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plenarprotokolle.de
Rechtsnorm

§ 18 KRITISDachG

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Mithilfe wissenschaftlicher Methoden soll dabei erhoben werden, wann ein Schwellenwert mit Blick auf die jeweiligen Sektoreigenschaften für die Aufrechterhaltung der Wirtschaft und mittelbar für die Sicherstellung der Versorgungssicherheit der Bevölkerung erforderlich ist. 6. Die Bundesregierung sichert zu, zeitnah die in § 18 Absatz 7 KRITISDachG vorgesehene Rechtsverordnung zu erarbeiten, die der Zustimmung des Bundesrates bedarf und mit der die Prozesse zur Weitergabe der Meldungen von Vorfällen an die Länder festgelegt werden.

Die Bundesregierung sichert zu, dass im Rahmen der Evaluierung des KRITISDachG nach zwei Jahren geprüft wird, ob die Einbindung der Länder in das Meldewesen gemäß § 18 KRITISDachG anzupassen ist. 7. Die Bundesregierung bestätigt zur Gewährleistung der eingeführten Resilienzpflichten (§ 13 KRITISDachG) der Betreiber, dass diese konsequent auf alle vier Phasen des sogenannten Risiko- und Krisenmanagementkreislaufs ausgerichtet werden: Prävention (Vermeidung/ Verhinderung von Störungen), Vorbereitung auf (unvermeidbare) Störungen beziehungsweise Ausfälle, Bewältigung von Schadenslagen und KRITIS-Störungen und Nachsorge.