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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Brüssel
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Sprecher:innen
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1.397 Treffer in 310 Sitzungen für „Brüssel“
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  1. AE Alexander Engelhard CDU/CSU

    Blockade, welche gerade in Brüssel rund um das Biomassepaket stattfindet, muss jetzt schnell ein Ende haben

  2. Frau von der Leyen ist es eine CDU-Politikerin in Brüssel, die halsstarrig an den Grenzwerten für 2035 festhält. Jetzt brechen die Gewinne der Automobilindustrie krachend ein, und das trifft auch die Steuereinnahmen – von den Kommunen bis zum Bund. Wir von der AfD sagen

  3. Gleichzeitig werben Herr Merz und Herr Söder in Brüssel für lebensverlängernde Maßnahmen für die klimaschädliche und teure Museumstechnologie der Verbrennungsmotoren. Sie trauern vermutlich auch noch der Pferdekutsche hinterher

  4. lernen also: Weder im Bundeshaushalt noch in Brüssel steht diese Bundesregierung für eine moderne und klimafreundliche Verkehrspolitik. Nächste Woche hätten Sie die Chance, Ihre Verkehrspolitik mit dem Haushalt für 2026 besser zu machen. Wir Grüne jedenfalls bleiben dran

  5. MB Marc Bernhard AfD

    geben sich als Retter, als ob Sie das Verbrennerverbot zurücknehmen wollten. Doch in Brüssel haben Sie genau das Gegenteil getan: Sie haben dem Aus zugestimmt, Sie haben die deutsche Automobilindustrie geopfert. Sie lassen die Menschen im Stich und verbreiten wissentlich falsche Hoffnungen

  6. TG Dr. Thomas Gebhart CDU/CSU

    müssen damit vernünftig umgehen können, sodass Deutschland ein starkes Wirtschaftsland bleibt. Darum unterstütze ich ausdrücklich die aktuellen Bemühungen unserer christdemokratischen Kollegen in Brüssel, den Europäischen Emissionshandel mit Augenmaß nachzujustieren. Es wäre hilfreich, wenn andere Fraktionen des Deutschen Bundestages gegenüber ihren europäischen Kollegen in gleicher Weise

  7. Bürger da draußen, die sich nicht mehr sicher fühlen, an die Beamten, die tagtäglich die Konsequenzen offener Grenzen aushalten müssen, und an Brüssel, dass Deutschland ein souveräner Staat ist und nicht von abgehobenen Bürokraten und weltfremden Juristen fremdbestimmt werden darf

  8. AR Arne Raue AfD

    Wieder einmal beugen wir uns ungeprüft den Vorgaben aus Brüssel. Die EU-Kommission diktiert uns Richtlinien, die weit über das Maß hinausgehen, das für Deutschlands Sicherheit tatsächlich notwendig wäre. Wir verlieren Stück für Stück unsere nationale Souveränität im Bereich der inneren Sicherheit, einem Kernbereich staatlichen

  9. gegen Abhängigkeiten, egal ob von Brüssel, Peking, Moskau oder Washington. Fassen wir zusammen: Unser Staat verteilt auch mit dieser Agenda Geld, das er nicht hat, an Projekte, die er nicht versteht

  10. RK Ronja Kemmer CDU/CSU

    diesem Bereich wird es so sein, dass uns Forschungsministerin Bär, aber auch Wirtschaftsministerin Reiche und Digitalminister Wildberger gemeinsam voranbringen und in Brüssel zeigen, dass Deutschland wieder mit einer Stimme auf dem europäischen Parkett spricht

  11. keinen Bürokratieabbau können. Warum sollte es diesmal plötzlich anders sein? Und Hand aufs Herz: Haben Sie sich jemals getraut, sich im Moloch Brüssel gegen neue Bürokratie querzustellen

  12. SD Dr. Sandra Detzer Grüne

    brauchen in Verhandlungen, zum Beispiel mit dem amerikanischen Präsidenten, Einigkeit in der Europäischen Union. Es darf nicht sein, dass der Bundeskanzler in Brüssel der Präsidentin der Europäischen Kommission in den Rücken fällt und ihre Verhandlungsposition schwächt

  13. industrielle Zukunft unseres Landes. Gemeinsam müssen wir die aktuellen Herausforderungen jetzt angehen und den Stahlstandort Deutschland sichern. Gemeinsam müssen wir in Brüssel einen besseren Schutz vor billigem Importstahl durchsetzen

  14. MN Mona Neubaur Nordrhein-Westfalen

    Mitte 2026 werden die Safeguards auslaufen, und deswegen brauchen wir einen lückenlosen Anschlussmechanismus und eine Bundesregierung, die sich mit den Ländern in Brüssel dafür stark macht, dass wir eine Anschlussregelung finden. Und drittens: Die öffentliche Beschaffung muss den Markt für klimafreundliche Grundstoffe stärken. Die Bundesregierung

  15. Auch Brüssel hilft bei der Zerstörung Deutschlands noch kräftig mit. Nach einer neuesten EU-Planung soll das wirtschaftszerstörende CO2-Reduktionsziel nun sogar noch vorgezogen werden. Schon 2040 darf dann praktisch nichts mehr produziert werden, sofern die Unternehmen nicht den absurden und superteuren Ablasshandel im Namen

  16. Kollegen! Liebe Gäste! Kennen Sie eigentlich die fünf Staatsprinzipien unserer Republik? Sie stehen in Artikel 20 des Grundgesetzes. Das wichtigste und in Brüssel, Straßburg und bei Teilen dieses Hauses unbeliebteste – ich schaue nach links – ist sicher das Demokratieprinzip, also die Volkssouveränität

  17. Föderalismusprinzip, abgeleitet aus dem Wort „Bund“ in Bundesrepublik. Föderalismus heißt: Entscheidungen werden vor Ort getroffen, subsidiär, nicht zentral in Berlin oder Brüssel. In einem funktionierenden föderalen und demokratischen Staat dürften also die Menschen in meiner südbadischen Heimat selbst darüber entscheiden, ob der Schwarzwald mit Windrädern

  18. MH Mark Helfrich CDU/CSU

    Zulassungsfristen für Windenergie an Land und für Erneuerbare-Energien-Anlagen mit Wasserbezug. Vor allem aber wenden wir mit diesem Eilverfahren Zwangsgelder aus Brüssel ab; denn die EU-Kommission hat bereits letzten Herbst ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet. Das gilt es abzuwenden

  19. Bundestag 21/18 10.07.2025 ·Einzelplan 3: Einzelplan 30
    JE Joachim Ebmeyer CDU/CSU

    Jetzt braucht es vor allem Tempo, Koordination und ein starkes Signal an Brüssel: Deutschland trägt KI made in Europe

  20. Bundestag 21/17 09.07.2025 ·Einzelplan 0: Einzelplan 05
    SK Stefan Keuter AfD

    Beispiel: Wissen Sie, dass wir alleine in Brüssel fünf – ganze fünf! – Residenzen haben, aber keinen Willen zur Reduktion