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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation Bundespolizei
1247
Nennungen
201
Sprecher:innen
173
Sitzungen
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983 Treffer in 167 Sitzungen für „Bundespolizei“
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  1. IV Ingo Vogel SPD

    Ihre Sorge, dass die Bundespolizei oder andere Sicherheitsbehörden von Mitgliedern krimineller Clanfamilien unterwandert werden können, ist zugegebenermaßen nicht unbegründet. Doch wir dürfen nicht vergessen, dass wir bereits heute klare rechtliche Rahmenbedingungen haben, die genau diese Thematik adressieren, und zwar durch die von uns bereits beschlossene

  2. Heimatländer zurückgeführt. Deshalb ist es so, als würden Sie sagen, unsere Partei, die AfD, müsse verboten werden, weil sie die Praxis der Bundespolizei in Deutschland befürwortet

  3. großes Dankeschön sagen an all diejenigen, die sich in Berlin in den vergangenen Wochen engagiert haben, beispielsweise beim THW oder bei der Bundespolizei. Insgesamt waren über 1 000 Kräfte hier vor Ort, die höchst konzentriert gearbeitet und dafür gesorgt haben, dass viele Menschen in schwierigen

  4. Fristen durch Europa fließen, teils sogar aus eigener Initiative der Behörden. Das Bundeskriminalamt wird zur zentralen Drehscheibe, und nun soll auch die Bundespolizei in dieses System voll eingebunden werden. Direktverkehr, Spontanübermittlungen, Kopien an zentrale Stellen – ein permanenter Datenstrom, rund um die Uhr, grenzüberschreitend

  5. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Stelle übrigens ein herzliches Dankeschön an die israelische Seite richten, die uns im letzten Jahr beim Aufbau der Drohnenabwehreinheit der Bundespolizei unterstützt hat, indem uns israelische Technologie zur Drohnenabwehr zur Verfügung gestellt wurde. Wir bringen dort neben deutscher Technologie auch israelische Technologie zum Einsatz

  6. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Deswegen werden wir hier eine neu geschaffene Stellvertreterposition einnehmen, die wir mit dem bisherigen Präsidenten der Spezialkräfte der Bundespolizei besetzen. – Das war der Hinweis

  7. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Stelle nur ein kurzes Wort des Dankes an diejenigen richten, die sich in diesen Wochen engagiert haben: beim THW, bei der Bundespolizei. Es waren über 1000 Kräfte, die hier in Berlin unterwegs waren

  8. wirklich vorbildliche Arbeit geleistet haben. Dafür sagen wir: Danke! Ich will vor allen Dingen auch dem Bund hier Danke sagen, dass die Bundespolizei, dass die Bundeswehr massiv in Berlin unterstützt und geholfen hat. Das ist keine Selbstverständlichkeit. Das ging nur, weil der Bundeskanzler, das Bundeskanzleramt

  9. auch im Bundesland Hessen weiter in die Drohnenabwehr investieren. Wir werden uns nicht zurücklehnen, weil es Zuständigkeiten der Bundeswehr und der Bundespolizei gibt. Vielmehr bleibt es auch unsere Aufgabe, in den Ländern die Drohnenabwehr effektiver und umfassender auszugestalten. Wir werden in Hessen einen Millionenbetrag investieren

  10. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    für die Aufgabe der Drohnenabwehr auf Länderebene die Polizeien der Länder mit eigener luftsicherheitsrechtlicher Befugnisnorm als zuständige Landesluftsicherheitsbehörden – analog zu der Bundespolizei als Luftsicherheitsbehörde des Bundes – auszustatten. Hierzu wäre eine Anpassung der entsprechenden Zuständigkeitsverordnungen der Länder zwingend erforderlich. Dies gilt umso mehr, wenn sich

  11. JO Josef Oster CDU/CSU

    Aber nicht nur bei Frontex, sondern in über 90 Ländern weltweit verrichten Beamtinnen und Beamte unserer Bundespolizei, aber auch der Länderpolizeien ihren Dienst. Wir als Unionsfraktion begrüßen es ausdrücklich, dass sich unsere Polizei regelmäßig an internationalen Missionen beteiligt

  12. beim Einsatz von Polizisten in internationalen Polizeimissionen zu beraten. Internationale Polizeimissionen? Ich habe mich gefragt, ob die Altparteien damit den Einsatz der Bundespolizei etwa am Kölner Hauptbahnhof meinen; denn das fühlt sich für die Kollegen leider oft an wie eine internationale Polizeimission

  13. DG David Gregosz CDU/CSU

    Jahr freiwillig und nach Auswahlverfahren für die Europäische Union und für die Vereinten Nationen tätig waren, und um 1 050 Beschäftigte der Bundespolizei bzw. der Landespolizeien, die Frontex beim Schutz der Außengrenzen unterstützen. Für diese Aufgabe haben die Polizeikräfte höchste Anerkennung verdient; denn

  14. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Polizeiarbeit, aber doch ein hoch anerkannter Beitrag zur internationalen Sicherheit. Der Umfang von im letzten Jahr 123 Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei, der Landespolizeien und der Zollverwaltung, die an Friedensmissionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union teilgenommen haben, ist wirklich überschaubar. Dennoch spielen solche

  15. TS Thomas Silberhorn CDU/CSU

    Kollegen, unsere Polizeikräfte müssen hohen fachlichen Anforderungen gerecht werden und bereit sein, unter oft schwierigen Bedingungen zu arbeiten. Allen, die aus Bundespolizei, Landespolizeien und Zollverwaltung ihren Dienst im Ausland leisten, möchte ich für ihren Einsatz ausdrücklich danken. Sie sind ein Aushängeschild für Deutschland

  16. TJ Thomas Jarzombek Parl. Staatssekretär BMDS

    Herren. Aber das, was die Union macht, ist, unsere Menschen zu schützen. Wir schützen sie. Ob Alexander Dobrindt, der mit der Bundespolizei schützt

  17. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    kleinere Problem zu sein –, sind wir selbstverständlich bereit, darüber umfassend zu informieren. Das tun wir im Übrigen auch in den Berichten der Bundespolizei, des Bundeskriminalamtes, des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundesnachrichtendienstes. Also an Berichten und Erkenntnisquellen fehlt es uns in diesem Land nach meiner Einschätzung

  18. AÖ Aydan Özoğuz SPD

    ihnen an dieser Stelle nicht nur für ihren Dienst ganz herzlich danken, sondern auch darauf hinweisen, wie wichtig die Sportförderstellen bei Bundeswehr, Bundespolizei und auch beim Zoll sind. Vielen, vielen Dank erst einmal für Ihren Einsatz

  19. Gestatten Sie mir, dass ich auf diesen letzten Punkt noch kurz eingehe. Bisher war es so, dass die Landes- und Bundespolizei oft im Rahmen der Amtshilfe hinzugezogen werden musste. Das ist zukünftig nicht mehr notwendig. Damit schaffen wir an dieser Stelle auch unnötige Bürokratie

  20. FO Florian Oßner CDU/CSU

    Milliarden Euro ein echter Sicherheitshaushalt, der zeigt, dass wir Behörden nicht nur loben, sondern auch ausstatten. Wir investieren in die Bundespolizei, den Verfassungsschutz, den Bundesnachrichtendienst