Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
-
Bundestag 21/100 09.10.2026 ·TOP 35: Gesetz zur Änderung des Telekommunikationsgesetzes und zur Verbesseru…
Prozent. Das kleine Flächenland Saarland hat binnen eines Jahres ganz kräftig zugelegt. Und auch in den großen Flächenländern Nordrhein-Westfalen und Bayern geht der Ausbau spürbar voran. Aber wer noch auf einen Anschluss wartet, hat von einer besseren Statistik allein natürlich noch nichts. Fortschritt muss
-
Auswirkungen sind in allen Gemeinden spürbar. Vor allem bei der Unterbringung von Asylbewerbern hat sich die Lage deutlich entspannt. Allein der Freistaat Bayern konnte bereits in diesem Jahr 20 000 Unterbringungsplätze abbauen und wird im nächsten Jahr weitere 22 000 Unterbringungsplätze abbauen
-
Dank, dass Sie sich an meine Vergangenheit erinnern. Es wäre gut gewesen, wenn Sie das auch getan hätten, als Ihr Ministerpräsident aus Bayern, Herr Söder, mich mit Margot Honecker verglich
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Welt, ist ein attraktives Ziel für internationale Investoren –: ob die Vereinigten Arabischen Emirate mit 40 Milliarden Euro, ob Google in Hessen und Bayern, ob GlobalFoundries in Sachsen und viele weitere
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Linken-Co-Chefin aus Berlin sagt, sie hätte nichts dagegen, wenn Investoren Berlin endlich verlassen würden. Da kann ich nur sagen: Bayern nimmt diese Investoren gerne
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·ZP 5: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Invest in Bavaria! Herzlich willkommen in Bayern, meine Damen und Herren
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP: Energieversorgung bezahlbar sichern – Reprivatisierung von Uniper SE …
benötigen Gas, ganz dringend, um die Grundlast zu bewältigen. Bei den Speichern in Bayern handelt es sich um bestehende, voll funktionsfähige Porenspeicher mit einer Kapazität von etwa 15 Terawattstunden, die uns diesen Winter bis zu fünf Tage lang allein versorgen könnten, ganz Deutschland. Allein dieser
-
Bundestag 21/99 08.10.2026 ·TOP 17: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Marc Bernhard, Kay Gottschal…
auch die Union. Die AfD fordert mehr Rechtssicherheit für das sogenannte Einheimischenmodell. Meine Damen und Herren, das gibt es schon. 2017 hat Bayern mit dem Bund und der Europäischen Union eine Lösung gefunden, wie so etwas umgesetzt werden kann, und zwar nach klaren Kriterien
-
entnehme. Bei vielen dieser Sperrungen sind die Umleitungsstrecken unzureichend ausgebaut. Beispiel: Bei Hannover wurde die Lehrter Stammbahn nicht rechtzeitig elektrifiziert. Beispiel aus Bayern: Die Strecke München–Mühldorf–Freilassing ist nach wie vor eingleisig, nicht zweigleisig, ausgebaut. Dort fahren heute Umleiter von der Regensburger Strecke, nächstes
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 93: Entschließung des Bundesrates: Internationale wissenschaftliche Zusam…
Mittel, um Ungleichheit vor Ort zu bekämpfen, dann fehlen Einnahmen für Kitas, Schulen und Krankenhäuser, nicht nur in Bremen, sondern auch in Bayern oder Baden-Württemberg. Wer Ungleichheit wirksam bekämpfen will, muss deshalb vor Ort entschlossen handeln und international eng zusammenarbeiten. Das muss ineinandergreifen. Hier
-
Dazu möchte ich, das sei mir gestattet, aus bayerischer Sicht sagen: In Bayern läuft die Zusammenarbeit zwischen der Landespolizei und der Bundespolizei wirklich exzellent. Darüber bin ich persönlich sehr froh, und das ist wahrscheinlich und hoffentlich beispielgebend. Wir müssen einfach zusehen, dass wir nicht über
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 22: Entschließung des Bundesrates „Fernverkehrshalte in der Fläche – Sich…
Bayern haben wir aktuell 135 Langsamfahrstellen. Die notwendigen Sanierungen werden noch etliche Jahre dauern. Außerdem erreichen mich laufend Schreiben von Fahrgästen, die Sorge haben, dass Bahnfahren mit mehr Anbietern im Fernverkehr komplizierter und unattraktiver wird. Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir Länder können es nicht zulassen
-
Bundesrat 1068 25.09.2026 ·TOP 22: Entschließung des Bundesrates „Fernverkehrshalte in der Fläche – Sich…
Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich bin Bayern für den Antrag außerordentlich dankbar. Ich möchte gleich zu Beginn feststellen: Ja, Wettbewerb auf der Schiene ist nichts, was wir ablehnen. Aber es darf keine Rosinenpickerei geben, denn die Schiene ist sowohl im Fernverkehr
-
Bundestag 21/97 25.09.2026 ·TOP 39: Erste Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs ein…
neue Regelungen zur besseren Vollstreckung, quasi zur Zwangsvollstreckung gegen die öffentliche Hand. Und auch das ist natürlich zu begrüßen. Insbesondere im Bundesland Bayern – nicht nur, aber insbesondere dort – hat ja die Staatsregierung ganz erhebliche Probleme damit, sich an Recht und Gesetz zu halten
-
Bundestag 21/97 25.09.2026 ·ZP 9: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ganze ist erfolgreich gewesen. Es gab drei Teams. Es gab auch noch Teams aus Frankreich, Spanien und UK. Und die Jungs aus Bayern waren halt die Besten. Der Wettbewerb hat funktioniert, und es folgten private Investitionen
-
doch verrückt, dass Bremen und das Saarland das selbst organisieren. Herr Dobrindt, machen Sie da mal was! Reden Sie mal mit Bayern
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karoline Otte, Julia Schneid…
auch nicht nur die Dürre und die Hitze, sondern auch Starkregen, Sturzfluten und Hochwasser – nicht nur im Ahrtal, sondern 2024 auch in Bayern und Baden-Württemberg
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 10: a) Beratung des Antrags der Abgeordneten Karoline Otte, Julia Schneid…
habe schon in vielen Reden gesagt, dass zum Beispiel der Freistaat Bayern jetzt Hochwasserschutzmaßnahmen und auch den Umbau hin zu Schwammstädten viel stärker finanziert. Das können alle Bundesländer tun. Es ist da schon viel auf dem Weg. Lassen Sie uns das gemeinsam machen, indem
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·ZP 3: Aktuelle Stunde – auf Verlangen der Fraktionen der CDU/CSU und SPD
Diese Chance haben wir wieder. Denken Sie an die Rakete vom 5. September: gebaut in Bayern, gestartet in Norwegen, unterstützt von der Europäischen Weltraumagentur! Das ist Europa, nicht als Idee auf dem Papier, sondern als Flugbahn in den Himmel
-
Bundestag 21/96 24.09.2026 ·TOP 36: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Forschung, Techno…
dringend echter Schutz von Wissenschaftsfreiheit wäre, zeigte sich noch im Juli an der Universität Düsseldorf. Die Psychologieprofessorin Ute Bayen wollte in einer Pflichtvorlesung kritisch über Transidentität sprechen. Daraufhin verlangten grün-bunte Studentengruppen die Absage der Vorlesung, ein Campusverbot und sogar die Entlassung der Professorin. Rund