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Gesetz

Krankenhausreformgesetz

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Sitzungen

Fundstellen

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Frau Ministerin, meine Frage bezieht sich auf die Krankenhausreform, die heute ja eigentlich im Ausschuss auf der Tagesordnung war und jetzt wieder heruntergenommen wurde. Mit dem Krankenhausreformgesetz in der letzten Legislaturperiode hatten wir eine Stärkung der Qualität in den Fokus genommen. Das ist etwas, was Sie jetzt nach Ansicht aller Experten mit dem Krankenhausreformanpassungsgesetz an mehreren Stellen ja deutlich abschwächen. Jetzt ist es noch mal von der Tagesordnung heruntergenommen worden. Was wird es jetzt werden? Wohin wird es gehen?

Clemens Hoch Rheinland-Pfalz

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Es war richtig, dass wir hier im vergangenen November gemeinsam die Krankenhausreform haben in Kraft treten lassen, denn die Krankenhäuser in unserem Land – vor allem aber Patientinnen und Patienten – brauchen diese Reform, um langfristig die medizinische Versorgung in Deutschland zu sichern. Unter Krankenhausreform verstehen wir, verstehe ich persönlich die planvolle Umgestaltung unserer Krankenhauslandschaft. Das Krankenhausreformgesetz gibt uns die Möglichkeit, das auch gut hinzubekommen. Aber wichtig ist, dass es auch noch Krankenhäuser da gibt, wo wir sie brauchen, wenn die Planungsgrundlagen ab 2027 greifen.