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Fraktion / Land
Erkannte Entität · Gesetz Behindertengleichstellungsgesetz
32
Nennungen
13
Sprecher:innen
13
Sitzungen
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30 Treffer in 12 Sitzungen für „Behindertengleichstellungsgesetz“
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  1. Bundestag 21/19 11.07.2025 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    auch wichtig ist, liebe Kolleginnen und Kollegen: Wir entwickeln das Behindertengleichstellungsgesetz weiter und gehen einen sehr wichtigen Schritt hin zu mehr gelebter Inklusion in Deutschland

  2. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    haben das Thema zwar in den Entwurf des Behindertengleichstellungsgesetzes aufgenommen, nur die Frage, die sich mir stellt – da haben Sie es in eine große, komplexe Vorlage eingebunden –: Warum ist man bei diesem konkreten Thema nicht hingegangen und hat gesagt: „Wir nehmen das raus; wir machen

  3. HH Heike Heubach SPD

    Zweitens. Die rot-grüne Bundesregierung hat 2002 die Deutsche Gebärdensprache als eigenständige Sprache im Behindertengleichstellungsgesetz rechtlich anerkannt. Ich kann den Kolleginnen und Kollegen von damals nur danken; denn dies war für uns taube Bürger/-innen ein sehr wichtiger und längst überfälliger Schritt

  4. SA Stephanie Aeffner Grüne

    einem barrierefreien Land machen und private Anbieter zur Herstellung von Barrierefreiheit verpflichten. Dazu lag nach langen Verhandlungen ein Gesetzentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor. Dieser hätte noch diese Wahlperiode verabschiedet werden können. Den öffentlichen Nahverkehr wollten wir barrierefreier machen und ein Kompetenzzentrum Leichte Sprache/Gebärdensprache

  5. Teilhabeempfehlungen“ des Bundesbehindertenbeauftragten einem Kollegen aus der Union in die Augen geschaut und flapsig gefragt habe: Na, kriegen wir die Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes, des BGG, noch zusammen hin? Ich habe ihm noch zugezwinkert, dann aber tatsächlich die Aussage, die ja vorhin schon erwähnt worden

  6. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    kein leichter, auch wenn wir in den letzten Jahren viel geschafft haben und erdacht haben. Ich denke hier an die Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes, das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz, viele weitere gesetzlichen Maßnahmen und die InitiativeSozialraumInklusiv des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und der Bundesfachstelle Barrierefreiheit

  7. WO Wilfried Oellers CDU/CSU

    eben in meiner Rede erwähnt – schon mehrere große Gesetzgebungsvorhaben auf den Weg gebracht haben. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz war ein Beispiel und das Behindertengleichstellungsgesetz das andere

  8. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Barrierefreiheit ist dafür Grundvoraussetzung. Und es war eine rot-grüne Bundesregierung, die 2002 das Behindertengleichstellungsgesetz verabschiedet und damit wirklich einen Meilenstein geschaffen

  9. SA Stephanie Aeffner Grüne

    Vorkehrungen zusammen, aber haben Sie keine Angst vor der Verpflichtung zum Abbau von Barrieren. Der Americans with Disabilities Act 1990, das österreichische Behindertengleichstellungsgesetz 2016 oder in England 2010 – in all diesen Ländern sind die Verpflichtungen Realität, und die Privatwirtschaft ist nicht kollabiert. Im Gegenteil: Genau

  10. RN Rasha Nasr SPD

    sich um das Thema Inklusion gekümmert hat, das war die SPD. Vier Beispiele. Erweiterung des Behindertengleichstellungsgesetzes; das war das BMAS. Das Barrierefreiheitsstärkungsgesetz; das war auch das BMAS. Zutrittsrechte für Halter von Assistenzhunden im Privatbereich: hat das BMAS geregelt. Und: Das BMAS hat die InitiativeSozialraumInklusiv initiiert