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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Thema Abschiebung
1435
Nennungen
248
Sprecher:innen
220
Sitzungen
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1.060 Treffer in 217 Sitzungen für „Abschiebung“
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  1. LA Luise Amtsberg Grüne

    Minderheiten zu schützen, den Krieg im Nordosten gegen die Kurden zu beenden, spielt Merz mit Al-Sharaa hier in Berlin Zahlenbingo über Abschiebungen. Sie haben – das ist sehr deutlich – Syrien schon aufgegeben. Ihr Interesse an diesem Land endet offenbar bei der eigenen Innenpolitik

  2. jeden Tag den Ärger abbekommen. Wir haben eben schon gehört, wozu das führen kann. Das ist kein soziales Handeln, das ist Verantwortung abschieben. Ein Staat, der so handelt, lässt seine Bürger allein

  3. Linie Ihrer Partei ist – in der Frage der Schuldenbremse und des Sondervermögens, wo Sie die Wähler belogen haben, in der Frage der Abschiebung und Grenzschließung, wo Sie die Wähler belogen haben, und in so vielen anderen Fragen, unter anderem auch in dem Satz Ihres Bundeskanzlers

  4. diejenigen, die kriminell geworden sind, abschieben, so wie es unsere Gesetze in weiten Teilen vorsehen. Dann hätten wir auch Wohnraum für unsere eigene Bevölkerung

  5. FM Friedrich Merz Bundeskanzler

    wissen, dass wir dieses Problem noch nicht vollständig gelöst haben; das versuchen wir. Wir versuchen auch, konsequent in der Abschiebung zu sein

  6. Nein, Frau Löwenherz, wir wollen Mustafa, Mohammed und all die anderen Täter nicht an Zehen aufhängen und kastrieren – wir wollen sie abschieben

  7. DG David Gregosz CDU/CSU

    Land bietet, leisten einen wichtigen Beitrag für unsere Wirtschaft und Gesellschaft. Sie sind uns ausdrücklich willkommen. […] Verfassungswidrige Forderungen wie eine willkürliche kollektive Abschiebung von Ausländern […] stoßen auf unsere entschiedene Ablehnung

  8. CB Clara Bünger Linke

    Deutschland zu erreichen. Und wenn er es doch schaffen und nicht im Mittelmeer ertrinken würde, dann würden Sie ihn in einen Drittstaat abschieben, damit er dort sein Asylverfahren betreibt

  9. CB Clara Bünger Linke

    Unionspolitiker zum Krieg im Iran sagen. Jens Spahn erklärte am Montag, es solle jetzt Abkommen mit Drittstaaten geben, um Geflüchtete dorthin abschieben zu können. Als Beispiel nannte er die Türkei. Dabei ist die Türkei nicht sicher – nicht für Staatsangehörige und auch nicht für Geflüchtete

  10. DS Detlef Seif CDU/CSU

    Genfer Flüchtlingskonvention ist es nämlich bereits jetzt schon zulässig, Menschen unmittelbar in den Heimatregionen unterzubringen. Es darf eben nur nicht die Abschiebung in den Verfolgerstaat drohen. Die Kolleginnen Winkelmeier-Becker und Heinrich haben schon darauf hingewiesen: Zwei Drittel leben schon in der Region

  11. IM Dr. Irene Mihalic Grüne

    darüber beraten, dass Sie diejenigen, von denen Sie hier und heute gesprochen haben, die Opfer von verabscheuungswürdiger Gewalt sind, am liebsten abschieben würden

  12. BB Birgit Bessin AfD

    Zweitens. Ich habe nicht gesagt, dass ich migrantische Frauen abschieben wollte

  13. möchte ganz kurz hier Folgendes sagen: Sie haben wieder behauptet, wir wollten alle Menschen mit Migrationshintergrund abschieben bzw. remigrieren

  14. sind für nichts anderes als für die Abschiebung von Kriminellen und Nichtbleibeberechtigten

  15. SW Siegfried Walch CDU/CSU

    handeln konkret mit der Einführung der Fußfessel, der Ausweitung der Videoüberwachung, digitalen Befugnissen und natürlich auch mit Abschiebung derer, die solche Taten begehen. Aber deswegen gehört niemand unter Generalverdacht gestellt. Vielmehr werden Frauen durch konkretes Handeln des Rechtsstaats vor solchen Taten geschützt

  16. BR Boris Rhein Hessen

    Tage auf der Ministerpräsidentenkonferenz hier in Berlin beschlossen haben, mit mehr Polizeipräsenz auf Straßen und Plätzen, mit umfassender Videoüberwachung an Brennpunkten, mit Abschiebungen bei schweren Gewalt- und Sexualdelikten und mit einem dauerhaften Eintrag ins Führungszeugnis bei Kindesmissbrauch

  17. Meine Damen, meine Herren, unsere Kommunen brauchen keine Verramschung unseres Wahlrechts. Sie brauchen endlich Entlastung: Stopp der illegalen Massenmigration, konsequente Abschiebungen, die Wiederherstellung der kommunalen Selbstverwaltung

  18. Zweitens: Sicherheit. Das heißt, wir müssen die Schläfer des Mullah-Regimes, die Terroristen bei uns aufspüren, unschädlich machen, abschieben, einsperren. Alles, was rechtlich möglich

  19. ändern Sie nicht, wenn Sie die Personen aus ohnehin sicheren Staaten ins Grenzverfahren abschieben

  20. AD Alexander Dobrindt Bundesminister BMI

    Polizisten, die genau diese schwere Arbeit durchführen müssen, die diese herausfordernde Arbeit durchführen müssen, die für unsere Sicherheit sorgen, indem sie die Abschiebungen durchführen