Fundstellen
Sie als Union haben in einer Kleinen Anfrage vom 15. Februar 2024 auf Unzulänglichkeiten in der Umsetzung dieses Hospizgesetzes hingewiesen. Als eines der Hauptdefizite haben Sie eine mangelnde Datenlage angeführt und werfen das dem Bund vor. Dabei wissen Sie selbst, dass viele Datenlücken auf Verantwortlichkeiten der Länder und Kommunen zurückzuführen sind und nicht im Wirkungskreis des Bundes liegen.
Trotz all der Kritik möchte ich aber abschließend betonen: Für mich ist das Hospizgesetz alles in allem eine Erfolgsgeschichte. Das kann ich aus eigener Erfahrung, denke ich, beurteilen. Es hat die palliative Versorgung verbessert. Das unterstreicht auch der letzte Bericht des GKV-Spitzenverbandes vom Dezember 2023. Sie wissen, die GKV muss alle drei Jahre Bericht erstatten. Dieser Bericht besagt, dass der Strukturaufbau im Bereich der spezialisierten ambulanten Palliativversorgung nahezu abgeschlossen ist. Anders ausgedrückt heißt das, dass in Deutschland mittlerweile jeder Versicherte und jede Versicherte Leistungen im Rahmen der allgemeinen und speziellen Palliativversorgung in Anspruch nehmen kann.