Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Gesetz

Rehabilitierungsgesetz

Verlauf über alle Sitzungen →
5
Nennungen
2
Sitzungen

Fundstellen

Der Deutsche Bundestag hat jedoch in den vergangenen Jahrzehnten bereits wesentliche Schritte unternommen. Er hat im Jahr 2000 sein Bedauern über die Fortgeltung des § 175 ausgedrückt. 2002 wurden die Urteile gegen homosexuelle Männer aus der NS-Zeit aufgehoben. 2017 haben wir das Strafrechtliche Rehabilitierungsgesetz beschlossen und damit auch die Verfolgten der Nachkriegszeit rehabilitiert. Bundespräsident Steinmeier hat 2018 um Vergebung gebeten. Und ja, erst 2023, aber eben 2023 hat dieses Haus in einer bewegenden Gedenkstunde explizit der queeren NS-Opfer gedacht. Es ist also keineswegs so, dass die Anerkennung fehlt. Sie ist erfolgt: auf höchster staatlicher Ebene, im Parlament und durch unser Staatsoberhaupt.