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Gesetz

Familienpflegezeitgesetz

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

Wir stärken, meine Damen und Herren, weiter die Vereinbarkeit von Familien- und Sorgearbeit einerseits und Beruf andererseits, und zwar für Männer und Frauen gleichermaßen. Dazu entwickeln wir das Elterngeld weiter und schaffen Verbesserungen für selbstständig arbeitende Frauen. Außerdem führen wir das Pflegezeit- und das Familienpflegezeitgesetz zusammen.

Karin Prien Bundesministerin BMBFSFJ

Meine Damen und Herren, ein weiteres Beispiel für unser Engagement zur Stärkung der Pflege ist der Zukunftspakt Pflege. Gemeinsam mit den Kommunen und Expertinnen und Experten entwickeln wir Eckpunkte für eine große Pflegereform. Wir wollen die Versorgung stabil sichern und die Finanzierung zukunftssicher machen. Noch im Dezember werden wir dazu Vorschläge präsentieren. Gleichzeitig arbeiten wir daran, Pflege und Beruf besser miteinander vereinbar zu machen. Ich will das Familienpflegezeitgesetz und das Pflegezeitgesetz zügig zu einem neuen, modernen Pflegezeitgesetz zusammenführen. Beschäftigte, die Pflegeverantwortung für ihre An- und Zugehörigen übernehmen, brauchen dringend bessere Rahmenbedingungen, flexiblere Freistellungsmöglichkeiten und Regelungen, die den tatsächlichen Pflegeverläufen besser entsprechen.

Anne Janssen CDU/CSU

Ein Wort noch zu den pflegenden Angehörigen; das ist mir wichtig. Sie sind nämlich der größte Pflegedienst Deutschlands; wir alle wissen das. Ein Großteil der Pflegebedürftigen wird zu Hause von den eigenen Angehörigen versorgt. Sie erwähnen in Ihrem Antrag auch die Zusammenführung des Pflegezeit- und des Familienpflegezeitgesetzes. Auch das haben wir im Koalitionsvertrag vereinbart.