Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de

Filter

Kammer
Fraktion / Land
Erkannte Entität · Rechtsnorm § 8 Onlinezugangsgesetz
1
Nennungen
0
Sprecher:innen
1
Sitzungen
Rechtsnorm-Seite öffnen
2 Treffer in 2 Sitzungen für „§ 8 Onlinezugangsgesetz“
Verlauf von „§ 8 Onlinezugangsgesetz“ ansehen
  1. Punkten 5 bis 8 folgen dann völlig lieblos zusammengetippte Forderungen zum Thema Onlinezugangsgesetz. Falls es Ihnen entgangen sein sollte: Den Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Onlinezugangsgesetzes gibt es schon

  2. neue Jahr übertragenen Ausgabenreste für die Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes sind mit etwa 110 Millionen Euro nicht einmal halb so groß wie von der Bundesinnenministerin im Sommer versprochen. Außerdem haben die Bundesministerien für 2024 kaum Mittel für die OZG-Umsetzung eingeplant. Mit dem OZG 2.0 übernimmt … Bund des Weiteren die bisherigen Kernkompetenzen des IT-Planungsrates, insbesondere bei EfA (§§ 2, 4, 8 OZG) und bei IT-Standards (§ 6 OZG) und zieht sich zeitgleich aus seiner Finanzierungsverantwortung zurück. Der IT-Planungsrat wird damit weitgehend entmachtet und funktionslos