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Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Organisation 1&1
3
Nennungen
2
Sprecher:innen
2
Sitzungen
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8.880 Treffer in 376 Sitzungen für „1&1“
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  1. KD Prof. Dr. Kerstin von der Decken Schleswig-Holstein

    fachlichen Diskussionen, nicht zuletzt zur Umsetzung der Istanbul-Konvention, wurde damals das sogenannte Neinheißt-Nein-Prinzip im Gesetz verankert. § 177 Absatz 1 StGB stellt sexuelle Handlungen unter Strafe, die „gegen den erkennbaren Willen einer anderen Person“ vorgenommen werden. Erfasst sind dabei auch solche Fälle … Schock, Überrumpelung oder wegen Bewusstlosigkeit nicht aktiv wehren oder nicht ausdrücklich „Nein“ sagen können. Sie sind in § 177 Absatz 2 Nummer 1 bis 5 StGB verankert

  2. sind fast 9 Milliarden Euro nichts anderes als der ohnehin notwendige Inflationsausgleich beim steuerfreien Existenzminimum. Als echte Entlastung bleiben gerade einmal 1,2 Millionen Euro – bei einer Steuer- und Abgabenlast von insgesamt 1,8 Billionen Euro. Das ist keine Steuerreform

  3. DS David Schliesing Linke

    Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Seit dem Start von „Kultur macht stark“ im Jahr 2013 haben weit mehr als 1,5 Millionen Kinder und Jugendliche an den Programmen teilgenommen. Das sind 1,5 Millionen junge Menschen, deren Leben durch kulturelle Teilhabe

  4. CB Clara Bünger Linke

    Dafür bekommt der Innenminister fast 1 Milliarde Euro mehr als im Vorjahr. Fast 1 Milliarde für Überwachung

  5. HK Hans Koller CDU/CSU

    vorgesehenen Zeitplan. Die Empfehlungen der Regierungskommission zur nachhaltigen Stabilisierung der Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung sahen eine Einführung einer Zuckersteuer erst zum 1. Januar 2028 vor. Nach den derzeit bekannten Planungen soll sie jedoch bereits zum 1. Januar 2027 umgesetzt werden. Eine derart weitreichende

  6. ganz normalen Arztes, einer Krankenschwester, also all derjenigen, die in das Rentensystem eingezahlt haben. Die durchschnittliche Rente von denen ist allerdings 1 200 Euro bei Männern, 1 000 Euro bei Frauen. Finden Sie das gerecht? Genau das ist die Ungerechtigkeit

  7. Reaktion auf die Frage des Kollegen Geissler dargelegt: Es ist tatsächlich so, dass der europäische Durchschnitt bei 18 Verkehrstoten pro 1 000 Kilometer liegt. Die Zahl in Deutschland ist höher. Sie liegt bei etwa 24 Verkehrstoten pro 1 000 Kilometer auf den deutschen

  8. FD Felix Döring SPD

    Kollege Schulz hat darauf aufmerksam gemacht, welches Volumen das Ganze im Haushalt einnimmt. Wir reden hier tatsächlich von 1,2 Prozent des Etats, aber nicht des Bundeshaushalts, sondern von 1,2 Prozent des Familien- und Bildungsetats

  9. LK Lamya Kaddor Grüne

    nach Artikel 1 Absatz 1 Grundgesetz

  10. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Heute sind es bereits 1 596 Tage, die der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine andauert. 1 596 Tage, in denen Russland zivile Infrastruktur und die Zivilbevölkerung angreift, in denen Zehntausende ukrainische Kinder verschleppt

  11. KW Kai Whittaker CDU/CSU

    Linkspartei an. Wissen Sie, das Einzige, was Sie den Rentnern anzubieten haben, ist Ihre angeblich solidarische Mindestrente in Höhe von 1 400 Euro – netto, wohlgemerkt. Und da muss ich mich schon fragen, ob Sie eigentlich wissen, wie viel Rente Menschen in diesem Land bekommen … wenn sie 45 Jahre lang hart arbeiten und durchschnittlich verdienen. Zum Beispiel ein Mechatroniker. Der bekommt eine Nettorente in Höhe von 1 700 Euro. Das wären 300 Euro mehr als bei Ihrer Mindestrente

  12. TD Timon Dzienus Grüne

    kamen die Menschen denn her, die in der Vergangenheit zu uns geflohen sind? 1 Million aus der Ukraine, geflohen vor Putins Bomben, 1 Million aus Syrien, auch geflohen vor Putins Bomben. Sie unterstützen die Schurken dieser Welt, und dann bekämpfen Sie auch noch

  13. Punkt wichtig. Denn gerade in den Milieuschutzgebieten – davon gibt es viele, in meiner Heimatstadt Berlin sind es über 80; über 1,1 Millionen Menschen wohnen in Milieuschutzgebieten – gibt es ganz viele selbstnutzende Eigentümer. Da muss man dann schon die Frage stellen: Wieso werden

  14. GG Georg Günther CDU/CSU

    gerade untermauert. Während 32,7 Prozent der Steuerpflichtigen ein Einkommen von weniger als 20 000 Euro erzielen und lediglich zu 1,5 Prozent des Steueraufkommens beitragen, macht die Gruppe mit einem Einkommen von über 250 000 Euro nur rund 1 Prozent der Steuerpflichtigen

  15. amtlich verfügbaren Daten zeigen: Selbst eine Kleinstadt wie Rotherham mit nur 70 000 Einwohnern weist 1 400 missbrauchte Mädchen auf. 1 400 Mädchen

  16. Großstädten gibt es noch weit mehr Opfer – und mehr Täter. Allein in Manchester wird aktuell gegen 1 100 Tatverdächtige ermittelt – 1 100 Tatverdächtige! –, fast allesamt Pakistani, Syrer, Nordafrikaner. Es gibt in Großbritannien keine sicheren Orte mehr

  17. JW Janine Wissler Linke

    Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Nächste Woche läuft der Tankrabatt aus. Er hat die Allgemeinheit dann etwa 1,6 Milliarden Euro gekostet. 1,6 Milliarden Euro für zwei Monate Tankrabatt, und die Bundesregierung erklärt den Studierenden, dass sie keine 70 Millionen Euro

  18. davon sind 1,17 Prozent. Aber diese 1,17 Prozent sind die Basis dessen, auf der die Politik entscheidet

  19. MP Dr. Martin Plum CDU/CSU

    Auch Artikel 38 Absatz 1 Satz 1 unseres Grundgesetzes steht einem starren gesetzlichen Paritätsmodell entgegen. Die Wahl ist frei und gleich. Dazu gehört, dass Wahlbewerberinnen und Wahlbewerber grundsätzlich die gleiche Chance für ein Mandat haben

  20. CB Claudia Bernhard Bremen

    Verpflichtung zur Videoüberwachung soll nämlich nur für Schlachtbetriebe gelten, in denen jährlich mehr als 1 000 Großvieheinheiten oder 150 000 Stück Geflügel oder Kaninchen geschlachtet werden. Diese Schlachthöfe müssen nach EU-Recht zudem einen Tierschutzbeauftragten benennen. Für Betriebe unterhalb dieser Schwelle soll eine Ausnahme … Pflicht zur Videoüberwachung gelten. Ein Schlachthof, der weniger als 1 000 Kühe oder weniger als 6 000 bis 8 000 Schweine jährlich schlachtet, braucht also weder einen Tierschutzbeauftragten noch eine Videoüberwachung