Tipps: "bezahlbarer Wohnraum" für Phrasen, Mietendeckel -Berlin schließt Begriffe aus, KI or Algorithmen für Alternativen. Wortformen werden automatisch gefunden (Miete → Mieten).
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 58: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetz…
Verbesserungspotenzial. Das zeigen die Änderungsanträge in der Empfehlung der Ausschüsse. Es geht schließlich um die weitere Modernisierung des Rechtsrahmens sowie um den Bürokratieabbau und die Vereinfachung des Verwaltungshandelns
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Bundesrat 1060 19.12.2025 ·TOP 58: Entwurf eines Fünften Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetz…
Damit können wir den Gesetzentwurf der Bundesregierung noch deutlich besser machen. Wir begleiten konstruktiv das Gesetzgebungsverfahren für ein modernes Straßenverkehrsgesetz und für Bürokratieabbau. Lassen Sie uns diese Chance nutzen für eine moderne, zukunftsfähige und nachhaltige Mobilität
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 31: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebracht…
Bürokratieabbau für Bürger/-innen. Rechte werden einfacher ausübbar, nicht komplizierter. Wer online etwas abgeschlossen hat, das nicht hält, was es versprochen hatte, soll sich nicht mehr fragen müssen: „Warum dürfen die das eigentlich?“, sondern mit einem Klick widerrufen können. Wir schaffen europaweit einheitliche, faire Wettbewerbsbedingungen
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 31: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebracht…
Gleichzeitig – so ehrlich muss man sein; Stichwort „Bürokratieabbau“ – bringen wir heute natürlich wieder neue Vorgaben und Auflagen für unsere Unternehmen auf den Weg. Wenn man sich mit dem Thema beschäftigt, ist das alles sinnvoll und nachvollziehbar
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Bundestag 21/51 19.12.2025 ·TOP 31: a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebracht…
aber das viel größere Problem in Sachen Bürokratieabbau sind die vielen guten Regelungen, die zusammen aber ein undurchsichtiges Dickicht ergeben. Der Normenkontrollrat erinnert uns regelmäßig daran: Jede Regel für sich mag sinnvoll sein; in der Gesamtschau können sie aber unsere Wirtschaft und unsere Bürger überfordern
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Bundestag 21/49 17.12.2025 ·TOP 2: Abgabe einer Regierungserklärung durch den Bundeskanzler: – Zum Europ…
Europäischen Union unterschrieben haben, an den Präsidenten des Europäischen Rates geschrieben. Wir haben ein gesondertes Treffen zu dem Thema „Wettbewerbsfähigkeit, Binnenmarkt und Bürokratieabbau“ gefordert, und genau dieses Treffen wird jetzt am 12. Februar des nächsten Jahres in Brüssel stattfinden
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Bundestag 21/48 05.12.2025 ·ZP 6: Gesetz zur Stabilisierung des Rentenniveaus und zur vollständigen Gle…
investieren. Und das macht diese Koalition in großer Gemeinsamkeit: mit einem 500-Milliarden-Euro-Investitionspaket in unsere Infrastruktur, für mehr Wachstum, mit Bürokratieabbau und Erleichterungen für die Wirtschaft, mit einem guten Mindestlohn und mit mehr Tarifbindung
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aber darum geht, dass wir die Regulierung für die Banken in Deutschland und in Europa runterfahren, dass wir Vereinfachung vorantreiben, dass wir Bürokratieabbau vorantreiben, dann muss das in der Tat passieren. Das Gespräch mit Volksbanken oder mit Kreissparkassen ist da sehr erhellend
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möchte Ihre Fragen jeweils mit Ja beantworten. Das hat zwei Komponenten, sowohl die Ehrenamtspauschale als auch die Übungsleiterpauschale. Wir möchten zum Bürokratieabbau beitragen und dafür entsprechende Maßnahmen auf den Weg bringen, und wir möchten auch ehrenamtliches Engagement in der Gesellschaft stärken
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 30 Bundesministerium für Forschung, Technologie und …
Deshalb brauchen wir Bürokratieabbau, und zwar nicht nur als Ankündigung oder als Überschrift, sondern spürbar im Alltag. Wir müssen die Hürden aus dem Weg räumen, die verhindern, dass aus einer ziemlich klugen, genialen, exzellenten Idee ein erfolgreiches Geschäftsmodell wird, nämlich hier in Deutschland und nicht
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Bundestag 21/45 28.11.2025 ·TOP II: Gesetz über die Feststellung des Bundeshaushaltsplans für das Haushal…
kommunale Energieinfrastruktur, für Start-ups, für eine sichere Rohstoffversorgung. Wir entlasten die Unternehmen mit dem Investitionsbooster, mit Steuersenkungen, mit Strukturreformen und mit Bürokratieabbau
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 25 Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung un…
setze auf den Zukunftspakt von Bund, Ländern und Kommunen, auf Kommunalverträglichkeitsprüfung, Aufgaben- und Kostenkritik, Ausgabendynamikbegrenzung, Förderstrukturvereinfachung, Digitalisierung, Bürokratieabbau und, nochmals, Veranlassungskonnexität
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
dass Innovationen und Eigeninitiative erstickt werden. Vertrauen in die Kompetenz der Menschen ist entscheidend. Ein ehemaliger Kollege hat das neulich so beschrieben: Bürokratieabbau ist wie Laubharken im Sturm. Du kannst die Blätter gar nicht so schnell zusammenfegen, wie von oben neues Laub herunterfällt. – Damit muss
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Realität in der Landwirtschaft sieht anders aus. Während die Regierung von Bürokratieabbau spricht, zeigt der Haushalt klar, dass die Versprechen nicht eingehalten werden
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
sind Einsparungen bei den Personalkosten sichtbar, noch bemerken wir Erleichterungen beim Vollzugsaufwand oder bei den Berichtspflichten. Kein einziger Euro wird eingespart. Ein Bürokratieabbau, den selbst der Haushalt nicht erkennt, ist einfach keiner
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
Landwirtschaft zu sichern, liegen doch ganz klar auf der Hand. Unser Ansatz bringt auf den Tisch, was Sie nicht anpacken wollen: spürbaren Bürokratieabbau und gezielte Deregulierung, die direkt den Landwirten zugutekommen. Wir senken die Lkw-Maut, schaffen Erleichterungen bei Steuern und Abgaben und sorgen für
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
erst sieben Monate im Amt. Ich fasse mich kurz: Wir haben die Wiedereinführung des Agrardiesels beschlossen. Wir meinen es ernst mit dem Bürokratieabbau. Wir haben die Stoffstrombilanz abgeschafft. Wir haben dafür gesorgt, dass Saisonarbeitskräfte 90 Tage statt 70 Tage sozialversicherungsfrei beschäftigt werden können. Wir haben
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Bundestag 21/44 27.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 10 Bundesministerium für Landwirtschaft, Ernährung u…
jetzt auch Investitionen anreizen. Wir gehen an die Energiepreise ran: Stromsteuer, Gasspeicherumlage und vieles andere. Wir reden nicht mehr nur über den Bürokratieabbau in Deutschland, wir machen ihn. Und Alois Rainer ist einer der Minister, die hier extrem vorangehen
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Neben verschiedenen Maßnahmen zur Energiepreissenkung wurden erleichterte Abschreibungsmöglichkeiten und das Sondervermögen beschlossen. Auch dringende Strukturreformen sind im Gange. Der Bürokratieabbau läuft an. Und mit dem Deutschlandfonds schaffen wir ein starkes Instrument zur Investitionsförderung
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Bundestag 21/42 25.11.2025 ·Einzelplan I: hier: Einzelplan 09 Bundesministerium für Wirtschaft und Energie
Meine Damen und Herren, wir brauchen Bürokratieabbau statt Ihrer Förderlabyrinthe, bezahlbare Energie und endlich den Fokus auf Wertschöpfung statt auf Weltrettungsrhetorik