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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundesrat
4844
Nennungen
579
Sprecher:innen
314
Sitzungen
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1.446 Treffer in 215 Sitzungen für „Bundesrat“
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  1. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    mehrfach Sondersitzungen gebraucht, um die notwendigen Entscheidungen zu treffen, und es war nie eine Frage, dass es kurzfristig möglich ist, Entscheidungen des Bundesrates herbeizuführen. Auch dafür will ich mich herzlich bedanken

  2. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Aber wenn ich die Arbeit der letzten Jahre zwischen Bundestag und Bundesrat, Bundesregierung und Ländern sehe, dann muss ich sagen: Wir sind große Schritte gegangen, was die Grundsatzarbeit, unser Land digitaler zu machen, angeht. Ich erinnere nur an die Grundgesetzänderung, die das Onlinezugangsgesetz möglich gemacht

  3. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    Rassismus. Das Problem von Hass und Hetze im Internet ist bei Weitem noch nicht bewältigt. Das alles sind Aufgaben, die der Bundesrat auch in Zukunft gemeinsam und selbstbewusst angehen muss. Ich stelle immer wieder fest: Das Herz der Demokratie hat einen ganz ähnlichen Aufbau

  4. HB Prof. Dr. Helge Braun Bundesminister für besondere Aufgaben und Chef des Bundeska…

    sondern dass sie es auch in einem guten und abgestimmten Rhythmus tun, was für ein Herz außerordentlich wichtig ist. Ich wünsche dem Bundesrat, dass sein Herz im Rhythmus mit dem Bundestag auch in Zukunft kraftvoll schlägt. Ich verabschiede mich heute bei Ihnen gemeinsam mit meinem

  5. HW Hendrik Wüst Nordrhein-Westfalen

    haben im Bundesrat schon im Mai, also vor der Katastrophe, gefordert, dass die Themen Widerstandsfähigkeit, Resilienz, Klimaanpassung auch ins Klimaschutzgesetz gehören, denn wir brauchen auf allen Ebenen konsequente Maßnahmen, um unsere Klimaresilienz, um das Immunsystem unserer Heimat zu stärken. Zweiter Punkt: Die Verfahren für

  6. AW Prof. Dr. Armin Willingmann Sachsen-Anhalt

    Verwirklichung der Vision und der Ziele des neuen Europäischen Forschungsraums zu unterstützen. Mit der heute zu beratenden Ausschussempfehlung weist der Bundesrat die Kommission erneut darauf hin, dass die Hochschulen nicht nur für die akademische Bildung, sondern auch für Forschung, für Innovation und für Kultur