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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ort Berlin
4035
Nennungen
837
Sprecher:innen
371
Sitzungen
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1.726 Treffer in 121 Sitzungen für „Berlin“
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  1. Orbáns Ungarn hatte bisher eine Funktion erfüllt, die in Berlin außer der AfD keiner würdigen wollte

  2. KA Knut Abraham CDU/CSU

    Ungarn hat am Sonntag die Fenster nach Europa und damit auch zu uns nach Berlin aufgestoßen. Das war kein Nebeneffekt der Wahlen am Sonntag. Die vom Wahlsieger Péter Magyar propagierte Rückkehr Ungarns in das Herz Europas war für viele Wähler ein zentraler Punkt für Ungarn

  3. AM Axel Müller CDU/CSU

    Gruppe derer, die davon betroffen ist? Schauen wir uns doch mal die BVG-Zahlen an. Im Jahr 2023 gab es bei den Berliner Verkehrsbetrieben über 1 Milliarde Fahrgäste. 16,4 Millionen wurden kontrolliert. Davon hatten 5 Prozent, also 820 000 Fahrgäste, keinen gültigen Fahrschein

  4. SL Dr. Saskia Ludwig CDU/CSU

    einem grundsätzlichen Punkt angelangt, den dieser Antrag auch aufzeigt. Das Unternehmen Dual Fluid Energy wurde im Jahre 2021 von den Mitgliedern eines Berliner Forschungsinstituts gegründet, ist also ein deutsches Start-up. Leider ist dieses nach Kanada gegangen – wir wissen, warum

  5. AG Adrian Grasse CDU/CSU

    auch deshalb weiter voran, weil wir in Deutschland in diesem Bereich besonders stark aufgestellt sind; ich nenne nur die Charité hier in Berlin

  6. KG Katalin Gennburg Linke

    Erinnern wir uns, wie in Berlin in der Karl-Marx-Allee überall die roten Fahnen aus den Fenstern hingen, weil Hunderte Mieterinnen und Mieter von uns vor Spekulanten gesichert wurden, deren Mieten bis heute günstig sind, weil sie jetzt in kommunalen Wohnungen wohnen. Das wollen

  7. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    Erbsünde ja sehr oft genutzt und, wie ich finde, auch vielfach strapaziert. Wenn man sich aber zum Beispiel die Wohnungspolitik hier in Berlin anschaut, dann stellt man fest: Viele sind sich schnell einig, was eine der größten wohnungspolitischen Sünden der letzten Jahrzehnte war, nämlich

  8. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    können wahrscheinlich schon erahnen, welche Parteien damals – ich kann es Ihnen leider nicht ersparen – in Berlin in Regierungsverantwortung waren. Das waren nämlich die SPD und die PDS aka Die Linke. Aber aus Fehlern wird offenbar auch Die Linke klug. Deshalb fordern Sie heute richtigerweise eine

  9. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    haben. In Nordrhein-Westfalen hat Ina Scharrenbach mit uns Grünen ein Faires-Wohnen-Gesetz auf den Weg gebracht. Und auch hier in Berlin haben CDU und SPD 2023 in ihrem Koalitionsvertrag das Ziel vereinbart, den kommunalen Wohnungsbestand schrittweise wieder auf eine halbe Million Wohnungen

  10. CL Caren Lay Linke

    haben ja leider meine Zwischenfrage nicht zugelassen. – Sie haben hier bemängelt und kritisiert, und zwar völlig zu Recht, dass das Land Berlin über 60 000 Wohnungen der GSW privatisiert

  11. CL Caren Lay Linke

    meine Anfrage an die Regierung ergeben, dass die Mieten in den deutschen Städten in den letzten zehn Jahren regelrecht explodiert sind. In Berlin und Leipzig wurden sie um fast 70 Prozent angehoben, in Hamburg um über 40 Prozent

  12. KW Dr. Karsten Wildberger Bundesminister BMDS

    Vielen Dank, Herr Abgeordneter, für diese Frage. – Am 18. November 2025 hat hier in Berlin der deutsch-französische Souveränitätsgipfel mit über 1 000 Teilnehmern stattgefunden. Dort haben wir mit Bundeskanzler Friedrich Merz und Präsident Macron vereinbart, dass beide Länder ihre Zusammenarbeit im Bereich der Digitalisierung

  13. HD Hakan Demir SPD

    geht in meiner Frage um das Riesenthema Mieten. Die Mieten sind in den letzten Jahren vor allem in Großstädten gestiegen, beispielsweise in Berlin teils um 100 Prozent. Es ist wichtig, dass wir da was machen. Wir haben über 44 Millionen Mieterinnen und Mieter. Ich weiß

  14. SH Dr. Stefanie Hubig Bundesministerin BMJV

    Anwendung finden kann. Es gibt zum Beispiel in der Stadt Frankfurt tatsächlich Fälle, in denen er wirksam durchgesetzt worden ist. Auch in Berlin gab es dazu jetzt eine Entscheidung. Aber wir werden noch in diesem Jahr einen neuen Vorschlag vorlegen, der gut durchdacht sein soll

  15. SH Susanne Hierl CDU/CSU

    Hubig, Anschläge auf Menschen, die sich für Mitmenschen einsetzen – sei es in der Verwaltung oder auch in öffentlichen Berufen –, häufen sich. In Berlin haben sich beispielsweise jüngst Clanmitglieder zu Brandanschlägen auf Autos von Justizvollzugsbediensteten bekannt. Rettungskräfte werden immer wieder angegriffen. Ein Gerichtsvollzieher wurde in Ausübung

  16. HS Hanna Steinmüller Grüne

    Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin Hubig, die Daten des „Tagesspiegels“ haben gezeigt, dass sich die Gewerbemieten in Berlin – das ist durchaus auch auf den Rest Deutschlands übertragbar – seit 2010 fast verdoppelt haben. In Ihrer Antwort auf unsere Kleine Anfrage bestätigen Sie auch, dass

  17. Humboldt-Universität hier in Berlin wurde ein Vortrag der Biologin Marie-Luise Vollbrecht nach Protesten abgesagt

  18. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    Meilenstein dar, den ich ausdrücklich begrüße. Auch die besseren Kontrollmöglichkeiten der Prüfstelle durch digitale Entgeltdaten sind ein richtiger Schritt. Unsere Erfahrungen in Berlin mit der Tariftreue zeigen: Gute Regelungen entfalten ihre volle Wirkung nur, wenn sie auch wirksam kontrolliert werden und wenn Beschäftigte wissen

  19. CK Cansel Kiziltepe Berlin

    wichtiger Schritt für faire Löhne, für faire Wettbewerbsbedingungen in unserem Land, für das Vertrauen in unseren Sozialstaat. Deshalb unterstützt das Land Berlin dieses Gesetz ausdrücklich, und ich hoffe, wir können es hier alle gemeinsam mit beschließen. – Danke schön

  20. KW Kai Wegner Berlin

    Vermögen. Wir müssen an ihr Vermögen ran, wenn sie nicht beweisen können, woher sie es haben. Deshalb legt das Land Berlin Ihnen den Vorschlag vor, eine Beweislastumkehr zu beschließen. Ich bin der Bundesregierung sehr dankbar, dass sie jüngst bekräftigt hat, was im Koalitionsvertrag formuliert