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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Beschleunigungsgesetz
59
Nennungen
39
Sprecher:innen
38
Sitzungen
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32 Treffer in 20 Sitzungen für „Beschleunigungsgesetz“
Verlauf von „Beschleunigungsgesetz“ ansehen
  1. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Insgesamt gilt: Mit dem Geothermie-Beschleunigungsgesetz, der Änderung des § 35 Baugesetzbuch und dem begleitenden Entschließungsantrag führen wir den Koalitionsvertrag so aus, wie wir es verabredet haben: Wir stärken Geothermie und Speicher. Wir verbinden Klimaschutz, Versorgungssicherheit und Rechtsklarheit in einem kohärenten Rahmen, damit wir vielleicht

  2. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Kolleginnen und Kollegen! Nach dieser Märchenstunde, in der auch noch versucht wurde, naturwissenschaftliche Fakten zu leugnen, kehren wir endlich zurück zum Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz, das eine Änderung zahlreicher Gesetze – über das Bundes-Immissionsschutzgesetz bis hin zu weiteren Gesetzen – vorantreibt

  3. AA Dr. Alaa Alhamwi Grüne

    Schon die Ampelregierung hatte einen Entwurf für ein Wasserstoff-Beschleunigungsgesetz. Doch wie unterscheidet sich die neue Version vom damaligen Entwurf? Kurz gesagt: Sie ist schlechter. Im Entwurf der Ampel hat man Klimaschutz, Umweltschutz und das Interesse der Menschen miteinander vereinbart. Diese Regierung wirft das vollkommen

  4. MÖ Mahmut Özdemir SPD

    Deshalb ist es beispielsweise wichtig, dass wir das Beschleunigungsgesetz für den Wasserstoffhochlauf schleunigst durch den Deutschen Bundestag bringen, noch in diesem Jahr. Ich würde mir wünschen, dass wir da noch mal wirklich Tempo machen und zeigen, dass wir es in diesem Land ernst damit meinen

  5. Bundestag 21/29 26.09.2025 ·Einzelplan: Einzelplan
    AL Dr. Andreas Lenz CDU/CSU

    Neben den Entlastungen bringen wir in Kürze ein Kohlendioxid-Speicherungsgesetz, ein Geothermie-Beschleunigungsgesetz und ein Wasserstoffbeschleunigungsgesetz auf den Weg, meine Damen und Herren. Das werden wir in diesem Herbst noch machen

  6. Bundestag 21/27 24.09.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 14
    AP Andreas Paul AfD

    Beschleunigungsgesetz, Herr Minister, das Sie einbringen, ist eine Neuauflage mit durchaus guten Aspekten; das muss man auch mal anerkennend ansprechen. Was Sie dabei aber ausklammern, ist das Thema der Landesbaubehörden. Weil jedes öffentliche Projekt von Kommune, Land und Bund bei den Landesbaubehörden landet, konkurrieren

  7. zitiere: „Wir werden schnellstmöglich ein wirksames Beschleunigungsgesetz einführen, das den Mobilfunk- und Glasfaserausbau als überragendes öffentliches Interesse definiert.“ Das brauchen wir. Und genau das haben wir – ich schaue in Richtung der Kollegin Schall – auch in der letzten Digitalministerkonferenz gefordert. Jetzt wird es umgesetzt. Es wird

  8. Ihrem sogenannten Beschleunigungsgesetz – nennen wir es besser „Genehmigungsdiktat“ – schaffen Sie Beschleunigungsgebiete, in denen Windräder und Solarfelder im Eilverfahren durchgewunken werden. Umweltverträglichkeitsprüfungen entfallen, Artenschutz wird zur Randnotiz. Und Bürgerproteste? 30-Tage-Frist, dann rollt der Beton. Das ist kein schlanker Staat, das ist ein übergriffiger Staat

  9. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Land, in dem Wachstum Zukunft schafft – für alle Menschen in den Städten und in den Regionen. Endlich schaffen wir mit dem Beschleunigungsgesetz Planungs- und Rechtssicherheit für Genehmigungsverfahren und eine stärkere Vereinheitlichung behördlicher Entscheidungen über Länder- und Verwaltungsebenen hinweg und damit eben eine erhebliche Beschleunigung

  10. verbunden mit einem Infrastrukturausbau. Er war auch mit einer sehr überdimensioniert angelegten Infrastrukturausbaumaßnahme im Bereich der LNG-Terminals durch Beschleunigungsgesetze verbunden, die von Robert Habeck ausgearbeitet wurden und von uns in der Ampel in einem wahnsinnig schnellen Prozess im Parlament verabschiedet werden konnten. So konnten

  11. BP Boris Pistorius Bundesminister BMVg

    arbeiten mit Hochdruck an einem ambitionierten Verteidigungshaushalt, einem umfassenden Beschaffungs- und Beschleunigungsgesetz, an der Einführung eines Wehrdienstes, einem noch attraktiveren Dienst in der Bundeswehr sowie einer deutlichen Priorisierung der Bauvorhaben. Und das ist nur ein Ausschnitt dessen, worum es geht und was wir erreichen wollen

  12. FF Dr. Fabian Fahl Linke

    Koalitionsvertrag, außer dass Sie hier weitere Planungs- und Genehmigungsbeschleunigungen wollen. Wie schnell soll es denn noch werden nach der Flut von Beschleunigungsgesetzen der letzten Jahre? Wie viel Natur möchten Sie noch diesem Konstrukt des überragenden öffentlichen Interesses opfern