Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Menschenrechte
5
Nennungen
4
Sprecher:innen
4
Sitzungen
Ausschuss-Seite öffnen
22 Treffer in 19 Sitzungen für „Ausschuss für Menschenrechte“
Verlauf von „Ausschuss für Menschenrechte“ ansehen
  1. VU Dr. Volker Ullrich CDU/CSU

    brauchen einen klaren Schwerpunkt auf der Frage der zukünftigen Versorgungssicherheit, auf Klimafragen, auf Krisenprävention, Demokratie und Menschenrechte, aber auch auf soziale Sicherheit als Ordnungsprinzip internationaler Beziehungen. Und deswegen ist es wichtig, dass die Bundesregierung versucht, ihre Konzepte und Strategien stärker zu ordnen. Aber wichtig wird … auch sein, das Parlament bei dieser Frage nicht außen vor zu lassen. Es muss durch die Ausschüsse – möglicherweise auch durch weitere Gremien – und durch intensive Debatten einbezogen werden; denn die Fragen, um die es hier geht, betreffen letztlich uns alle und geben die Richtung

  2. DL Denise Loop Grüne

    zweiter zentraler Kritikpunkt des CEDAW-Ausschusses betrifft den Schutz vor Gewalt für alle Frauen. Auch diese Verpflichtung wurde von der Vorgängerregierung nur mangelhaft umgesetzt. Aber wir haben endlich wesentliche Schritte eingeleitet. Wir haben eine staatliche Koordinierungsstelle im Gleichstellungsministerium eingerichtet, die eine ressortübergreifende nationale Strategie für … Gewaltschutz erarbeitet. Auch die unabhängige Berichterstattungsstelle gegen geschlechtsspezifische Gewalt im Deutschen Institut für Menschenrechte hat ihre Arbeit aufgenommen und wird überprüfen, ob Deutschland die internationalen Vorgaben wirklich effektiv umsetzt