Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/43 26.11.2025 ·Einzelplan I: a) hier: Einzelplan 04 Bundeskanzler und Bundeskanzleramt – b) hier: …
haben in Berlin die Situation, dass Mieten durch die Decke schießen. Ein Grund dafür ist, dass Wohnungen in großer Zahl verkauft wurden. Wissen Sie, von wem die GSW-Wohnungen verkauft wurden? Das war Die Linke. Die Linkspartei hat die GSW-Wohnungen in Berlin verkauft; daraufhin
-
Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 24 Bundesministerium für Digitales und Staatsmoderni…
Folge Ihrer Platzhaltermentalität wurde Anfang des Monats in Berlin sichtbar: Wenn Jensen Huang, Chef des wertvollsten Technologiekonzerns der Welt, Berlin betritt, dann wird er von keinem Kanzler Merz empfangen, sondern von Tim Höttges. Die neben dem SAP-Chef und dem CEO der Deutschen Bank ebenfalls
-
Bundestag 21/41 14.11.2025 ·ZP 15: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
dafür kriegen Sie auch Rückenwind aus der Bevölkerung; Berlin hat das gerade gezeigt. Umwelt, Naturschutz, das Klima schützen: Das sind Themen, die die Menschen zusammenführen. Hier in Berlin wurde im Abgeordnetenhaus ein Gesetz verabschiedet, fraktionsübergreifend von der Linken
-
Parallel sind die ersten Flaggschiffe gestartet: der schnellste Supercomputer Europas, der erste deutsche Forschungssatellit zur Quantenkommunikation oder hier in Berlin – auch extrem wichtig – das Berlin Center for Gene and Cell Therapies. Wir haben den „Aktionsplan Fusion“ vorgelegt, wir haben die Mikroelektronik-Strategie beschlossen
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Herren! Erinnern wir uns: Vor fünf Jahren hat die Bundesregierung Verantwortung übernommen und die nationalen und internationalen Akteure zu Libyen hier in Berlin an einen Tisch gebracht. Es entstand der Berliner Prozess und als Auswirkung dieses Prozesses die Operation Irini, die wir nun seit fünf
-
Bundestag 21/40 13.11.2025 ·TOP 14: Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der…
Unionsfraktion – und ich glaube auch, das ist im Sinne des Koalitionspartners –, dass die Bundesregierung wieder begonnen hat, eine dritte Runde des Berliner Prozesses zu starten. Im Rahmen dieser dritten Runde des Berliner Prozesses brauchen wir eine stärkere Einbindung der Südflanke unserer Europäischen Union, um klarzumachen
-
Bundestag 21/39 12.11.2025 ·TOP 4: Staatliche Finanzierung der Amadeu Antonio Stiftung aus Bundesmitteln…
setzen – Schwerpunkte, die im Jahr 2025 aktueller nicht sein könnten: Antisemitismus zum Beispiel; Antisemitismus in Zeiten, in denen jüdische Mitbürger hier in Berlin – und das will ich mal als Berliner Abgeordneter sagen – sich teilweise nicht einmal mehr ohne Polizeischutz auf die Straßen wagen können
-
stellte Christopher Schreiber vom Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg fest: Die meisten queerfeindlichen Straftaten in Berlin geschehen – wo? nein, nicht in Zehlendorf
-
Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 13: Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz)
Vielen Dank, Frau Abgeordnete Glöckner, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. – Ich freue mich sehr, dass wir in Berlin den Mietendeckel gemeinsam mit der SPD auf den Weg gebracht haben. Sie wissen ja, dass das Credo der Berliner SPD immer war: „Bauen, kaufen, deckeln
-
Bundestag 21/37 06.11.2025 ·TOP 13: Gesetz zur besseren Bekämpfung überhöhter Mieten (Mietwuchergesetz)
Leuten zu viel Geld aus der Tasche gezogen wird. Und da will ich auch noch mal an Ihren wirtschaftspolitischen Verstand appellieren. Beim Berliner Mietendeckel war es ja so, dass er nachweislich pro Jahr dafür gesorgt hat, dass in Berlin 3 Milliarden Euro nicht
-
Nachdem aber mehrere NGOs geklagt hatten, wurde dies vom Berliner Verwaltungsgericht 2022 verboten mit der Begründung, das Überleben der Tiere sei jenseits der Landesgrenzen von Berlin nicht garantiert
-
noch alte Lokomotivschuppen standen, um dort für die Kreuzkröten ein neues Zuhause zu schaffen. Der Abriss der Lokomotivschuppen wurde ihm vom Berliner Denkmalamt verboten. Damit war aber die Fläche nicht mehr ausreichend groß; denn die Kreuzkröten benötigen angeblich mindestens 5 Hektar Fläche, also … Quadratmeter. In Brandenburg wäre das wohl kein Thema gewesen; da ist Platz genug. Aber in Berlin
-
Danke schön. – Der Bundesrat hat den Gesetzentwurf zur Ergänzung von Artikel 3 Grundgesetz inzwischen auf den Weg gebracht. Der Regierende Bürgermeister von Berlin Kai Wegner hat sich im Vorfeld der Berliner Bundesratsinitiative mehrfach geäußert. Er warnte eben auch vor Schnellschüssen
-
Bundestag 21/30 08.10.2025 ·ZP 1: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Schauen wir nach Deutschland: Hier, mitten in Berlin, feierten Menschen diesen Terror. Auf der Sonnenallee wurden am 7. Oktober 2023 und in den Jahren danach Süßigkeiten verteilt zur Feier des Mordens. Bundeskanzler Scholz versprach damals: „Null Toleranz gegenüber Antisemiten!“ Berlins Regierender Bürgermeister Wegner sagte
-
Bundesrat 1057 26.09.2025 ·TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen geben folgende Erklärung zu Protokoll: Die Länder Berlin, Brandenburg, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen erinnern an ihre Erklärung zu Protokoll in der 1056. Sitzung des Bundesrates am 11. Juli 2025 (Stenografischer Bericht, Seite
-
Wiedererrichtung der Ringbahnbrücke der A100 in meinem Wahlkreis Berlin-Charlottenburg-Wilmersdorf, die ad hoc gesperrt und anschließend abgerissen werden musste, wird mit Mitteln des Bundes in Rekordzeit erfolgen, voraussichtlich in gut zwei Jahren. Dies wird nicht nur die Menschen in meinem Wahlkreis, sondern in ganz … Berlin spürbar entlasten. Dieses Beispiel zeigt: Investitionen in Straßen und in öffentlichen Nahverkehr sind keine Luxusausgaben, sondern essenziell für das Funktionieren unseres Landes
-
Aber was helfen diese ganzen guten Dinge, wenn die digitale Welt manchmal auch zusammenbricht? Wir müssen nur gucken, was letztes Wochenende am Berliner Flughafen passiert ist. Und nein, dieses Mal war nicht das allgemeine Berliner Chaos die Ursache, sondern da gab es einen Hackerangriff
-
Nehmen wir die Stiftung Oper in Berlin. Da geht es um 10 Millionen Euro für ein rein lokales Projekt. Das kann Berlin gefälligst selber zahlen. Es ist geradezu obszön, dafür die Steuerzahler in Gotha oder in Bad Reichenhall bluten zu lassen. Deswegen gilt auch hier
-
nicht mehr spielen dürfen, nur weil ihr wunderbarer Dirigent Lahav Shani ein Israeli ist. Wir haben ihm daraufhin die Bühne hier in Berlin bereitet. Ich danke meinem Haus und der Berliner Musikszene, dass sie sich so schnell, einhellig und engagiert vor Shani und das Orchester
-
Bundestag 21/25 18.09.2025 ·Einzelplan 0: a) hier: Einzelplan 06 Bundesministerium des Innern – b) hier: Einzel…
Während in der Berliner U-Bahn fast täglich Menschen Opfer von Gewalt werden, während im Ruhrgebiet Clans ganze Straßenzüge kontrollieren und während in Kleinstädten unsere Polizeidienststellen ausbluten, sitzt das ganze Ministerium in Berlin auf Milliarden für Verwaltungsposten. Ja, es gibt 1,6 Milliarden Euro für