Gesetzentwürfe zugeleitet. Lediglich zwei wurden vom Bundestag beschlossen. Zwei

  14. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    umgekehrt. Unsere Sachen werden auf die lange Bank geschoben, obwohl es in Artikel 76 Absatz 3 GG heißt, dass der Bundestag sich mit den Initiativen des Bundesrats „in angemessener Frist“ zu befassen habe. Und das wird einfach nicht gemacht. Ich finde, das ist nicht

  15. WK Winfried Kretschmann Baden-Württemberg

    bedanken. Ich habe das als sehr positiv empfunden. Die Ministerpräsidentenkonferenz und der Bundesrat sind eigentlich Konsensmaschinen. Andere Länder beneiden uns darum. Im Bundestag kämpfen die Parteien um Profil, um Differenz und müssen zeigen, dass sie anders sind als die anderen. Das gehört genauso zur Demokratie

  16. Bundesrat 1065 08.05.2026
    MS Manuela Schwesig Mecklenburg-Vorpommern

    finde, die Bundesregierung und auch unser Bundeskanzler dürfen nicht länger zuschauen, wenn Bundestag und Bundesrat wie zuletzt eine Entlastung für Wirtschaft und Verbraucher beschließen und zur gleichen Zeit die Konzerne die Spritpreise erhöhen, wodurch die Steuerentlastung aufgefressen wird. Insofern ist es richtig, das Kartellrecht

  17. Bundesrat 1065 08.05.2026
    AR Anke Rehlinger Saarland

    Während wir in guter Absicht und den Vorschlägen der Bundesregierung und des Bundestages folgend bereit wären, weiter auf Steuermilliarden zu verzichten, melden Konzerne wie BP außergewöhnlich gute Gewinne, meine sehr verehrten Damen und Herren. Ich glaube, das kann man nicht unwidersprochen stehen lassen

  18. AR Anke Rehlinger Saarland

    Sondervermögen Infrastruktur. Das war eine wichtige Entscheidung für Deutschland. Ich bin froh, dass wir das gemeinsam hinbekommen haben, dass die Bundesregierung, der Bundestag, aber auch der Bundesrat sich dieser wichtigen Aufgabe gestellt haben

  19. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich bin froh, dass der Deutsche Bundestag diesen Gesetzentwurf heute verabschieden wird. Aber die Frage ist: Reicht das? Und ich sage Ihnen: Nein, es reicht nie. Jeder Fall ist einer zu viel, und jeder Fall ist ein Einzelschicksal. Deshalb

  20. GT Grant Hendrik Tonne Niedersachsen

    können muss. Es braucht also Tempo. Es kommt nicht jedes Mal vor, dass wir hier in dieser Runde zusammen sind und Richtung Bundestag und Bundesregierung signalisieren: Das ist ein richtiger und ein wichtiger Schritt. – Hier ist es aber