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Erkannte Entität · Ausschuss Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sie
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Sitzungen
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15 Treffer in 13 Sitzungen für „Ausschuss für Arbeit und Soziales, Sie“
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  1. HR Heidi Reichinnek Linke

    Chaos. Vorlagen waren nicht da, wurden nachgereicht oder mündlich vorgetragen. Am Ende wusste keiner mehr, worüber überhaupt abgestimmt wird. Im Ausschuss für Arbeit und Soziales gab es eine Mehrheit, das Gesetz von der Tagesordnung zu nehmen. Das hat der Ausschussvorsitzende einfach ignoriert. Und wenn

  2. CK Cansin Köktürk Linke

    für das Zulassen der Zwischenfrage. – Ich möchte mal über eine andere Gruppe sprechen. Wir haben gestern in der Sondersitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales erfahren, dass die Regelsätze vom 01.01.2027 bis zum 30.08.2028 nicht erhöht werden. Auf unsere Nachfrage war zu erfahren, dass gleichzeitig

  3. TD Timon Dzienus Grüne

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Weil wir als Ausschuss für Arbeit und Soziales gerade von der einen Sondersitzung kommen und zur nächsten Ausschusssitzung müssen, erlauben Sie es mir vielleicht, ganz kurz etwas zur chaotischen Haushaltsberatung zu sagen

  4. BR Bernd Rützel SPD

    Präsidenten. Deswegen sage ich: Wir stehen vor großen Herausforderungen, aber wir werden das ordentlich machen. Wir werden diese Anträge im Ausschuss für Arbeit und Soziales gut beraten

  5. JF Jan Feser AfD

    Sozialstaat […] auf eine starke Wirtschaft angewiesen“ ist, dass „die Strukturkrise der deutschen Wirtschaft […] nicht allein durch das BMAS“ und den Ausschuss für Arbeit und Soziales gelöst werden könne, weil wir mit der Energiekrise nun mal wenig zu tun haben

  6. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    JW Johannes Winkel CDU/CSU

    Dauer zu finanzieren. Die Strukturkrise der deutschen Wirtschaft kann nicht allein das BMAS, die können nicht wir allein im Ausschuss für Arbeit und Soziales lösen. Mit der Energiekrise in Deutschland haben wir relativ wenig zu tun. Nur, die ganz klassische Debatte um Lohnstückkosten müssen

  7. Bundestag 21/94 11.09.2026 ·Einzelplan 1: Einzelplan 11
    JW Johannes Winkel CDU/CSU

    Aber es sind nicht nur die klassischen Fragen, die wir im Ausschuss für Arbeit und Soziales und die auch das BMAS beantworten muss. Es geht nicht nur um die klassischen Lohnstückkosten. Wir müssen eine Antwort darauf finden, wie die überbordenden Bürokratiekosten für die deutsche Wirtschaft

  8. Bundestag 21/88 08.07.2026 ·GO: Zur Geschäftsordnung
    IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    Wenn Sie, wie heute Morgen, im Ausschuss für Arbeit und Soziales eine Mehrheitsentscheidung für die Absetzung dieses Gesetzes einfach ignorieren, dann ist das ein handfester Skandal

  9. geht um plattformgebundene Lieferdienste und um Subunternehmerketten, ein Thema, das wir bereits im Ausschuss für Arbeit und Soziales ausführlich diskutiert haben. Bemerkenswert an dieser Ausschussdebatte war eines: Alle Fraktionen waren sich einig, dass die Situation der Fahrer bei den Lieferdiensten unhaltbar ist. Schlechte Arbeitsbedingungen, unklare

  10. NS Nora Seitz CDU/CSU

    Branchendialog Post verständigt, der unter Federführung des BMWE noch im Dezember beginnen wird, also früher als ursprünglich vorgesehen. Auch im Ausschuss für Arbeit und Soziales wurde dies bereits ausführlich diskutiert. Und: Liebe Linke, wer soll das kontrollieren

  11. RL Ricarda Lang Grüne

    Wunder, dass die Rede, mit der hier gegen Gewerkschaften gehetzt wird, ausgerechnet von rechts außen kommt. Als wir gestern im Ausschuss für Arbeit und Soziales über das Thema Tarifbindung diskutiert haben, hat die AfD erst mal die Urlaubskassen für Bauarbeiter infrage gestellt

  12. LE Lars Ehm CDU/CSU

    Ihnen also? Offensichtlich nicht um die Sache, sondern einmal mehr um die Schlagzeile. Bundesministerin Bärbel Bas hat gestern im Ausschuss für Arbeit und Soziales – da waren auch Sie anwesend – klargestellt, dass ihr Haus die Umsetzung nach den Vorgaben des Koalitionsvertrages bereits auf dem Schirm

  13. BR Bernd Rützel SPD

    Arbeitszeit betrifft, das aber auch die ganze Gesellschaft im Moment diskutiert, diskutieren können. Heute früh haben wir im Ausschuss für Arbeit und Soziales damit angefangen. Gut, dass wir das hier weiterverfolgen

  14. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    auch bei denen bedanken, die hinter den Kulissen arbeiten. Das sind die Kolleginnen und Kollegen in den Ausschüssen und auch die Mitarbeitenden im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, die wirklich in einem halben Jahr zwei Haushalte durchgearbeitet haben. Auch an sie noch mal herzlichen Dank

  15. BB Bärbel Bas Bundesministerin BMAS

    geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt für Arbeit und Soziales. Mein herzlicher Dank geht erst einmal an alle beteiligten Kolleginnen und Kollegen in den Ausschüssen, aber auch im Ministerium. Ich bin froh, dass wir jetzt Planungssicherheit haben