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Ausschuss

Landesausschuss

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Nennungen
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Sitzungen

Fundstellen

Tino Sorge Parl. Staatssekretär bei der Bundesministerin für Gesundheit

Diese Standorte für die INZ bestimmen nicht wir als Bundesregierung, sondern die Selbstverwaltungspartner in sogenannten erweiterten Landesausschüssen nach gesetzlichen Kriterien, die ausreichend Spielräume zur Berücksichtigung von regionalen Besonderheiten bieten. Die Landesaufsicht hat zukünftig ein Beanstandungsrecht. Dies kann sie zum Beispiel nutzen, wenn die Standortplanung des erweiterten Landesausschusses den Zielen der Krankenhausplanung widerspricht. Es können auch INZ für Kinder und Jugendliche eingerichtet werden.