Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
Organisation-Seite öffnen
8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
Verlauf von „1&1“ ansehen
  1. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    Orientierung im neuen System zur Verfügung stehen. Die Vermarktung muss gleichzeitig mit dem Start der gesamten Reform, also spätestens ab dem 1. Januar 2027 sichergestellt sein. Es braucht deshalb jetzt ein entschlossenes politisches Vorantreiben hin zu einem einheitlichen, qualitätsgesicherten Angebot, das nicht Renditeziele

  2. MP Manfred Pentz Hessen

    mich dies am Beispiel Hessens konkret machen: Allein die Volkshochschule Frankfurt rechnet infolge der Zugangsbeschränkungen mit Einnahmeausfällen von bis zu 1 Million Euro

  3. NL Nathanael Liminski Nordrhein-Westfalen

    psychosoziale Prozessbegleitung schützt also nicht nur das Opfer – sie stärkt auch die Strafjustiz selbst. Seit Einführung der psychosozialen Prozessbegleitung am 1

  4. Idiotie auf die Spitze getrieben wird, das haben wir am 1. Mai, am Feiertag, gesehen: Da hatten wir zu viel Strom, zu viel Zappelstrom. Den mussten wir ins Ausland verkaufen – zu negativen Preisen. Heißt: Wir mussten obendrauf zahlen, damit uns der Strom abgenommen wird

  5. Länder eingegriffen. Aber es wird doch vom Bund den Ländern ein individuelles Flächenziel vorgegeben – zum Beispiel 2,2 Prozent oder auch 1,8 Prozent –, und die Länder sind doch durch dieses Gesetz gezwungen, diesen Anteil ihrer Fläche für Windkraft auszuweisen

  6. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    arbeiten stattdessen an akzeptanzsteigernden Maßnahmen für den Windkraftausbau, sei es durch eine Beteiligung der Gemeinden, das Festhalten an der 1 000-Meter-Abstandsregel zu Wohngebäuden, wie unter anderem im Freistaat Sachsen umgesetzt, oder den Hochlauf von Speichertechnologien. Das sind die Fragen, mit denen

  7. auch mit vorangetrieben. Fast 24 Milliarden Euro hat allein der Bund seitdem dafür bereitgestellt. In diesem Jahr sind es erstmals 1 Milliarde Euro für die Städtebauförderung. Jeder Euro aus der Städtebauförderung löst übrigens im Schnitt das Siebenfache an weiteren öffentlichen und privaten Investitionen

  8. SR Sylvia Rietenberg Grüne

    ohne die notwendigen finanziellen Mittel nicht möglich. Deshalb begrüßen wir natürlich die Erhöhung des 2026 zur Verfügung stehenden Verpflichtungsrahmens auf 1 Milliarde Euro. Aber zur Wahrheit gehört auch, dass viele Projekte immer noch viel zu oft an komplizierten Verfahren, an Personalmangel in den Verwaltungen

  9. Statt Reformen zur kommunalen Selbstverwaltung gibt es von Ihnen nur unterfinanzierte Förderprogramme, Bürokratie und staatliche Bevormundung. Sie feiern in Ihrem Antrag 1 Milliarde Euro Städtebauförderung. Dabei hatten die Kommunen allein 2025 ein Defizit von 32 Milliarden Euro und einen Investitionsstau von 216 Milliarden Euro

  10. CI Cem Ince Linke

    Doch was macht unsere Bundesregierung? Statt den Beschäftigten die notwendigen Werkzeuge in die Hand zu geben, überlegt sie, unseren Feiertag, den 1. Mai, zu streichen. Oder es gibt jede Woche erneut vom Bundeskanzler fleißig Schüsse in Richtung unserer Kolleginnen und Kollegen. Herr Merz

  11. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    meiner richterlichen Praxis oft erlebt. Deshalb stellt das Betriebsverfassungsgesetz auch vollkommen zu Recht das Gebot der vertrauensvollen Zusammenarbeit in § 2 Absatz 1 an seinen Anfang

  12. DR Daniela Rump SPD

    Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der 1. Mai steht für den Kampf um Rechte, die heute für viele selbstverständlich erscheinen, für faire Löhne, gute Arbeitsbedingungen und echte Mitbestimmung. Doch diese Rechte sind nicht vom Himmel gefallen. Sie wurden von Gewerkschaften

  13. DR Daniela Rump SPD

    Arbeitsplatz erlebt, dass die eigene Stimme zählt, der entwickelt auch Vertrauen in demokratische Prozesse insgesamt. Deshalb bleibt der 1. Mai ein klarer Auftrag für mehr Mitbestimmung, für stärkere Tarifbindung, sichere Arbeitsplätze und für eine Demokratie, die auch im Betrieb jeden Tag gelebt wird

  14. MK Michael Kellner Grüne

    Energiewende braucht Anwälte, die sie weiter voranbringt. Wir hatten am 1. Mai das Problem, dass wir so viel Strom aus Erneuerbaren hatten, dass wir ihn teuer verschenken mussten. Das ist ein Problem. Das Problem hatte Kalifornien vor drei Jahren auch. Kalifornien hat das innerhalb

  15. MK Michael Kellner Grüne

    Wenn nur 10 Prozent – und das halte ich für realistisch – von diesen 700 Gigawatt gebaut werden, dann ist das Problem vom 1. Mai gelöst

  16. SR Stefan Rouenhoff Parl. Staatssekretär BMWE

    haben im vergangenen Jahr 3,1 Milliarden Euro Redispatch-Kosten gehabt. Deshalb plädieren wir als Bundeswirtschaftsministerium dafür, Betreiber von neuen Stromerzeugungsanlagen nicht mehr zu entschädigen, wenn ihre Anlagen aufgrund von Netzengpässen abgeregelt werden

  17. SR Stefan Rouenhoff Parl. Staatssekretär BMWE

    Herr Kellner, Sie haben gerade den 1. Mai angesprochen

  18. DK Dunja Kreiser SPD

    möchte auch noch mal darauf eingehen, dass wir, wenn wir von Energie reden, keine Aufweichung im ETS 1, ETS 2 und im CBAM gebrauchen können, weil sie für unsere Energieversorgung und natürlich auch für die heimische Industrie wichtig sind; ich hatte das gerade schon

  19. LR Lars Rohwer CDU/CSU

    Börsenstrompreise erreichten am vergangenen Freitag ihren Tiefpunkt. Rund 500 Euro pro Megawattstunde war der Strompreis am 1. Mai zur Mittagszeit im negativen Bereich. Tiefer konnte der Preis an der Strombörse gar nicht fallen

  20. RR Ruben Rupp AfD

    Deutschland verursacht nicht einmal 1 Prozent des weltweiten CO2-Ausstoßes. Es ist doch völliger Unsinn, was Sie hier erzählen