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Fundstellen

wir aber gleichzeitig überall auf der Welt Geld für Pride-Paraden und Genderprojekte – gendersensible Männerarbeit in Nicaragua oder beispielsweise auch E-Rikscha-Führerscheine für Transsexuelle in Indien – bezahlen.

Aber nicht nur, dass Sie als selbsternannte Hochleistungskoalition, wie wir gestern gehört haben, mit veralteten Anträgen um die Ecke kommen: Sie stellen, was die Rohstoffabkommen betrifft, auch noch merkwürdige Fragen. Sie fragen in einer Kleinen Anfrage vom 8. Januar dieses Jahres nach Rohstoffabkommen mit Venezuela, mit Nicaragua, mit Kuba. Ist das wirklich Ihr Ernst? Sind das die künftigen verlässlichen Partner, auf die wir unsere Rohstoffpolitik aufbauen sollen?

Für Sie zur Kenntnis an der Stelle: Die AfD hat in den letzten Jahren, sei es im Bereich des Entwicklungsetats oder auch des auswärtigen Etats, immer wieder gefordert, dass Projekte, die heute auch schon aufgezählt wurden, wie – weiß ich nicht – „Gendersensible Männerarbeit in Nicaragua“ und Ähnliches abgeschafft werden. Wir haben aber explizit, wenn es um Flüchtlingshilfswerke vor Ort ging – UNHCR usw. –, einen Aufwuchs gefordert. Wir verstehen sehr wohl, dass es wichtig ist, dass heimatnah untergebracht und geholfen werden kann. Sie können aber nicht die ganze Welt hier in Deutschland versorgen und retten. Dagegen haben wir uns ausgesprochen.

Dr. Johann David Wadephul Bundesminister AA

In der Sache sind wir uns einig: Wir haben dort eine große kulturelle Verbindung und auch eine große Übereinstimmung in gemeinsamen Interessenlagen. Es sind viele Demokratien. Es gibt natürlich auch hochproblematische Staaten, wenn ich an Nicaragua und Venezuela denke – das ist den Staaten dort auch bewusst –, mit denen wir uns auseinandersetzen müssen. Aber es gibt eine große Interessenkongruenz, die wir nutzen müssen und die wir auch im G20-Rahmen miteinander nutzen wollen. Ob ich meine Kolleginnen und Kollegen überzeugt bekomme, eine neue Strategie anzufertigen, muss ich mir im eigenen Haus noch mal überlegen. Aber das Engagement in der Region, das Sie ansprechen, halte ich für notwendig und richtig.