Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
baut, der glaubt ja daran, dass es morgen irgendwie besser werden kann, der glaubt an die Zukunft. Wir legen mit dem Bauturbo nach, mit beschleunigten Verfahren, mit beschleunigten Planungen. Und wir forschen auch: Welche Materialien sind nachhaltig, effizient und bezahlbar? Denn klar ist: Alles Geld
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
hochgelobte Bauturbo wird nicht funktionieren. Es sind noch zu viele Fragen offen. Außenbereiche werden stärker bebaut werden. Der Flächenverbrauch wird weiter erhöht und Natur- und Kulturlandschaft gefährdet. Die Vergrößerung versiegelter Flächen steigt, was zu negativen Effekten wie bei Starkregen oder zu Hitzeinseln im Sommer führen
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Bundestag 21/23 16.09.2025 ·Einzelplan 2: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
geht natürlich nicht nur ums Geld, sondern auch darum, was wir zusätzlich brauchen, um mehr zu bauen. Wir haben den Bauturbo auf den Weg gebracht, der den Kommunen zusätzliches Werkzeug an die Hand gibt, um schnell und einfach Baurecht zu schaffen. Es geht darüber hinaus
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
keine noch so gut gemeinten bürokratischen Hürden geben, sonst wird der Turbo nicht zünden. Das muss ganz generell unsere Linie sein. Der Bauturbo gibt diese Richtung ganz entschlossen vor. Danach muss es – und ich hoffe, auch hier sind wir uns einig – aber auch weitergehen, denn
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
mehr Wohnraum schaffen und mit denen wir den steigenden Mieten entgegenwirken wollen. Mit dem Baubeschleunigungsgesetz der Bundesregierung wird nun der Bauturbo für mehr Wohnraum gezündet. Städte und Gemeinden bekommen Werkzeuge an die Hand, um schneller bauen zu können
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Ende solche langen Verfahren nicht erlauben. Die Wohnungen müssen heute gebaut werden, und die Bagger müssen heute rollen. Neben dem Bauturbo müssen wir auch den Bestand stützen. Es geht auch um die Bekämpfung des Leerstands
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der heute hier zur Beratung vorliegende Entwurf der Novelle des Baugesetzbuches, der Bauturbo, ist ein erster, ein wichtiger Schritt zur Modernisierung und Flexibilisierung des Bauplanungsrechts, damit Planen und Bauen einfacher werden. Gestern in einer Diskussion hat jemand
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Meine Damen und Herren, ich möchte zum Abschluss noch einmal betonen: Der Bauturbo ist ein erster, ein wichtiger Schritt, um wieder Schwung in den Wohnungsmarkt und die Baubranche zu bekommen und die vielerorts herrschende Wohnungsnot zu bekämpfen. Deswegen würde ich mich über eine Unterstützung
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Lassen Sie mich noch auf eine weitere beabsichtigte Neuregelung eingehen, die vielleicht neben den herausragenden Themen Bauturbo oder heranrückende Wohnbebauung weniger Beachtung findet, aber insbesondere für das Land Niedersachsen eine große Bedeutung hat, und zwar die Ermächtigung in § 9 Absatz 1 Nummer 23 des Baugesetzbuchs
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Bundesrat 1056 11.07.2025 ·TOP 43: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Für den Fortgang der Planungen wäre es enorm wichtig, dass die Neuregelungen zeitnah in Kraft treten. Mit dem Bauturbo können für die Aufstockung und Umnutzung bestehender Gebäude zu Wohnzwecken und auch für den Wohnungsneubau erhebliche Erleichterungen und Beschleunigung erreicht werden, ohne zeitaufwändige Planverfahren. Dies stellt
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absurde Geburtsrecht auch nicht! Gesendet werden Signale der Verstetigung des Massenzustroms, benötigt wäre jedes Jahr eine Minuszuwanderung Hunderttausender. Beredet wird ein Bauturbo, benötigt werden Rückführungen. Abschieben schafft Wohnraum, meine Damen und Herren
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
beispielsweise mit einem städtebaulichen Vertrag das Bauvorhaben gestalten möchten, etwa mit einem Anteil für den sozialen Wohnungsbau. Ganz wichtig: Der Bauturbo gilt auch für soziale und kulturelle Infrastruktur wie zum Beispiel Kitas oder Schulen. Das sind kommunale Selbstverwaltung und soziale Verantwortung in einem
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Neben dem Bauturbo braucht es natürlich auch den Erhalt vorhandenen bezahlbaren Wohnraums. Deswegen ist es wichtig, dass in angespannten Wohnungsmärkten die Umwandlung von Miet- in Eigentumswohnungen weiter unter Vorbehalt gestellt werden kann, um Mieterinnen und Mieter vor Verdrängung aus ihrer Nachbarschaft zu schützen
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Liebe Kolleginnen und Kollegen, wenn wir den Bauturbo gemeinsam zünden, kann jetzt für die kommenden fünf Jahre keiner mehr sagen: Können wir nicht, ist in Deutschland halt so; Bauvorhaben dauern halt so lange, wie sie dauern. – Wir wollen mehr und schneller bauen. In ganz vielen
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Staatssekretär Bartol, was Sie hier heute vorlegen, nennen Sie stolz Bauturbo. Ich sage Ihnen: Das ist kein Turbo, sondern das ist nichts als ein teurer Rohrkrepierer
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Damit, und nur damit, und eben nicht mit Ihrem Bauturbo
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Genau darüber – mehr, schneller und kostengünstiger bauen – reden wir heute, nämlich über den Bauturbo. Wir wollen mehr Tempo haben
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
Deswegen sagen wir: Wir wollen mit dem Bauturbo erreichen, dass man binnen zwei Monaten Wohnungen genehmigen kann. Und da machen wir jetzt den ersten Schritt
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
ermöglichen jetzt im Baugesetzbuch mit dem Bauturbo, dass die Kommunen von aufwendigen und am Ende auch kostenträchtigen Regeln abweichen können: dass es eben nicht mehr notwendig ist, überhaupt einen Bebauungsplan aufzustellen; dass man einen Bebauungsplan auch ändern kann; dass das nicht alles so lange dauert
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Bundestag 21/18 10.07.2025 ·TOP 6: Gesetz zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung
jetzt aber hier als Lösung vorlegen und als Bauturbo bezeichnen – der neue § 246e Baugesetzbuch –, hat auch in Fachkreisen für einhelliges Entsetzen gesorgt, und das zu Recht. Warum? Weil Sie damit die Kettensäge an die gesamte Bauleitplanung legen, frei nach dem Motto: Alles egal – Hauptsache