Zum Inhalt springen
plenarprotokolle.de
Gesetz

Meinungsbereinigungsgesetz

Verlauf über alle Sitzungen →
1
Nennungen
1
Sitzungen

Fundstellen

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz wird in Deutschland durch ein noch strikteres Meinungsbereinigungsgesetz ersetzt: das Digitale-Dienste-Gesetz. Dafür wurde extra ein KI-Tool entwickelt, mit dem sich unliebsame Veröffentlichungen besser melden lassen sollen. „Digitale Unterwerfung“, das sollte die Überschrift des Dokumentes sein, das uns heute präsentiert wird.