Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
ohne Wenn und Aber im Interesse der Mehrheit der Menschen Politik demokratisch gestalten, und im Gegensatz zu Ihnen können wir das in Berlin auch. Sie sind raus
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Profiteure zulasten der übergroßen Mehrheit in diesem Land geht so nicht. Sie stehen mit Ihrer Regierung für die Axt am Sozialstaat – in Berlin, in Brüssel und in Wolfsburg. Wir stehen weiter an der Seite der Beschäftigten und der Betroffenen – für eine bessere Zukunft von Schule
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
bewahrheitet der Blick nach Sachsen-Anhalt und der Blick nach Berlin. Schauen wir nach Sachsen-Anhalt. Ja, Sie haben die Wahl gewonnen
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
will aber noch zu einem dritten Problem kommen, das Sie ganz offenkundig in Berlin haben. Die Frage ist damit beantwortet; das dritte Problem hätte ich sowieso angesprochen; denn es ist ein echtes
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Ihre Spitzenkandidatin in Berlin sagt jetzt zu diesem Papier, das Sie im Rahmen der Sondierungen gegen Antisemitismus vereinbart haben, dass das ein Papier ist, das eine Vereinbarung enthält, die sicherstellt, dass Jüdinnen und Juden sicher in diesem Land leben können
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Linke hat ein verstörendes Verhältnis zu unserem Rechtsstaat, zur Polizei und zur Clankriminalität. Sie haben ein schwerwiegendes Antisemitismusproblem – nicht nur in Berlin –, wie auch die Reaktionen aus der Bundestagsfraktion zeigen. Aber hier zeigt es sich besonders: Aufrechte Linke aus verschiedenen Parteien wenden sich
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 1: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
sind diese Szenen, die uns unter anderen Vorzeichen auch hier in Berlin drohen
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dass wir alle seit einer Woche mehr oder weniger Expertinnen und Experten in der Optogenetik sind. Professor Peter Hegemann arbeitet hier in Berlin in einem Exzellenzcluster mit, das auch von uns gefördert wird. Und ich darf auch noch Professor Francis Halzen erwähnen, der den Physiknobelpreis
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 2: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Schnitt immerhin 180 Gramm CO2-Äquivalente. Wir sprechen also von mindestens 25 Millionen Tonnen Treibhausgasausstoß. Das entspricht etwa 20 Millionen Flugreisen von Berlin nach Washington, an dessen kompetenzbefreiter Bösartigkeit die deutsche Politik sich zu orientieren scheint
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·ZP 4: Ausstieg aus der UN-Agenda 2030 — Deutsche Entwicklungsziele nach nat…
Republik Kongo Ebola ausgebrochen. Wenige Wochen später liegt ein Ebolapatient auf einer Isolierstation, allerdings nicht im Kongo, sondern hier in Deutschland, in Berlin. Der Patient wurde gut versorgt, weil unsere Kliniken vorbereitet sind. Aber den Kampf gegen eine Pandemie gewinnt man nicht erst, wenn
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Aber, meine Damen und Herren, da wir in diesen Tagen in Berlin ja eine gewisse emotionale Nervosität spüren, möchte ich zum Anfang der Rede zurückkehren – zu der Frage der großen Reformen, über die wir sehr viel und auch hitzig in der Koalition diskutieren, und dazu
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noch werden viele Bauprojekte oft als Genossenschaften gegründet. Es gibt Energiegenossenschaften, die insbesondere die Energiewende massiv gemeinschaftlich vorantreiben. Es gibt hier in Berlin zum Beispiel mit der „taz“-Genossenschaft ein Beispiel, wie Genossenschaften auch die Pressefreiheit in diesem Land sichern können
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser,…
geklagt. Dieses Verfahren ist in Namibia noch nicht abgeschlossen. Ich finde, die rechtliche Klärung müssen wir respektieren. Wir sollten jetzt nicht von Berlin aus vorab entscheiden, wie Versöhnung und Wiedergutmachung bis ins Detail aussehen. Aber klar ist auch: Die betroffenen Gemeinschaften müssen mehr beteiligt werden
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Bundestag 21/101 14.10.2026 ·TOP 7: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Charlotte Antonia Neuhäuser,…
Auch hier in Berlin habe ich mich mehrfach mit Nachfahren der Opfer getroffen. Wir haben uns zum Beispiel bei einem Rundgang durch den Bundestag die Tafeln angeschaut, die die deutsche Geschichte zeigen. „Wo ist eigentlich der Ort, an dem unsere gemeinsame Geschichte erzählt wird?“, wurde
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
Oder nehmen Sie den linksextremen Terroranschlag auf die Energieinfrastruktur in Berlin – ein gezielter Angriff auf kritische Infrastruktur. Und wieder sehen wir, wie abhängig ein moderner Staat von funktionierender Energie- und Kommunikationsinfrastruktur
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
Mobilfunkstandorten und zur Redundanz zentraler Netzkomponenten. Sie lehnen das ab; die Bundesnetzagentur werde es schon regeln. Das haben wir ja in Berlin gesehen, liebe Kollegen, wie die Bundesnetzagentur es geregelt
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Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
jedenfalls auf dem Land – in der Stadt dagegen noch nicht so ganz. Manche Gemeinden in Ostwestfalen-Lippe sind besser versorgt als der Berliner S-Bahn-Ring. Warum ist das so? DSL war und ist auf dem Land häufig sehr langsam – lange Kupferleitungen zu den Verteilern
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welchen Zuständen das alles führt, haben wir bei der Berlin-Wahl gesehen, wo eingebürgerte Judenfeinde von Linksextremisten aufgepeitscht werden als Ermächtigungsmaschine für ihren Staatsputsch. Nur ein weniges weiter ist man schon in Frankreich, wo kriminelle Migrantenhorden die Städte in Brand setzen, Schulen verwüsten
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Zuwanderung eingestellt wird, mittels derer man an die Macht kommen will, egal wie dabei das Land zugrunde geht. Und auch in Berlin ist jetzt geplant, dass der links-migrantische Block die Straße übernimmt und den Rechtsstaat beendet. Aber keine Krokodilstränen! Importiert haben die Clankriminellen
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Studierenden und derjenigen, die nur mal ein, zwei Jahre hier arbeiten und Geld verdienen wollten und inzwischen mehr Zeit ihres Lebens in Berlin statt in Tirana verbracht haben